Auch, wenn die USA die am längsten funktionierende Demokratie der Welt besitzen, gibt es auch dort Schattenseiten und Rechtsübertretungen. Kann die USA sich wieder zurecht rücken ?
Bevor man nun zu sehr mit dem Finger auf die USA zeigt, sollte man sich daran erinnern, dass nicht einmal im juristischen Vorzeigeland Deutschland das Recht auch immer Recht ist: im Fall Gustl Mollath beispielsweise wurde selbiger jahrelang unter dem Vorwand, er sei psychisch krank, in der Psychiatrie weggesperrt. Und auch die Polizei begeht bisweilen Rechtsverletzungen, hier nur als Beispiel eine >Chronologie aus Österreich. Das Drastische an den Folterungen der CIA ist jedoch, dass sie offenbar von staatlichen Stellen geduldet bzw. mit beiden zugedrückten Augen toleriert wurden. Wie grauenvoll.
Es ist nicht neu, dass die CIA gefoltert hat – doch auch US-Präsident Obama spricht immer noch von Fehlern. Der Bericht des Senats zeigt aber: Dahinter stand ein Plan. VON FRAUKE STEFFENS, NEW YORK
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