„Nicht auszuschließen, dass irgendwann ein Querdenker zur Waffe greift“

Sie nennen sich „QAnon“ oder „Querdenker“: Sammelbecken für Verschwörungstheorien gab es schon immer. Doch durch die Corona-Pandemie bedingt herrscht Goldgräberstimmung im Lager der selbsternannten Verschwörungstheoretiker. Harmlose „Schwurbelei“ oder Gefahr für die Demokratie? „Wir sehen, dass sich ein Großteil der Querdenkerszene … „Nicht auszuschließen, dass irgendwann ein Querdenker zur Waffe greift“ weiterlesen

Entsprechen die Ausgangsbeschränkungen überhaupt der Verfassung?

Auf ZEIT online ist die Frage folgendermaßen beantwortet: Fachleute, Politiker*innen und sogar der Dienst des Bundestages bezweifeln, dass die Ausgangsbeschränkungen vor dem Bundesverfassungsgericht bestehen können. Staatsrechtler und Verfassungsrechtler gehen davon aus, dass die Einschränkungen der Bürger*innen durch die Ausgangsbeschränkungen in … Entsprechen die Ausgangsbeschränkungen überhaupt der Verfassung? weiterlesen