In Deutschland sollen auf bundesebene am Mittwoch nächtliche Ausgangssperren ab einem gewissen Inzidenzwert im Infektionsschutzgesetz festgeschrieben werden. Dabei ist bereits geregelt, ab welcher Inzidenz wie viele Menschen sich wo treffen dürfen. Man braucht sich nur an diese Regeln zu halten. … Nein zu (bundesweiten) nächtlichen Ausgangssperren weiterlesen
In einem Bundesgesetz zur Bekämpfung der Pandemie (Infektionsschutzgesetz) sollen ab einer gewissen Inzidenz nun automatisch Ausgangssperren inkrafttreten. Die freien Wähler wollen juristisch dagegen vorgehen. Was soll man davon halten und wer hat recht? Einerseits ist es so, dass Menschen, wenn … Deutschland. Nächtliche Ausgangssperren bundesweit? weiterlesen
Das mehrteilige Interview-Special „Corona – Stresstest für Demokratie und Wissenschaft“ widmet sich dem fragilen Spannungsfeld von Demokratie und Wissenschaft und versucht die Frage zu beantworten: Kann … „Die Politik muss Entscheidungen treffen – nicht die Wissenschaft!“ weiterlesen
Das mehrteilige Interview-Special „Corona: Demokratie und Wissenschaft im Stresstest“ widmet sich dem fragilen Spannungsfeld von Demokratie und Wissenschaft und versucht die Frage zu beantworten: Kann Wissenschaft Demokratie? Im ersten Teil spricht Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem … Corona: Demokratie und Wissenschaft im Stresstest weiterlesen
Das mehrteilige Interview-Special „Corona – Stresstest für Demokratie und Wissenschaft“ widmet sich dem fragilen Spannungsfeld von Demokratie und Wissenschaft und versucht die Frage zu beantworten: Kann Wissenschaft Demokratie? Im zweiten Teil spricht Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, … Prof. Dr. Karl Lauterbach im Interview weiterlesen
Seit vier Jahren setzt sich die Initiative „Gesichter der Demokratie“ für ein besseres Demokratieverständnis sowie eine offene, pluralistische und tolerante Gesellschaft ein. Zum Jubiläum zieht Initiator Sven Lilienström ein Resümee: „Wir sind stolz auf das Erreichte, wenngleich wir sehen, dass … Gesichter der Demokratie. Herzlichen Glückwunsch! weiterlesen
In Kassel haben heute tausende Querdenker in einer nicht genehmigten Demonstration, oft ohne Mund-Nasen-Schutz und viel zu dicht beisammen, den Rechtsstaat vorgeführt und deutlich gemacht, dass man mit einer gewissen Dreistigkeit irgendwie durchkommt. Und ganz nebenbei haben sie wohl auch die vierte Infektionswelle vorbereitet, an die sie nicht glauben. Mehr zum Thema hier. Das Drama von Kassel weiterlesen
Auch das zweite Impeachment-Verfahren in den USA gegen Donald Trump ist also gescheitert. Gescheitert deswegen, weil praktisch alle republikanischen Senatoren im Senat, mit der mickrigen Ausnahme … Donald Trump begrüßt seinen Freispruch weiterlesen
Im Folgenden ein paar Gedanken von Heribert Prantl, dem ehemaligen Chef der Süddeutschen Zeitung im Bereich Politik, der auch Richter und Staatsanwalt war uns derzeit Honorarprofessor … Deutschland. Die Pandemie und die zunehmende Gefahr für die Grundrechte weiterlesen
Die Bauingenieurin Lamia Messari-Becker (48) ist Professorin für Gebäudetechnologie und Bauphysik an der Universität Siegen. Bis Juni 2020 gehörte die gebürtige Marokkanerin dem Sachverständigenrat für Umweltfragen … „Positive Vorbilder von Menschen mit Migrationshintergrund tragen zur Normalisierung bei – viel mehr als jede Quote“ weiterlesen
Im US-Senat haben von 50 Republikanern nur 5 das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump unterstützt. Donald Trump hatte zu einem Putschversuch aufgerufen, der in der gewaltsamen Erstürmung des US Kapitols kulminiert war. 45 von 50 Republikanern im Senat unterstützen damit also … Die Republikaner und das Impeachment weiterlesen
Damit eine Demokratie und ein Rechtsstaat auch in Zukunft funktionieren, ist es nötig, dass sich die Mehrheit der Bürger darauf verständigen und einigen kann, dass es prinzipiell eine gültige Wahrheit zu jedem Thema gibt. Es gibt verschiedene Sichtweisen auf ein … Die Demokratie, der Rechtsstaat und die Netzwerke weiterlesen
Aus der Partei von Donald Trump, den Republikanern, haben nur 10 Abgeordnete für ein Impeachment-Verfahren gestimmt. Die Demokraten hatten dieses Amtsenthebungsverfahren angeleiert, weil der noch amtierende US-Präsident Donald Trump letzte Woche zu einem Marsch aufs Kapitol aufgehetzt hatte, der letztlich … Nur 10 Republikaner weiterlesen
Nach der Erstürmung des US Kapitols durch einen von US-Präsident Donald Trump aufgehetzten Mob haben sich mittlerweile die sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und YouTube dazu entschieden, … Trump und die sozialen Netzwerke weiterlesen
Wenn Donald Trump als US-Präsident wochenlang die demokratische Wahl ignoriert und stattdessen die Lüge in die Welt setzt, er sei der rechtmäßige US-Präsident und die Wahl sei ihm angeblich gestohlen worden, und wenn er dann einen Mob aufhetzt, diesen Anspruch … Putin, Donald Trump und die Autokratie weiterlesen
Der Reichspropagandaminister von Adolf Hitler, Joseph Goebbels, hatte es perfektioniert, die Lüge salonfähig zu machen. Er wiederholte die Lüge solange, bis ein ganzes Volk sie glaubte. Daraus entstand die Shoa, die massenhafte und systematische Ermordung von mindestens sechs Millionen jüdischen … Trump und Goebbels im Vergleich weiterlesen
Spätestens nach dem Sturm auf das US Capitol weiß man, das aus Worten Taten werden können, dass aus Hass und Hetze letztlich die Demokratie zu Fall … Soziale Netzwerke bilden nicht die Realität ab, sondern konstruieren sie weiterlesen
Zuerst sperrte Facebook Donald Trump und will ihm künftig keine Plattform mehr bieten. Nun sperrte auch Twitter den scheidenden US-Präsidenten, dauerhaft. Die Sperrungen kommen mindestens 4 Jahre zu spät, eigentlich hätten sie sogar noch viel früher beginnen müssen. Während all … Facebook und Twitter gegen Trump. Dies offenbart auch die Macht der Konzerne für die Meinungsbildung. weiterlesen
Beim Onlinehändler: Menschen, die Produkt A gekauft haben, haben auch Produkt B gekauft. Im realen Leben: Menschen, die gewaltsamen ein Kapitol stürmen, halten von Demokratie nicht allzu viel. Oder so: Menschen, die dazu anstacheln, dass andere Menschen das Kapitol erstürmen, … Analogien weiterlesen
Nicht erst seit Donald Trump stellt sich die Frage, ob es eine allzu gute Idee ist, dass in einer Demokratie jeder ohne weitere Vorbedingungen beispielsweise das höchste Amt im Staat übernehmen kann, nur, weil eine große Anzahl von Menschen denjenigen … Sollte ein Spitzenpolitiker Schlüsselqualifikationen haben? weiterlesen
Das Electoral College hat nun bestätigt, was eigentlich schon lange klar war, dass nämlich Joe Biden der neue US-Präsident ist. Man könnte nun glauben, alles sei gut. Die Demokratie habe gewonnen, der Konsens über das Wahlergebnis sei hergestellt. Allerdings wird … Joe Biden ist US-Präsident. Aber die Demokratie ist fragil geworden. weiterlesen
Dieser Satz wäre mir vorhin auf Twitter beinahe um die Ohren geflogen. Zurecht, wenn man ihn falsch versteht. Auf Twitter habe ich den Satz deshalb gelöscht, weil man die ihm innewohnende Absicht dort nicht genau erklären kann. Hier kann ich … „Keiner hat die Absicht, die Corona-Beschränkungen zu verschärfen“ weiterlesen
Immer wieder wird den Klimakämpfern rund um Greta Thunberg ein mangelndes Demokratieverständnis vorgeworfen. Demokratie stehe bei „Fridays for Future“ nicht hoch im Kurs, titelte die WELT … „Fridays for Future ist demokratisch, wir denken und handeln demokratisch“ weiterlesen
Kürzlich gab es eine Großdemonstration in Berlin vor dem Deutschen Bundestag. Menschen, dicht gedrängt, ohne Mindestabstand und oftmals ohne Mund-Nasen-Schutz, demonstrierten gegen die Aktualisierung des Infektionsschutzgesetzes. Dazu eine Einschätzung. David Müller interviewt Uwe Heimowski, den Beauftragten der Deutschen evangelischen Allianz … Ist die Demokratie in Gefahr? Interview mit Uwe Heimowski weiterlesen
Da haben also offensichtlich gestern Abgeordnete der AFD rechtsextreme Störenfriede in den Reichstag eingeschleust, um andere Politiker einzuschüchtern. Man fühlt sich, übrigens nicht zum ersten Mal, ein wenig an die Zeit um 1933 erinnert. Die AFD und der Reichstag weiterlesen
In den USA haben Trump-Fans lautstark dafür demonstriert, dass Trump doch weiterhin der Präsident sein solle. Angeblich hätte irgendjemand ihm die Wahl geklaut (nämlich die Mehrheit der Wähler). Von den Mehrheitsverhältnisse einer Demokratie, welche eindeutig Joe Biden zum Präsidenten gewählt … Trump und seine Demonstranten weiterlesen
Heute vor 31 Jahren ist die Berliner Mauer gefallen. Aus zwei deutschen Staaten, einem demokratischen im Westen und einem autokratischen im Osten, der nur dem Namen nach demokratisch war, entstand in der Folge nach der Wiedervereinigung ein vereinigtes Deutschland. Der … Mauerfall weiterlesen
SPD Gesundheitsexperten Karl Lauterbach ist einer der gut zu hörenden Stimmen in Deutschland innerhalb der Pandemie. Oft hat er Recht. In einem Punkt scheint er aber aktuell massiv über das wohl gut gemeinte Ziel hinauszuschießen. Von ihm ist nämlich aktuell … Wo Karl Lauterbach über das Ziel hinausschießt. Oder: das mögliche Ende des Rechtsstaats weiterlesen
Die Generationen, die nach der Hitlerdiktatur geboren worden sind, sind nicht verantwortlich für das, was unter Hitler geschehen ist. Aber sie sind verantwortlich dafür, dass es nie wieder geschieht. Die Schuld der Deutschen weiterlesen
Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, sprach mit Julia Klöckner über Demokratie, das EU-Mercosur-Abkommen und die Frage, ob Lobbyismus „demokratieverträglicher“ werden muss.
Julia Klöckner: „Demokratie verpflichtet – Jeden von uns!“ weiterlesen
Die ZEIT thematisiert in der heutigen Printausgabe auf der Titelseite einen wichtigen Zusammenhang. Der deutsche Konsument kann wählen, welchen Strom er kaufen möchte, beim Gas kann er nicht wählen. Das ist ein Problem. Der deutsche Konsument kann also nicht wählen, … Wer russisches Gas kauft weiterlesen
Sollten in Belarus die wochenlangen Demonstrationen des Volkes Erfolg haben und der seit über zwei Jahrzehnten amtierende Präsident Lukaschenko auf wundersame Weise zurücktreten, um einer demokratischen Wahl eines neuen, lupenreinen Präsidenten Platz zu machen, und sollte sich niemand finden, der geeignet erscheint, könnte ein gewisser Wladimir P, ein lupenreiner Demokrat aus dem benachbarten Russland, der von seinem Volk innig geliebt und erst kürzlich für weitere 16 Jahre gewählt wurde, sich möglicherweise für diesen Posten anbieten. Dies könnte auch helfen, die lästigen und häufigen Wahltermine zu minimieren. Belarus und Wladimir P. weiterlesen
Das Volk habe gewählt, so heißt es. Zur Wahl in Weißrussland weiterlesen
Darf eine kleine Minderheit von Coronaleugnern auf einer Großdemo die Mehrheit gefährden? Corona-Demonstrationen. Muss man sich alles anhören? weiterlesen
Eine interessante Dokumentation aus ZDF history. Die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg weiterlesen
Mit 400.000 Wohnungen an rund 400 Standorten in Deutschland bietet die Vonovia SE rund einer Million Menschen hierzulande ein Zuhause.
Sven Lilienström, sprach mit dem Vorstandsvorsitzenden über Demokratie, bezahlbaren Wohnraum und Verantwortung. „Wohnungsnot kann eine Demokratie herausfordern!“ weiterlesen
Die Grünen möchten das Wahlalter herabsetzen, der Demokratie zuliebe. Steckt vielleicht noch etwas anderes dahinter? Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre? weiterlesen
Wer glaubt, auf Facebook könnte man sich objektiv einen Überblick über Nachrichten verschaffen, irrt. Wie Facebook Nachrichten selektiert und Menschen diskriminiert weiterlesen
