Damit eine Demokratie und ein Rechtsstaat auch in Zukunft funktionieren, ist es nötig, dass sich die Mehrheit der Bürger darauf verständigen und einigen kann, dass es prinzipiell eine gültige Wahrheit zu jedem Thema gibt. Es gibt verschiedene Sichtweisen auf ein … Die Demokratie, der Rechtsstaat und die Netzwerke weiterlesen
Aus der Partei von Donald Trump, den Republikanern, haben nur 10 Abgeordnete für ein Impeachment-Verfahren gestimmt. Die Demokraten hatten dieses Amtsenthebungsverfahren angeleiert, weil der noch amtierende US-Präsident Donald Trump letzte Woche zu einem Marsch aufs Kapitol aufgehetzt hatte, der letztlich … Nur 10 Republikaner weiterlesen
Nach der Erstürmung des US Kapitols durch einen von US-Präsident Donald Trump aufgehetzten Mob haben sich mittlerweile die sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und YouTube dazu entschieden, … Trump und die sozialen Netzwerke weiterlesen
Wenn Donald Trump als US-Präsident wochenlang die demokratische Wahl ignoriert und stattdessen die Lüge in die Welt setzt, er sei der rechtmäßige US-Präsident und die Wahl sei ihm angeblich gestohlen worden, und wenn er dann einen Mob aufhetzt, diesen Anspruch … Putin, Donald Trump und die Autokratie weiterlesen
Der Reichspropagandaminister von Adolf Hitler, Joseph Goebbels, hatte es perfektioniert, die Lüge salonfähig zu machen. Er wiederholte die Lüge solange, bis ein ganzes Volk sie glaubte. Daraus entstand die Shoa, die massenhafte und systematische Ermordung von mindestens sechs Millionen jüdischen … Trump und Goebbels im Vergleich weiterlesen
Spätestens nach dem Sturm auf das US Capitol weiß man, das aus Worten Taten werden können, dass aus Hass und Hetze letztlich die Demokratie zu Fall … Soziale Netzwerke bilden nicht die Realität ab, sondern konstruieren sie weiterlesen
Zuerst sperrte Facebook Donald Trump und will ihm künftig keine Plattform mehr bieten. Nun sperrte auch Twitter den scheidenden US-Präsidenten, dauerhaft. Die Sperrungen kommen mindestens 4 Jahre zu spät, eigentlich hätten sie sogar noch viel früher beginnen müssen. Während all … Facebook und Twitter gegen Trump. Dies offenbart auch die Macht der Konzerne für die Meinungsbildung. weiterlesen
Beim Onlinehändler: Menschen, die Produkt A gekauft haben, haben auch Produkt B gekauft. Im realen Leben: Menschen, die gewaltsamen ein Kapitol stürmen, halten von Demokratie nicht allzu viel. Oder so: Menschen, die dazu anstacheln, dass andere Menschen das Kapitol erstürmen, … Analogien weiterlesen
Nicht erst seit Donald Trump stellt sich die Frage, ob es eine allzu gute Idee ist, dass in einer Demokratie jeder ohne weitere Vorbedingungen beispielsweise das höchste Amt im Staat übernehmen kann, nur, weil eine große Anzahl von Menschen denjenigen … Sollte ein Spitzenpolitiker Schlüsselqualifikationen haben? weiterlesen
Das Electoral College hat nun bestätigt, was eigentlich schon lange klar war, dass nämlich Joe Biden der neue US-Präsident ist. Man könnte nun glauben, alles sei gut. Die Demokratie habe gewonnen, der Konsens über das Wahlergebnis sei hergestellt. Allerdings wird … Joe Biden ist US-Präsident. Aber die Demokratie ist fragil geworden. weiterlesen
Dieser Satz wäre mir vorhin auf Twitter beinahe um die Ohren geflogen. Zurecht, wenn man ihn falsch versteht. Auf Twitter habe ich den Satz deshalb gelöscht, weil man die ihm innewohnende Absicht dort nicht genau erklären kann. Hier kann ich … „Keiner hat die Absicht, die Corona-Beschränkungen zu verschärfen“ weiterlesen
Immer wieder wird den Klimakämpfern rund um Greta Thunberg ein mangelndes Demokratieverständnis vorgeworfen. Demokratie stehe bei „Fridays for Future“ nicht hoch im Kurs, titelte die WELT … „Fridays for Future ist demokratisch, wir denken und handeln demokratisch“ weiterlesen
Kürzlich gab es eine Großdemonstration in Berlin vor dem Deutschen Bundestag. Menschen, dicht gedrängt, ohne Mindestabstand und oftmals ohne Mund-Nasen-Schutz, demonstrierten gegen die Aktualisierung des Infektionsschutzgesetzes. Dazu eine Einschätzung. David Müller interviewt Uwe Heimowski, den Beauftragten der Deutschen evangelischen Allianz … Ist die Demokratie in Gefahr? Interview mit Uwe Heimowski weiterlesen
Da haben also offensichtlich gestern Abgeordnete der AFD rechtsextreme Störenfriede in den Reichstag eingeschleust, um andere Politiker einzuschüchtern. Man fühlt sich, übrigens nicht zum ersten Mal, ein wenig an die Zeit um 1933 erinnert. Die AFD und der Reichstag weiterlesen
In den USA haben Trump-Fans lautstark dafür demonstriert, dass Trump doch weiterhin der Präsident sein solle. Angeblich hätte irgendjemand ihm die Wahl geklaut (nämlich die Mehrheit der Wähler). Von den Mehrheitsverhältnisse einer Demokratie, welche eindeutig Joe Biden zum Präsidenten gewählt … Trump und seine Demonstranten weiterlesen
Heute vor 31 Jahren ist die Berliner Mauer gefallen. Aus zwei deutschen Staaten, einem demokratischen im Westen und einem autokratischen im Osten, der nur dem Namen nach demokratisch war, entstand in der Folge nach der Wiedervereinigung ein vereinigtes Deutschland. Der … Mauerfall weiterlesen
SPD Gesundheitsexperten Karl Lauterbach ist einer der gut zu hörenden Stimmen in Deutschland innerhalb der Pandemie. Oft hat er Recht. In einem Punkt scheint er aber aktuell massiv über das wohl gut gemeinte Ziel hinauszuschießen. Von ihm ist nämlich aktuell … Wo Karl Lauterbach über das Ziel hinausschießt. Oder: das mögliche Ende des Rechtsstaats weiterlesen
Die Generationen, die nach der Hitlerdiktatur geboren worden sind, sind nicht verantwortlich für das, was unter Hitler geschehen ist. Aber sie sind verantwortlich dafür, dass es nie wieder geschieht. Die Schuld der Deutschen weiterlesen
Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, sprach mit Julia Klöckner über Demokratie, das EU-Mercosur-Abkommen und die Frage, ob Lobbyismus „demokratieverträglicher“ werden muss.
Julia Klöckner: „Demokratie verpflichtet – Jeden von uns!“ weiterlesen
Die ZEIT thematisiert in der heutigen Printausgabe auf der Titelseite einen wichtigen Zusammenhang. Der deutsche Konsument kann wählen, welchen Strom er kaufen möchte, beim Gas kann er nicht wählen. Das ist ein Problem. Der deutsche Konsument kann also nicht wählen, … Wer russisches Gas kauft weiterlesen
Sollten in Belarus die wochenlangen Demonstrationen des Volkes Erfolg haben und der seit über zwei Jahrzehnten amtierende Präsident Lukaschenko auf wundersame Weise zurücktreten, um einer demokratischen Wahl eines neuen, lupenreinen Präsidenten Platz zu machen, und sollte sich niemand finden, der geeignet erscheint, könnte ein gewisser Wladimir P, ein lupenreiner Demokrat aus dem benachbarten Russland, der von seinem Volk innig geliebt und erst kürzlich für weitere 16 Jahre gewählt wurde, sich möglicherweise für diesen Posten anbieten. Dies könnte auch helfen, die lästigen und häufigen Wahltermine zu minimieren. Belarus und Wladimir P. weiterlesen
Das Volk habe gewählt, so heißt es. Zur Wahl in Weißrussland weiterlesen
Darf eine kleine Minderheit von Coronaleugnern auf einer Großdemo die Mehrheit gefährden? Corona-Demonstrationen. Muss man sich alles anhören? weiterlesen
Eine interessante Dokumentation aus ZDF history. Die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg weiterlesen
Mit 400.000 Wohnungen an rund 400 Standorten in Deutschland bietet die Vonovia SE rund einer Million Menschen hierzulande ein Zuhause.
Sven Lilienström, sprach mit dem Vorstandsvorsitzenden über Demokratie, bezahlbaren Wohnraum und Verantwortung. „Wohnungsnot kann eine Demokratie herausfordern!“ weiterlesen
Die Grünen möchten das Wahlalter herabsetzen, der Demokratie zuliebe. Steckt vielleicht noch etwas anderes dahinter? Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre? weiterlesen
Wer glaubt, auf Facebook könnte man sich objektiv einen Überblick über Nachrichten verschaffen, irrt. Wie Facebook Nachrichten selektiert und Menschen diskriminiert weiterlesen
Interview mit dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz: „In der Krise sind viele Menschen mit existenziellen Fragen konfrontiert“. „Auch die katholische Kirche kennt in vielen Bereichen demokratische Strukturen!“ weiterlesen
Ein Interview, das „Gesichert der Demokratie“ mit dem Präsidenten des DFB über Demokratie und Rechtsextremismus führte. | Von Gesichert der Demokratie „WER EINE RECHTE PARTEI WÄHLT, IST IM FUSSBALL FALSCH!“ | Fritz Keller weiterlesen
Angeblich verbiete Angela Merkel die Diskussion über die Lockerung von Ausgangsbeschränkungen, so behaupten manche. Stimmt das überhaupt? Öffnungsdiskussionsorgien weiterlesen
Ein Teil der AFD soll künftig vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet werden. Ein Teil der AFD wird zum Beobachtungsfall durch den Verfassungsschutz weiterlesen
Es gibt in Deutschland eine neue Art von sogenannten besorgten Bürgern. „Besorgte Bürger“ weiterlesen
Heute findet in Thüringen erneut die Wahl zum Ministerpräsidenten statt. Die Frage lautet, Linkspartei oder rechtsradikaler Kandidat. Bodo Ramelow versus Björn Höcke. Was auf dem Spiel steht weiterlesen
Der Bundespräsident zum Thema Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und der Gefährdung der Demokratie und des deutschen Rechtsstaats. Der deutsche Bundespräsident zur aktuellen Lage in Deutschland weiterlesen
Ist eine Demokratie schon deshalb wehrhaft, weil sie behauptet, wehrhaft zu sein? Ist Deutschland eine wehrhafte Demokratie? weiterlesen
Was ein Scheitern des Impeachment-Verfahrens gegen Donald Trump bedeuten würde. Donald Trump. Was, wenn das Impeachment-Verfahren scheitert? weiterlesen
Kann man mit gutem Gewissen und als guter Demokrat eigentlich Austern essen? Eine nicht ganz unwesentliche Frage. Kann man demokratisch Austern essen? weiterlesen
Ein englischer Schauspieler attackiert Facebook und andere Netzwerke. Sehenswert. Dürfte Hitler auf Facebook Werbung schalten? weiterlesen
Die AFD gibt sich gerne als Opfer, obwohl sie eigentlich ein Hetzer ist. Gegen Juden habe man aber nichts, Antisemitismus lehne man eigentlich ab. Wie glaubhaft ist diese Behauptung? Die AFD und die Juden weiterlesen
Von Rechtspopulisten hört man oft die Behauptung, man lebe in Deutschland ja in einer sogenannten Meinungsdiktatur. Wie genau funktioniert aber dieses Argumentationsschema und wie kann man es enttarnen? Strohmann-Argumente und Rechtspopulisten weiterlesen
Wer der deutschen Regierung, der sogenannten großen Koalition, einen Mangel an Gestaltungswillen vorwirft, hat vermutlich noch nie nach Spanien geschaut. Regierungen. Spanien und Deutschland im kurzen Vergleich weiterlesen
In Russland soll künftig das Internet vom Rest der Welt abgekoppelt werden können. Ist so etwas auch im Westen möglich? Das russische Internet weiterlesen
Volksentscheide sind grundgesetzlich garantiert. Bei der Festlegung des Inhalts eines solchen Entscheids sollte man aber mit Bedacht vorgehen. Sind Volksabstimmungen ein verantwortliches Konzept? weiterlesen
Hitler. Er kam an die Macht durch populistische Demagogie, professionell aufbereitete Demagogie. Am Schluss waren mindestens sechs Millionen Juden vergast, etwa 70 Millionen Menschen tot durch den von Deutschland begonnenen zweiten Weltkrieg. Demagogie eben. Sie verspricht einfache Lösungen für komplexe … Die populistische Versuchung weiterlesen
Die fridays for future Demonstrationen dauern nun schon viele Monate an. Mittlerweile steht eigentlich nicht mehr der vermeintliche Tabubruch im Vordergrund, dass Schülerinnen und Schüler dem Unterricht unentschuldigt fernbleiben, um für eine gute Sache zu demonstrieren.Vielmehr steht mittlerweile auch der … Schulfrei wegen fridays for future Demonstrationen? weiterlesen
Angenommen, man ist vielleicht der Präsident eines Landes, das militärisch das stärkste Land der ganzen Welt ist. Und weiter angenommen, man telefoniert in dieser Position mit einem anderen Präsidenten, der Präsident von einem Land ist, das seit fünf Jahren im … Ein Amtsenthebungsverfahren weiterlesen
Es gibt in Deutschland unter gewissen Bevölkerungsschichten angeblich ja eine gewisse Demokratieverdrossenheit. Diese Leute vergessen oft eine wesentliche Säule der Demokratie. Denn Demokratie bedeutet Kompromiss. Und aus einem Kompromiss geht in der Regel niemand hervor und schreit hurra. Denn ein … Demokratieverdrossenheit und das Wesen des Kompromisses weiterlesen
Toleranz ist eine ganz wesentliche Voraussetzung für unsere freie Gesellschaft und für Demokratie. Intoleranz hingegen ist die Voraussetzung für eine Diktatur. Und das ist auch der eine Fall, wo selbst äußerst tolerante Menschen intolerant sein dürfen, ja sogar müssen, und … Die Grenzen der Toleranz, oder: wann darf man intolerant sein? weiterlesen
In der historischen Mitte Berlins steht das Holocaust-Mahnmal, das an die 6 Millionen von den Nationalsozialisten unter Adolf Hitlers Führung ermordeten Juden erinnert. Auf dass sich derartige und ähnliche Völkermorde nie mehr wiederholen mögen. Denkmal für die ermordeten Juden Europas weiterlesen
Manfred Weber, der Spitzenkandidat Deutschlands, ist scheinbar aus dem Rennen um das Amt des Kommissionspräsidenten der EU ausgeschieden. Relativ spät kam plötzlich die deutsche Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, ins Spiel.Von verschiedenen Seiten, so auch von Sigmar Gabriel, dem ehemaligen … Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin? Das ist Demokratie weiterlesen
Irgendwie kam es, dass die Facebook-Seite theolounge zwar weiter existiert, dort aber die Artikel des zugehörigen Blogs theolounge.blog nun gesperrt sind. Sie sind überall auf Facebook neuerdings gesperrt. Andererseits bekomme ich die Info von besagtem Konzern, dass die Facebook-Seite theolounge … Undurchsichtige Machenschaften von Facebook weiterlesen
In einigen Ländern wird beklagt, dass die Gesellschaft gespalten sei. Andererseits klagen die Leute darüber, dass in der Politik zu viele Kompromisse gemacht würden. Dabei ist der Kompromiss das, was Demokratie ausmacht und was Gesellschaften zusammenhält. Kompromisslos agieren kann man … Ein Gedanke zur Gesellschaft weiterlesen
Wenn Sie in der EU wohnen, dann sollten Sie heute unbedingt zur Wahl gehen und Ihre Stimme für eine gemäßigte und demokratiefreundliche Partei abgeben, die auch groß genug ist, um in Europa relevant zu sein. Damit Sie nicht morgen in … Heute Europawahl weiterlesen
Die Nichtregierungsorganisation, NGO, Avaaz, machte in einer Recherche deutlich, dass kurz vor der Europawahl auf Facebook derartig dramatische Desinformationskampagnen laufen, dass die Demokratie in Deutschland und Europa in ernste Gefahr geraten könnte. In Deutschland machte die Organisation etwa hundertdreißig Accounts … Vor der Europawahl: riesige Desinformation auf Facebook weiterlesen
In einem umfangreichen Artikel beschreibt die Zeitung die ZEIT, die heute als Printausgabe herauskam, wie russische Trolle systematisch die sozialen Medien infiltrieren und so versuchen, gesellschaftlichen Dissens hervorzurufen und Meinungen im Sinne Russlands zu beeinflussen. Sie waren offenbar in großem … Russische Trolle und die Europawahl weiterlesen
