Snowden Dokumente: Die NSA warnt vor sich selbst

„Daten über jeden, immer, überall“ – Der US-Geheimdienst will Gesetze, die ihm alles erlauben, was sie können. Die Politik sollte die geheime Leitlinie alarmieren. EIN KOMMENTAR VON PATRICK BEUTH.

Die Warnung ist fünf Seiten lang und trägt den Titel SIGINT Strategy 2012 – 2016: Die NSA beschreibt in einer Leitline („mission statement“), wie sie ihre Fähigkeiten zur Überwachung aller elektronischen Kommunikation ausbauen will. Ein zentrales Ziel: „Daten über jeden, immer, überall“ sammeln zu können. Dem ordnet die NSA alles unter, sogar die Grundzüge freier, rechtstaatlicher Gesellschaften.

Das Dokument ist voll von besorgniserregenden Aussagen und Formulierungen…>mehr.

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