Stell dir vor, du machst etwas kaputt und musst dann nicht nur dafür geradestehen, sondern auch noch den Wiederaufbau finanzieren – mit deinem eigenen Geld, auf das du gerade keinen Zugriff hast. Klingt ziemlich clever, oder? Genau das plant Bundeskanzler Friedrich Merz jetzt mit Russland. Im Klartext: Russland soll den Wiederaufbau der Ukraine, also des Landes, das es selbst seit Jahren zerstört, mit seinem eigenen, eingefrorenen Geld bezahlen.
Wie soll das Ganze funktionieren?
Okay, pass auf, es ist ein bisschen wie ein Finanz-Hack, aber absolut genial.
Nach dem Angriff auf die Ukraine hat der Westen riesige Geldsummen der russischen Zentralbank eingefroren. Wir reden hier von rund 190 Milliarden Euro, die bei einem Unternehmen namens Euroclear in Brüssel liegen. Das ist so eine Art super-sichere Bank für Wertpapiere. Russland kommt an dieses Geld nicht mehr ran, aber es gehört ihnen rechtlich gesehen immer noch. Einfach wegnehmen und der Ukraine geben, geht völkerrechtlich nicht so einfach – Russland könnte das im UN-Sicherheitsrat blockieren.
Und hier kommt der „Milliardentrick“ von Kanzler Merz ins Spiel:
- Die Europäische Kommission gründet einen speziellen Fonds.
- Dieser Fonds gibt der Ukraine einen riesigen, zinslosen Kredit – wir reden von 140 Milliarden Euro.
- Um dieses Geld zu haben, gibt der Fonds eigene Wertpapiere (Anleihen) aus.
- Der Clou: Diese neuen Anleihen werden mit dem eingefrorenen russischen Geld bei Euroclear gekauft.
Im Grunde leiht sich Russland also selbst das Geld, um es der Ukraine zu geben. Aus rechtlicher Sicht bleibt das Geld russisches Eigentum, aber wirtschaftlich wird es für den Wiederaufbau der Ukraine genutzt. Ziemlich clever, oder? Man umgeht damit die komplizierte Frage der Enteignung.
Warum ist das so wichtig?
Die USA haben ihre Unterstützung für die Ukraine zurückgefahren, und in Europa wird das Geld auch langsam knapp. Deutschland müsste wahrscheinlich einen riesigen Teil der weiteren Kosten alleine tragen. Mit diesem Plan würde man Russland direkt für die Zerstörung in die Verantwortung nehmen – und zwar finanziell. Man nutzt sozusagen die zukünftigen Reparationszahlungen, die Russland irgendwann leisten muss, schon heute.
Die EU-Länder würden mit Bürgschaften dafür sorgen, dass für Russland formal keine Verluste entstehen. Das ganze Modell funktioniert aber nur, solange die Sanktionen gegen Russland bestehen bleiben. Und genau hier liegt eine kleine Herausforderung: Länder wie Ungarn oder die Slowakei, die als eher russlandfreundlich gelten, müssten immer wieder zustimmen. Daran wird aber bereits gearbeitet.
Am Ende ist die Logik einfach und bestechend: Russland hat einen unvorstellbaren Schaden angerichtet. Jetzt soll es mit seinem eigenen Vermögen dafür sorgen, dass dieser Schaden wieder behoben wird. Im Kreml dürfte man bei dieser Vorstellung vor Wut in die Tischkante beißen, aber für die Ukraine und den Westen ist es ein absolut richtiger und wichtiger Schritt.
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