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Nie wieder soll von Deutschland ein Krieg ausgehen. Das will man aus der Hitler-Diktatur und ihrer zerstörerischen Rolle im Zweiten Weltkrieg gelernt haben.
Im Umkehrschluss hieße das, wenn der Faschismus und Imperialismus in Europa wieder einen Krieg lostritt, dass Deutschland alles tun müsste, um diesen zu stoppen.
Der russische Faschismus und Imperialismus unter Putin hat den grössten Krieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg losgetreten.
Und was macht die Regierung unter Kanzler Scholz? Sie liefert zu Beginn des Krieges erstmal 5000 Helmchen. Damit die Bomben der Russen auf den ukrainischen Köpfen nicht so unangenehm zerplatzen.
Mittlerweile ist Deutschland vorne mit dabei bei Waffen-Lieferungen an die Ukraine, aber die letzten zwei Jahre unter Olaf Scholz waren sehr zäh. Fast jede Waffe, die geliefert wurde, wurde so lange hin und hier diskutiert, dass man sich fragte, ob der Krieg nicht schon aus sei, bis sie geliefert wird.
Deutschland unter Olaf Scholz hat sich tatsächlich dazu durchgerungen, auf eine tausende Kilometer lange Grenze zwischen der Ukraine und Russland eine Handvoll Panzer zu liefern. Oder zwei Hände voll. Deshalb klopft man sich in der Regierung gegenseitig auf die Schultern und ist mächtig stolz.
Mächtig stolz ist man dort auch, weil man die Ukraine finanziell so stark unterstützt. Einerseits durch Waffenlieferungen, andererseits durch die Unterstützung der ukrainischen Flüchtlinge, die in Deutschland gelandet sind.
In absoluten Zahlen ist die deutsche finanzielle Unterstützung für die Ukraine zwar relativ weit vorne mit dabei, aber prozentual zum deutschen Bruttosozialprodukt sieht es doch gar nicht mehr so eindeutig aus. Ein so reiches Land wie Deutschland kann sich viel Geld für die Ukraine leisten, ohne selbst dafür allzu stark in die Tasche greifen zu müssen. Es gibt andere Länder, die prozentual die Ukraine wesentlich mehr unterstützen. Prozentual gesehen braucht man sich im Kanzleramt keineswegs auf die Schultern zu klopfen.
Heute hat der Bundestag mehrheitlich gegen die Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine entschieden. Olaf Scholz hatte hier seit längerer Zeit den Takt vorgegeben. Er hat Sorge, dass Russland dann irgendwie eskalieren könnte, wenn die Ukraine mit den deutschen Taurus Marschflugkörpern beispielsweise die Kertschbrücke zur russisch besetzten Krim zerstören würde.
Oder das allein wäre vielleicht noch gar nicht das Problem, aber Olaf Scholz scheint zu befürchten, die Ukraine könnte diese Marschflugkörper ja vielleicht auch verwenden, um Moskau anzugreifen. In diesem Fall würde sie zwar keine weiteren Waffenlieferungen des Westens mehr erhalten, weil sie sich nicht an die Absprachen gehalten hätte, aber dieses Argument scheint bei Olaf Scholz seltsam durch einen doppelten Boden hindurch zu fallen und zu verschwinden. Bisher hatte die Ukraine sich an alle Abmachungen in Bezug auf westliche Waffen gehalten. Es gibt keinen plausiblen Grund, weshalb das anders werden sollte.
Wenn Russland die Ukraine erobern sollte, und es schaut derzeit leider nicht allzu gut aus für die Ukraine, dann wird der russische Faschismus und Imperialismus unter Putin sicherlich weitergehen und in der Folge weitere Länder Europas angreifen. Mehrfach genannt wurde im Kreml schon das Baltikum, aber auch Polen und Deutschland.
Und aus diesem Grund müsste das deutsche „Nie-Wieder“ wieder viel stärker ausfallen. Denn sollte Russland in der Ukraine siegen, würden die russischen Gräueltaten dort immens ausfallen. Und dann würde die russische Militärmaschine weiter marschieren in Richtung Westen.
Die rhetorische Zeitenwende, die Olaf Scholz großmundig kurz nach dem russischen Kriegsbeginn ausgerufen hatte und das deutsche „Nie-Wieder“ sollten eigentlich inhaltlich derart massiv gefüllt sein, dass Russland den Rückzug antreten müsste. Es ist aber leider anders. Die Waffenlieferungen des Westens tröpfeln nur langsam ein, der Ukraine gehen die Waffen zur Verteidigung aus. Allen Ernstes.
Die Begriffe unter Olaf Scholz müssten korrekterweise wohl neu geschrieben werden: Das deutsche Nie-Wiederchen und Olaf Scholzens Zeitenwendchen.
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