Trumps Dekret gegen Twitter & Co

Twitter hatte zwei Tweets des US-Präsidenten mit Warnhinweisen wegen falscher Darstellung von Fakten versehen. Nun fühlt dich der Herr Präsident, der somit mit dem Vorwurf konfrontiert wurde, Fakenews zu verbreiten, in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt und will durch ein Dekret offenbar die rechtliche Stellung sozialer Netzwerke schwächen.

[In diesen Tweets] stellte Trump die Behauptung auf, dass eine Briefwahl „im wesentlichen betrügerisch“ sei und zu einer „manipulierten Wahl“ führen würde. Hintergrund sind Überlegungen, angesichts des Ansteckungsrisikos wegen der Corona-Pandemie bei der Präsidentenwahl am 3. November die Briefwahl auszuweiten. Trump wertete den Warnhinweis von Twitter als Unterdrückung der Meinungsfreiheit.

Quelle

Im Jahr 2016 hatten offenbar russische Trolle unter anderm Twitter für eine Desinformationskampagne zugunsten des damaligen Präsidentschaftskandidaten Trump genutzt.

Einer solchen ungefilterten Darstellung von Inhalten wollen Twitter und Facebook offensichtlich neuerdings entgegentreten.

Twitter bezeichnete Trumps Vorgehen als reaktionär, Google warnte, er könne dadurch die us-amerikanische Wirtschaft schwächen, und Facebook wies darauf hin, dass dann womöglich künftig alles zensiert werden könne, wodurch sich irgendwer beleidigt fühle.

Ob Trumps Vorgehen juristisch auf festen Beinen steht, ist bislang ungewiss.

Lesen Sie hier mehr zum Thema.

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