Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für die Impfpflicht aus, möchte aber im Bundestag die Bundestagsabgeordneten nach ihrem Gewissen und ohne Fraktionszwang darüber abstimmen lassen.
Klingt zunächst äußerst demokratisch, könnte aber nach hinten losgehen. Es könnte also sein, dass die Mehrheit im Bundestag eine Impfpflicht ablehnt, was dann wiederum bedeuten würde, dass wir in Deutschland jedes Jahr einen verheerenden Corona-Winter hätten in Zukunft, solange, bis die Gesellschaft, die Psyche und die Wirtschaft irgendwann völlig am Boden liegen. Eine Endlosschleife.
Olaf Scholz könnte dann aber bequem den schwarzen Peter auf die Bundestagsabgeordneten schieben, naja, wir haben euch doch gefragt!
Man darf spekulieren, ob denn diese neue und ungewohnte Offenheit, dass der gesamte Bundestag abstimmen darf, obwohl es ja eigentlich eine Regierung gibt, die regieren, also lenken und steuern soll, dann künftig auch bei jeder weiteren Regierungsentscheidung zum Zuge kommt und künftig also weiterhin nicht die Regierung entscheidet, sondern die Mehrheit im Bundestag.
Um es mal auf den Punkt zu bringen: eine Regierung, die nicht regiert und nicht entscheidet, braucht es eigentlich auch nicht. Dann kann doch gleich der Bundestag regieren. Eine derartige Regierung wäre zwar extrem demokratisch, sonderlich handlungsfähig wäre sie aber nicht.
Lesen Sie auch: Der bisherige Ausfall der Ampel-Koalition
Kommentar verfassen