Operation Karfagen: Wer bewacht die Wächter in Kyjiv?

Ein General des Geheimdienstes in Untersuchungshaft, zwei hohe Polizisten unter Verdacht und mittendrin Callcenter, die Menschen um ihr Erspartes bringen: Das ist der Stoff, über den Kyjiv gerade spricht. Die Antikorruptionsbehörde NABU nennt die Ermittlungen „Operation Karfagen“.

Der Verdacht: Beamte sollen Bestechungsgeld genommen und dafür weggeschaut haben, während eine Bande Drogen verkaufte, Falschgeld druckte und Betrugsnetze betrieb. Alles, was hier steht, sind bislang Vorwürfe der Ermittler. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Was in Kyjiv gerade die Runde macht

Am 4. November machten NABU und die Sonderstaatsanwaltschaft SAP eine neue Phase der Ermittlungen öffentlich. Nach Darstellung der Ermittler, die Suspilne wiedergibt, soll das Syndikat „Himprom“ nicht nur Rauschgift und Falschgeld produziert, sondern auch SBU- und Polizeibeamte bestochen haben. Seit Jahresbeginn sollen rund 263.000 US-Dollar an Polizei und Staatsanwaltschaft geflossen sein. Texty.org.ua zählt fünf Beschuldigte und mindestens zwölf Mitglieder der Organisation.

Einer von ihnen ist SBU-Generalmajor Serhij Duka. Er bestreitet die Vorwürfe und spricht von Rache der NABU-Ermittler. Das Gericht ordnete Untersuchungshaft an, gegen eine hohe Kaution könnte er freikommen. Die Ukrajinska Pravda berichtet unter Berufung auf Quellen, in der SBU werde dafür Geld gesammelt. Bewiesen ist das nicht, aber es erklärt, warum der Fall so heiß diskutiert wird.

Denn die Pointe schreibt sich selbst: Nachts schaltet das Handy auf Raketenalarm, tagsüber steht man für Wasser an, und im Feed erscheint die Meldung, dass hohe Beamte Betrügerbanden gedeckt haben sollen. Selten stand das Wort „Schutzgeld“ so wörtlich da. Laut Reuters befeuert der Fall die Wut auf Straflosigkeit mitten im Krieg. Präsident Selenskyj nannte die mutmaßlichen Taten schändlich und inakzeptabel, kündigte weitere Personalentscheidungen an und will per Gesetz erreichen, dass alle SBU-Mitarbeiter ihr Vermögen offenlegen.

Und in Deutschland?

Ehrlich gesagt: leiser. Der Fall lief hierzulande vor allem als Agenturmeldung, eine laute Debatte war in der Recherche nicht zu erkennen. Der Tenor der Berichte ist trotzdem klar: Korruptionsbekämpfung gilt als Voraussetzung für den EU-Beitritt, und der Konflikt zwischen SBU und Ermittlern reicht bis 2025 zurück. Damals wollte Selenskyj die Unabhängigkeit von NABU und SAP beschneiden und ruderte nach Protesten und EU-Kritik zurück, wie die Deutsche Welle festhält. ZDFheute ordnete den Umbau des Sicherheitsapparats nach dem Rücktritt von Andrij Jermak im Januar ein.

Der Unterschied liegt im Blickwinkel. In Kyjiv fragt man: Hat der Staat seine eigenen Leute im Griff? In Deutschland fragt man eher: Was heißt das für Hilfe und Beitrittsprozess? Das sind zwei Seiten derselben Frage, nämlich der nach Vertrauen. Wer schon einmal über den Korruptionsskandal um das System Selenskyj gelesen hat, erkennt das Muster wieder. Neu ist, dass die Ermittler diesmal bis in den Geheimdienst vordringen.

Der aktuelle Stand: Krieg, wie immer zuerst

Während Ermittler Akten wälzen, greift Russland weiter an. In der Nacht zum 7. November trafen Raketen Kyjiv, laut AP fielen erneut Strom und Wasser aus, die Nordbrücke wurde gesperrt. Selenskyj sprach von 36 ballistischen Raketen, nur vier seien abgefangen worden, weil Patriot-Abwehrraketen fehlten, dazu kamen 172 Drohnen. Das russische Verteidigungsministerium nennt die Brücke einen Nachschubweg. Beide Darstellungen sind nicht unabhängig geprüft; sicher ist, dass Zivilisten im Winter ohne Wärme und Wasser dastehen. Im Gebiet Saporischschja stieg die Zahl der Toten nach dem Angriff auf eine frühere Schule samt Schutzraum in Komyshuvakha auf 55, Dutzende werden vermisst.

Am 9. November meldete die IAEA laut Kyiv Independent, das besetzte Atomkraftwerk Saporischschja habe seine letzte externe Stromleitung verloren und etwa zehn Stunden mit Dieselgeneratoren gearbeitet. Diplomatisch beginnt am 10. November in Abu Dhabi die vierte Gesprächsrunde mit den USA, der Ukraine und Russland, die erste seit Februar. Europäer sind in separaten Treffen dabei. EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sieht wenig Anzeichen, dass Moskau ernsthaft verhandeln will. Russland bleibt der Angreifer in einem völkerrechtswidrigen Krieg, und wer in Abu Dhabi am Tisch sitzt und wer auf der Karte steht, hatte god.fish schon gestern gefragt.

Wer bewacht die Wächter?

Platon erzählt im „Staat“ vom Ring des Gyges: Wer ihn dreht, wird unsichtbar. Glaukon fragt, ob dann noch irgendjemand gerecht bliebe, wenn er alles tun könnte, ohne gesehen zu werden. Platon antwortet, der wahrhaft Gerechte bleibe es. Aber er traut der Macht nicht: Seine Wächter sollen streng erzogen werden und kein Privatvermögen haben, damit sie nicht zu Wölfen werden. Daraus wurde die alte Frage: Wer bewacht die Wächter?

Der Fall Karfagen ist, wenn die Vorwürfe stimmen, der Gyges-Ring in Uniform: Macht plus Unsichtbarkeit. Das Gegenmittel ist Sichtbarkeit. Vermögenserklärungen, unabhängige Ermittler, Gerichte, die Untersuchungshaft anordnen, und Medien, die nachfragen. Der Prophet Amos kannte das Problem: Er prangerte Richter an, die am Stadttor Bestechung nahmen, und forderte, das Recht solle fließen wie Wasser. In einer Stadt, in der zeitweise der Hahn trocken bleibt, hat dieses Bild einen bitteren Beigeschmack.

Die überzeugendere Lesart lautet: Der Fall zeigt Fäulnis und Immunsystem zugleich. Dass NABU in Kriegszeiten einen General verhaften lässt, ist kein Beweis für den Zerfall, sondern dafür, dass es noch Institutionen gibt, die zubeißen. Wer nur die Fäulnis sieht, redet das Land klein und liefert Moskaus Propaganda Futter. Wer nur das Immunsystem sieht, schönt die Lage. Die Ukraine verteidigt nicht nur ihre Grenzen, sondern auch das Recht, ein Rechtsstaat zu werden, in dem Uniform kein Freibrief ist. Das gilt übrigens auch für jede Demokratie, die sich darüber erhaben fühlt.

Die alte Frage bleibt: Wer bewacht die Wächter? Im besten Fall alle, die hinsehen. Und was würdest du tun, wenn niemand zusieht?