Na, da sitzen wir nun also im Juli 2025, der Zirkus ist wieder in der Stadt, und in Washington D.C. weht ein vertrauter, stark parfümierter Wind. Donald J. Trump ist seit Januar wieder im Oval Office, und die Frage, die uns allen unter den Nägeln brennt, lautet: Was wird aus dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten? Bleibt es das Leuchtfeuer der Demokratie, oder sollten wir uns langsam um einen neuen Spitznamen bemühen? Vielleicht „Die Reality-Show mit echten Konsequenzen“?
Eines ist sicher: Die zweite Staffel ist selten so gut wie die erste, aber sie ist oft lauter, wilder und hat ein höheres Budget für dramatische Effekte.
Der große Umbau: „Project 2025“ ist kein Parfüm
Schon vor seiner Wiederwahl lag da ein Wälzer auf dem Tisch, der sich liest wie eine Mischung aus Regierungsprogramm und dem Drehbuch für einen dystopischen Film: „Project 2025“. Das ist quasi die Bibel für den ambitionierten Autokraten-Anwärter. Die Idee dahinter ist so simpel wie… nun ja, lassen wir das Wort „komplex“ weg… so einschneidend: Man will den gesamten Regierungsapparat umkrempeln. Zehntausende Beamte, die bisher als unabhängig galten – im Justizministerium, im FBI, in den Umweltbehörden – sollen durch treue Trump-Loyalisten ersetzt werden.
Stellen Sie sich das vor wie bei einem Fußballverein, bei dem nicht nur der Trainer, sondern auch der Greenkeeper, der Wurstverkäufer und der Busfahrer ausgewechselt werden, weil sie nicht laut genug „Make America Great Again!“ rufen. Das Prinzip der „Checks and Balances“, also die gegenseitige Kontrolle der Macht, wird da schnell zur Nebensache. Wenn der Präsident das Justizministerium als seine persönliche Anwaltskanzlei und das FBI als seinen privaten Ermittlungsdienst betrachtet, dann wackelt das Fundament der Demokratie gewaltig. Die ersten Monate haben bereits gezeigt: Der Wille, Regierungsinstitutionen nach seinem Gusto zu formen, ist definitiv vorhanden.
Der „Diktator nur für einen Tag“ – Ein Scherz mit ernsten Folgen?
Wir erinnern uns an seine Aussage, er wäre nur am „ersten Tag“ ein Diktator. Ein Witzchen, klar. Aber wie bei vielen Witzen steckt auch hier ein Körnchen Wahrheit drin, das einem im Halse stecken bleiben kann. Die massive Nutzung von „Executive Orders“, also präsidentiellen Dekreten, mit denen er am Kongress vorbei regieren kann, ist bereits in vollem Gange. Ob es um die Verschärfung der Migrationspolitik mit Massenabschiebungen geht, den Rückzug aus internationalen Klimaabkommen (schon wieder!) oder die Verhängung von pauschalen Strafzöllen – der Füller des Präsidenten glüht.
Das Problem dabei ist nicht nur der Inhalt, sondern die Missachtung des demokratischen Prozesses. Gesetze sollen vom Kongress gemacht werden, nicht im Alleingang vom Präsidenten diktiert. Das ist das kleine Einmaleins der Gewaltenteilung. Wenn dieser Grundsatz aufgeweicht wird, bewegen wir uns auf einem sehr, sehr dünnen Eis in Richtung eines autoritäreren Systems.
Und das Leuchtfeuer? Flackert es noch?
Müssen wir uns also vom Gedanken an die USA als „Leuchtfeuer der Demokratie“ verabschieden? Nun, vielleicht sollten wir das Bild anpassen. Stellen Sie es sich weniger wie ein majestätisches, stetig brennendes Leuchtfeuer vor und mehr wie eine dieser Diskokugeln aus den 70ern. Es glitzert noch, es dreht sich, und manchmal wirft es helle Lichter an die Wand. Aber es ist auch ein bisschen angestaubt, die Mechanik knirscht bedenklich, und hin und wieder fällt ein Spiegelchen ab.
Die amerikanische Zivilgesellschaft ist stark. Es gibt Proteste, Gerichte werden angerufen und die Medien – zumindest ein Teil davon – leisten Widerstand. Viele Bundesstaaten schlagen einen entgegengesetzten Kurs ein. Es ist ein ständiges Tauziehen. Die Demokratie wird nicht von heute auf morgen abgeschaltet wie eine Nachttischlampe. Es ist eher ein langsames Dimmen, ein stetiges Aushöhlen von Normen und Institutionen.
Es ist eine turbulente und unsichere Zeit. Die Vorstellung einer gefestigten, unerschütterlichen amerikanischen Demokratie hat tiefe Risse bekommen. Ob sie zerbricht oder ob sich die widerstandsfähigen Kräfte durchsetzen, ist die große Frage. Es ist weniger ein „Leichtes Lüftchen der Veränderung“ und mehr ein ausgewachsener politischer Hurrikan. Schnallen wir uns also besser an, holen Popcorn raus und hoffen, dass die Autoren dieser Staffel doch noch ein Happy End vorgesehen haben. Oder zumindest eines, bei dem das Leuchtfeuer nicht komplett erlischt.
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