Donald Trump kokettiert offen mit der Idee einer dritten Amtszeit, eine Bemerkung, die er als Scherz abtut. Doch was, wenn es gar kein Scherz ist? Die Aussicht auf eine dritte Amtszeit ist in der US-Verfassung ausgeschlossen, doch durch gezielte Machtkonsolidierung und loyale Unterstützer könnte ein rechtlicher Ausnahmefall geschaffen werden, der den demokratischen Kern der USA gefährdet. Autokraten wie Putin haben bereits gezeigt, wie Verfassungen durch „Reformen“ verbogen werden können, um an der Macht zu bleiben. Trumps leichtfertige Bemerkung erinnert an die subtilen Anfänge autoritärer Systeme und lässt erahnen, wie sich diese in den USA etablieren könnten.
In autokratischen Systemen beginnt die Machtkonzentration häufig damit, dass scheinbar unbedenkliche Anhänger in Schlüsselpositionen eingesetzt werden. Auch Trump verfolgt einen solchen Plan, indem er Ministerposten an loyale Persönlichkeiten wie Elon Musk, Kristi Noem und Pete Hegseth vergibt. Diese Menschen zeichnen sich weniger durch Fachkompetenz aus als vielmehr durch ihre bedingungslose Treue zu ihm. Es ist weniger das Streben nach Sachpolitik als der Wunsch nach absoluter Kontrolle, was seine Personalpolitik prägt. So könnte Trump eine Regierung schaffen, die weniger auf Verfassungstreue als auf persönliche Loyalität setzt. Die Aussicht auf ein Kabinett, das eher auf Anweisung des Präsidenten reagiert als auf die gesetzlichen Vorgaben, wirft beunruhigende Fragen zur Gewaltenteilung auf.
Dabei sollte uns die Geschichte als Warnung dienen. Autokraten wie Putin und Erdoğan begannen mit ähnlichen Schritten, setzten Unterstützer in Regierungsämter ein und schufen Mechanismen, die verfassungsrechtliche Schranken verwischten. Putins „Amtszeitenwechsel“ durch Verfassungsänderungen und Erdogans Entmachtung kritischer Institutionen durch staatliche Umbauten zeigen, wie demokratische Staaten in autokratische Systeme überführt werden können. Die USA, die auf das Prinzip der Machtbegrenzung und Gewaltenteilung aufbauen, könnten durch Trumps Machtgelüste ihre demokratische Identität verlieren.
Doch die demokratischen Institutionen der USA bieten noch Schutzmechanismen. Der Senat und das Justizwesen könnten als letzte Bastionen fungieren, um eine unkontrollierte Machtkonzentration zu verhindern. Doch auch hier könnte Trumps Einfluss das Gleichgewicht stören, wenn er es schafft, die Loyalität der Republikaner zu sichern, wie das Beispiel Mitch McConnell zeigt. Diesmal könnte es jedoch eine Grenze geben. Der neue Mehrheitsführer John Thune, der bereits früher Trumps Vorgehen kritisiert hat, könnte als Gegenpol fungieren, falls er die Stärke und Integrität besitzt, sich Trumps Forderungen zu widersetzen.
Die scheinbar harmlose Bemerkung über eine dritte Amtszeit ist daher mehr als ein Scherz – sie ist ein beunruhigendes Echo der Mechanismen, die weltweit Demokratien bedroht haben. Wenn Trumps „Scherze“ allmählich zur Realität werden, könnte dies einen Präzedenzfall schaffen, der den amerikanischen Rechtsstaat und seine demokratischen Grundwerte fundamental erschüttert.
Quelle und mehr Infos ZEIT ONLINE
Kommentar verfassen