Olaf Scholz möchte sich, wohl auch schon mit Blick auf künftige Wahlkämpfe, als „Friedenskanzler“ inszenieren. Als jemand, der mit Bedacht dem russischen Aggressor begegnet.
Doch das deutsche „too late, to little“ unter der Regierung Scholz ist wenig geeignet, um sich so zu inszenieren. Auch, wenn Deutschland mittlerweile die Ukraine ziemlich unterstützt, scheint das Kanzleramt trotzdem keinen Plan gegen den russischen Aggressor zu haben, kein proaktives Handeln, sondern hat in den letzten zwei Jahren des russischen Angriffskrieges immer nur reagiert, und das ziemlich schleppend und quälend langsam.
Olaf Scholz möchte Putin nicht reizen, so wirkt es immer wieder. Einen solchen Ansatz kennt man aus der verheerenden deutschen Geschichte des letzten Jahrhunderts. Da hatten auch verschiedene Staaten geglaubt, man könne den Faschismus und Imperialismus unter Hitler dadurch ausbremsen, dass man Hitler nicht reizt. Diese Politik nennt man Appeasement-Politik. Sie ist kläglich gescheitert. Durch diese Art von Politik hatte man Hitler erst dazu befähigt, einen riesigen Krieg zu beginnen.
Und auch in Bezug auf Putin dürfte das gelten. 2014 hatte Russland begonnen, die Ukraine zu überfallen. Doch der Westen betrieb Appeasement-Politik. Man ließ Putin gewähren. Deutschland hatte sogar allen Ernstes ein Jahr nach dem russischen Überfall seine wirtschaftliche Kooperation mit Russland ausgebaut, des billigen russischen Gases wegen, und hatte allen Ernstes damit begonnen, die Gaspipeline Nordstream 2 zu bauen.
Das Ergebnis dieses Appeasements? Putin hat im Februar 2022 einen riesigen Krieg begonnen.
Mit Appeasement stoppt man keinen russischen faschistischen Imperialismus. Wenn man aber, wie es bei Olaf Scholz seit zwei Jahren der Fall zu sein scheint, immer nur darauf aus ist, Putin möglichst nicht zu reizen, dann stoppt man den Krieg nicht, sondern befeuert ihn. Dann ist man kein Friedenskanzler, sondern ein frightend chancellor.
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