Spritpreisdeckel: Schutz oder Show? Amos und Luther

Du stehst an der Zapfsäule, die Zahlen rattern, und der Gedanke kommt von allein: Wer verdient hier eigentlich gerade an mir? Genau diese Frage steckt hinter der Debatte, die Berlin seit Wochen beschäftigt. Seit Oktober gibt es einen Tankrabatt von rund 17 Cent pro Liter, der Ende Dezember ausläuft. Danach soll ein Spritpreisdeckel folgen, so hatte es die Koalition im September vereinbart. Jetzt liegt ein Entwurf aus dem Haus von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche vor, und der hat es in sich: Der Deckel soll nur in der Notlage greifen, höchstens drei Monate gelten und setzt voraus, dass die Preise drei Wochen in Folge um mehr als fünf Prozentpunkte stärker steigen als im EU-Durchschnitt. Ein fester Höchstpreis steht noch nirgends drin.

Ein Deckel mit Sicherheitsschloss

Die Details lesen sich wie das Kleingedruckte eines Handyvertrags. Geprüft würde frühestens mit den Daten der zweiten vollen Januarwoche, ein Eingreifen wäre also frühestens im Februar möglich. Die Länder dürften den Deckel aussetzen, wenn die Versorgung wackelt, und für einzelne Landkreise abweichende Preise festlegen. Der Hintergrund: Der Ölpreis ist im September um etwa 30 Prozent gestiegen, verbunden mit dem Iran-Konflikt und der Sperrung der Straße von Hormus. Reiche war von Anfang an skeptisch. Ihr Argument: Ein Deckel könne die elf deutschen Raffinerien schwächen und die Versorgung auf dem Land gefährden.

Die Reaktionen gehen quer durchs Lager. Die SPD will am Ende sehen, ob der Entwurf Margen wirklich begrenzt. Greenpeace hält es für unwahrscheinlich, dass der Deckel je auslöst, weil Deutschland den EU-Schnitt selbst stark prägt. Ökonomen wie Marcel Fratzscher vom DIW und Clemens Fuest vom ifo kritisieren schon den Tankrabatt als teuer und sozial schief und plädieren für gezielte Direktzahlungen. Die Mineralölbranche warnt, ein zu niedriger Deckel könne die Versorgungssicherheit gefährden. Man kann das Ganze also so zusammenfassen: Fast alle sind unzufrieden, aber aus entgegengesetzten Gründen.

Amos kennt den Trick mit der Waage

Springen wir rund 2.700 Jahre zurück, ins Nordreich Israel. Der Prophet Amos, selbst kein Hofgelehrter, sondern Schafzüchter aus dem Süden, schaut den Händlern auf den Markt. In Amos 8,4–7 führt er vor, wie sie ticken: Sie können den Feiertag kaum erwarten, weil dann der Laden zu ist. Sobald er vorbei ist, wollen sie wieder Getreide verkaufen, das Maß verkleinern, den Preis erhöhen und die Waage fälschen. Die Folge ist bitter: Wer arm ist, rutscht in Schulden, und am Ende zählt ein Mensch so viel wie ein Paar Schuhe. Gott, so das Kapitel, vergisst das nicht.

Wichtig für den Zusammenhang: Der Abschnitt folgt auf die Vision vom reifen Erntekorb, der das Ende des Volkes ankündigt. Amos erklärt, warum es so weit kommen kann: weil ein Land seine Schwächsten im Alltag ausnimmt, nicht weil es zu wenig Gottesdienste feiert. Es geht ihm nicht um Marktwirtschaft an sich, sondern um Betrug und Ausnutzen von Not. Wer Sprit mit Brot gleichsetzt, übertreibt. Wer einen Pendler im Dorf ohne Bahnanschluss nicht als Betroffenen sieht, übersieht aber das Prinzip.

Nehemia wird wütend, und das aus gutem Grund

Eine zweite Szene passt noch besser zu einer Krisenzeit: Nehemia 5,1–13. Es herrscht Hunger, und Familien klagen laut. Manche haben Felder, Weinberge und Häuser verpfändet, um Korn zu kaufen, andere Kredite aufgenommen, um die Steuern zu zahlen. Ihre Kinder arbeiten bereits als Schuldknechte. Und die, die daran verdienen, sind die eigenen Landsleute. Nehemia, Statthalter und kein Revoluzzer, wird sehr wütend. Er ruft eine Versammlung ein, hält den Vornehmen vor, dass sie Menschen erneut in Abhängigkeit bringen, und fordert: Schulden erlassen, Land zurückgeben. Die Reichen sagen zu, die Priester nehmen einen Eid ab, die Gemeinde antwortet mit „Amen“.

Auffällig ist, was Nehemia nicht tut. Er verbietet keinen Handel und er schafft die Märkte nicht ab. Er verlangt, dass die Mächtigen die Krise nicht zum Geschäft machen, und geht selbst mit gutem Beispiel voran, indem er auf eigene Forderungen verzichtet. Die Politik der Szene lautet also: Regeln für die Starken, Schutz für die Schwachen, Vorbild von oben.

Aquin und Luther: Was ist ein gerechter Preis?

Die Theologie hat aus diesen Szenen eine ganze Lehre gemacht. Thomas von Aquin beschreibt im 13. Jahrhundert in der Summa Theologiae (II-II, q. 77) den gerechten Preis. Wer über dem Wert verkauft oder darunter kauft, handelt für ihn an sich ungerecht, und Betrug ist immer Sünde. Gewinn dagegen ist erlaubt, etwa als Lohn für Arbeit, Transport oder Risiko. Spannend ist die Notlage: Die Not des Käufers allein rechtfertigt keinen Aufschlag. Aquin erlaubt einen Zuschlag nur, wenn dem Verkäufer durch den Verkauf selbst ein echter Schaden entsteht. Zugleich betont er, der gerechte Preis sei eine Schätzung und keine Rechenaufgabe. Wer genau hinsieht, merkt: Das ist die Frage, über die heute Ökonomen, Kartellamt und Stammtisch streiten.

Martin Luther wird 1524 in seiner Schrift über Kaufhandlung und Wucher deutlicher. Die Regel „Ich verkaufe so teuer, wie ich kann“ nennt er den Grund aller Wucherkniffe. Ein christlicher Kaufmann soll fragen, was ein gerechter Preis ist, und den Nächsten nicht übervorteilen, gerade wenn dieser etwas dringend braucht, etwa Brot. Luther gibt zu, dass die richtige Höhe schwer zu treffen ist, und hält ernsthaftes Bemühen schon für viel. Zugleich fordert er die Obrigkeit auf, gerechte Regeln für den Handel zu setzen, und lehnt Monopole und Kartelle ab, weil sie Verkäufern zu viel Macht geben. Ein staatlicher Rahmen ist für ihn also kein Sündenfall, sondern Teil der Nächstenliebe.

Was daraus folgt: Der Deckel allein trägt nicht

Lässt sich daraus ein Urteil ableiten? Mit Vorsicht, denn weder Amos noch Luther haben je ein Gesetz über Dieselpreise geschrieben, und wer sie als Kronzeugen für eine Partei einspannt, verbiegt sie. Ihr Maßstab ist klar: Not darf nicht zum Geschäftsmodell werden, und Mächtige tragen Verantwortung. Gemessen daran sprechen drei Gründe dafür, den Entwurf skeptisch zu sehen.

Erstens: Ein Deckel, der kaum je auslöst, schützt niemanden und erzeugt vor allem das Gefühl, es sei etwas geschehen. Das nennt man Symbolpolitik, und sie ist kein Kavaliersdelikt, wenn Menschen mit schmalem Budget auf Pendeln angewiesen sind. Zweitens: Die Ökonomen haben nicht nur Ausreden, wenn sie auf Zielgenauigkeit pochen. Ein Rabatt, der auch den Zweitwagen im Villenviertel entlastet, passt schlecht zu Nehemias Logik, die beim Schwächsten ansetzt. Drittens: Wer Raffinerien und Tankstellen nicht überfordern will, hat einen berechtigten Punkt. Eine Regel, die Versorgung gefährdet, nützt keinem Dorf. Die überzeugendere Lesart lautet deshalb: Transparenz bei den Margen, gezielte Hilfen für kleine Einkommen und ein Deckel als echtes Notventil, nicht als Attrappe. Ob zusätzlich eine Übergewinnsteuer sinnvoll ist, wie Grüne und Linke fordern, bleibt unter Fachleuten umstritten und sollte offen verhandelt werden.

Und noch etwas steckt bei Nehemia: Er fängt bei sich an. Dieser Gedanke lässt sich ganz schlicht weitertragen. Wer von der Krise profitiert, hat eine Bringschuld, ob Konzern, Vermieter oder Politiker mit Dienstwagen. Das ist weder links noch rechts, sondern Anstand mit Prinzip. Und der Rest? Ist Arbeit an der Zapfsäule des Gewissens.

Wenn du das nächste Mal tankst: Wäre ein Preis gerecht, bei dem niemand an deiner Not verdient, und wie würde man das überhaupt erkennen?