Deutschland werde nur gemeinsam mit den Alliierten, also den Verbündeten, irgendetwas an die Ukraine liefern, das gelte natürlich ganz besonders für die deutschen Leopard 2 Panzer, die Deutschland laut Bundeskanzler Olaf Scholz bisher nicht an die Ukraine liefern möchte, so dass diese sich gegen den russischen Überfall effektiver verteidigen könnte.
Es geht aber nicht nur darum, es geht auch darum, dass Deutschland insgesamt die Auslieferung des in Deutschland hergestellten Leopard 2 Panzers an die Ukraine unterbindet. Denn Finnland und Polen möchten liefern, Deutschland verbietet dies aber weiterhin, indem es seine Erlaubnis dazu verweigert. Oder sagen wir so, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz verweigert sie. Warum, unklar, denn Deutschland liefert ja bereits Waffen: Luftabwehrsysteme und Schützenpanzer stören Putin nicht, Leopard 2 aber schon? Und ist es nicht ohnehin so, dass diese Waffen ihn stören und von seinem weiteren Raubzug abhalten sollen?
Eine gewisse Unlogik in der Sicht von Olaf Scholz.
Nun ist es also mittlerweile so, dass Deutschland im Verbund liefern könnte, Finnland will liefern, Polen will liefern, Großbritannien will seine Challenger Panzer liefern, die mit dem deutschen Leopard 2 vergleichbar sind. Und Deutschland ? Blockiert weiterhin.
Eine von Olaf Scholz ausgerufene „Zeitenwende“ hat also nur insofern stattgefunden, dass russische Räuber andere Staaten überfallen können, aber eine Zeitenwende hat nicht derart stattgefunden, dass man eine solche Räuberei mit allem, was man zur Verfügung hat, abwehrt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hätte nun das, was er immer postulierte, nämlich eine Allianz zur Lieferung von Panzern. Aber nein, nun fällt ihm ein, die USA müssten auch Panzer liefern, dann erst werde Deutschland ebenfalls welche liefern. Die USA lehnen das bisher aber ab, weil ihre Panzer kompliziert zu warten sind und die ganze Logistik für die Wartung und Instandhaltung erstmal über den Atlantik gebracht werden müsste, ganz anders als bei dem europäischen Panzer Leopard 2, dessen ganze Logistik in Europa ist.
Aber es steht zu vermuten, dass selbst dann, wenn die USA irgendwann ihre Abrams Panzer doch liefern sollten, Olaf Scholz den sagenhaften Kontinent Atlantis aus dem Hut zaubern und darauf beharren könnte, Leopard 2 zur Verteidigung der Ukraine nur dann zu liefern, wenn auch Atlantis dies tue. Aber man stehe ganz fest an der Seite der Ukraine. „Zeitenwende“ eben.
EU-Parlament drängt Deutschland zur Leopard-Lieferung
In einer nicht bindenden Entschließung und auf Antrag der Grünen hat sich eine Mehrheit der EU-Abgeordneten in Straßburg für eine gemeinsame europäische Initiative zur Lieferung von Leopard-Panzern ausgesprochen.
In dem Text wird explizit Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, einen Zusammenschluss europäischer Länder zu bilden, „um der Ukraine unverzüglich Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 zu liefern“.
Bereits im Oktober hatte sich das Europäische Parlament für die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine ausgesprochen.
Quelle ZEIT ONLINE
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