Joe Biden ist US-Präsident. Aber die Demokratie ist fragil geworden.

Das Electoral College hat nun bestätigt, was eigentlich schon lange klar war, dass nämlich Joe Biden der neue US-Präsident ist. Man könnte nun glauben, alles sei gut. Die Demokratie habe gewonnen, der Konsens über das Wahlergebnis sei hergestellt.

Allerdings wird ein Narrativ, das der noch amtierende Präsident Donald Trump in die Welt gesetzt hat und welches er auch am Leben erhalten wird, weiter die Gesellschaft spalten. Es hat zum Inhalt, dass angeblich den Trumpwählern die Wahl gestohlen worden sei. Diese Behauptung entbehrt zwar der Grundlage, aber sie steht weiterhin als völlig unbewiesene Behauptung im Raum. Die Spaltung der USA dürfte somit nicht überwunden werden, sondern sich auch die nächsten vier Jahre durch das Land ziehen.

Diesmal war die Demokratie in den USA standhaft, gerade noch. Die Justiz hat funktioniert, noch. Die Mehrheit der Wähler hat Donald Trump, der immer stärker wie ein Autokrat agierte, gerade noch verhindern können. Doch Donald Trump und seine Anhänger dürften weitermachen, und sie haben eine sehr unkonventionelle Art, mit Fakten umzugehen. Fakten sind das, was sie für Fakten halten, unabhängig von deren tatsächlichem Inhalt. Wenn sie der Meinung sind, die Erde sei eine Scheibe, dann ist die Erde eine Scheibe. Diesen Akzent hatte Donald Trump gleich zu Beginn seiner Wahl gesetzt, als im Vergleich zu anderen Präsidenten weniger Menschen zu seiner Amtseinführung auf der Straße waren. Die Sprecherin von Donald Trump bezweifelte dies und führte erstmals den Begriff der alternativen Fakten ein. Es seien so viele Menschen auf der Straße gewesen, wie lange nicht mehr. Das entsprach zwar nicht der Wahrheit, aber von nun an sollte gelten, dass Fakten diskutierbar seien, dass sie also keine Fakten mehr sind. Fakten wurden zu einem Glaubensbekenntnis und nicht zu etwas, was tatsächlich so oder so stattgefunden hat.

Die Demokratie in den USA ist fragil geworden. Wie die Wähler sie zur nächsten US-Wahl beurteilen werden und ob sie die demokratischen Prinzipien bestätigen werden, steht zu einem gewissen Maße zur Disposition. Das ist durchaus beunruhigend.

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