Eine Diktatur, das klingt nach einem fernen Horrorszenario aus Geschichtsbüchern. Nach einem Land, in dem man mit Waffengewalt daran gehindert wird, seine Meinung zu sagen. Nach einem Ort, an dem Wahlen einfach nicht stattfinden oder gefälscht werden. Aber was, wenn sich die Regeln so langsam ändern, dass es kaum jemand merkt? Was, wenn Wahlen zwar stattfinden, aber du im Grunde nur noch eine Partei wählen kannst? Das ist keine normale Diktatur, aber es ist auch keine echte Demokratie mehr.
Diese Analyse, basierend auf Berichten und Beobachtungen, handelt von den Vereinigten Staaten von Amerika unter der Regierung von Donald Trump.
Stell dir vor, du spielst ein Videospiel. Am Anfang hat jeder die gleiche Chance. Aber nach und nach werden bei deinem Gegner die Cheats aktiviert. Er bekommt immer bessere Waffen, hat mehr Lebenspunkte und der Weg zu deinem Ziel wird immer länger. Er gewinnt nicht, weil er besser ist, sondern weil die Regeln zu seinen Gunsten verbogen wurden. Irgendwann ist der Gegner so stark, dass du eigentlich gar nicht mehr gewinnen kannst.
Genau das passiert vermutlich gerade in den USA. Es ist nicht so, dass jemand mit Panzern vor dem Parlament steht. Es ist viel subtiler. Politische Gegner werden fertiggemacht, nicht mit Gewalt, sondern mit Klagen, die sie finanziell kaputtmachen. Es gibt Drohungen, nicht gegen das Leben, sondern gegen den Job oder die soziale Stellung. Man muss sich Sorgen um seinen Ruf machen, wenn man etwas „Falsches“ sagt.
Der Staat wird zum Werkzeug einer Partei. Gerichte werden unter Druck gesetzt, Staatsanwälte, die nicht mitmachen wollen, einfach gefeuert. Und Medien, die kritisch berichten, bekommen Probleme. Sie werden mit Klagen überzogen, die so teuer sind, dass sie einschüchternd wirken. Der Sender ABC musste sogar die Show des beliebten Late-Night-Stars Jimmy Kimmel aussetzen, nur weil er die offizielle Darstellung infrage gestellt hatte. Das ist ein Zeichen dafür, wie nervös große Konzerne und Sender werden, wenn die Regierung Druck macht. Sie beugen sich dem Willen der Mächtigen, um keine Nachteile zu haben.
Dieses Hinübergleiten, diese schleichende Veränderung, ist das Gefährlichste daran. Man kann nicht den einen Tag benennen, an dem die Demokratie starb. Es ist ein Prozess. Die Gesellschaft ist müde, viele haben keine Lust mehr auf die endlose politische Diskussion. Sie ziehen sich zurück, sind resigniert und wollen einfach nur in Ruhe gelassen werden. Und genau das ist das Problem. Während die einen aufgeben, werden die anderen immer wütender und lauter.
In Texas zum Beispiel, wurden die Wahlbezirke so verschoben, dass die republikanische Partei automatisch mehr Sitze gewinnt. Das ist kein Zufall, das ist Vorbereitung. Es ist eine Methode, um sicherzustellen, dass man auch in Zukunft nicht mehr verlieren kann. Am Ende bleibt ein System, in dem man zwar wählen gehen darf, aber das Ergebnis eigentlich schon feststeht. Die Möglichkeit, eine Regierung abzuwählen, die Grundidee der Demokratie, wird systematisch ausgehöhlt.
Quelle:
Anna Sauerbrey, Heinrich Wefing, Die Zeit, Ich hasse meine Feinde
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