Man muss es zweimal lesen, um sicherzugehen, dass man sich nicht verlesen hat. Donald Trump, in seiner unnachahmlichen Art, große, einfache Lösungen für verdammt schwierige Probleme vorzuschlagen, hat eine neue Idee für den Frieden in der Ukraine: einen „Gebietsaustausch“. Das klingt erst mal nach einem diplomatischen Manöver, nach Geben und Nehmen. Aber wenn man genauer hinsieht, wird es schnell bizarr.
Die Ukraine soll also ihr eigenes, von Russland besetztes Territorium gegen… ja, gegen was eigentlich tauschen? Gegen anderes ukrainisches Territorium? Das ist in etwa so, als würde Ihnen ein Einbrecher anbieten, Ihr gestohlenes Wohnzimmer gegen Ihr Schlafzimmer zu tauschen, vorausgesetzt, Sie überlassen ihm dauerhaft die Küche. Ein fantastischer Deal – aber nur für den Einbrecher.
Man reibt sich verwundert die Augen. Die Logik dahinter ist, gelinde gesagt, zynisch. Ein Land, das seit über drei Jahren brutal angegriffen wird, soll also nicht nur auf Teile seiner Souveränität verzichten, sondern diesen Verzicht auch noch als „Tausch“ akzeptieren. Das ist keine Friedensverhandlung, das ist die Sprache der Erpressung, verpackt in das Vokabular eines Immobiliendeals.
„Wir werden unser Land nicht dem Besatzer schenken“
Wenig überraschend ist die Reaktion aus Kyjiw. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat diesem absurden Theater eine glasklare Absage erteilt. „Die Ukrainer werden ihr Land nicht dem Besatzer schenken“, sagte er. Seine Botschaft ist unmissverständlich: Über das ukrainische Staatsgebiet wird nicht verhandelt, das regelt die Verfassung. Punkt. Selenskyj bezeichnete den russischen Plan als „zweiten Versuch der Aufteilung der Ukraine“ und machte deutlich, dass man dies nicht zulassen werde.
Währenddessen bereiten sich Trump und Wladimir Putin auf ihr Treffen in Alaska vor – bezeichnenderweise „sehr weit entfernt von diesem Krieg“, wie Selenskyj anmerkt. Ein Gipfel, der über das Schicksal der Ukraine entscheiden könnte, findet also ohne die Ukraine statt. Das Prinzip „Nichts über uns ohne uns“ wird hier mit Füßen getreten. Es ist ein Schauspiel, bei dem die Hauptdarsteller über das Bühnenbild verhandeln, während der eigentliche Besitzer des Theaters vor der Tür warten muss.
Europas hilfloses Flüstern
Und was macht Europa? Man trifft sich in Großbritannien. Man telefoniert. Man koordiniert sich. Das Ergebnis? Ein eigener „Friedensvorschlag“, der laut Wall Street Journal einen Waffenstillstand vor allen weiteren Schritten fordert. Klingt vernünftig. Doch dann kommt der entscheidende Satz: Jeglicher Gebietsaustausch müsse auf Gegenseitigkeit beruhen.
Moment mal. Auf Gegenseitigkeit? Da die Ukraine keinerlei russisches Territorium besetzt hält, kann das nur eines bedeuten: Die europäischen Vertreter legitimieren in ihrem Vorschlag die Idee eines innerukrainischen Kuhhandels. Man ist also offenbar bereit, über die Verschiebung von ukrainischem Land zu debattieren, solange es nur „fair“ zugeht. Das ist keine starke Position, das ist der Katzentisch der Weltpolitik. Es ist der Versuch, Haltung zu zeigen, während man im Grunde schon die Bedingungen der Gegenseite diskutiert.
Während Putin also darauf abzielt, sich die Eroberung des Südens und Ostens der Ukraine sowie der Krim nachträglich absegnen zu lassen, debattiert der Westen über die Modalitäten dieses Ausverkaufs. Feste Sicherheitsgarantien werden gefordert, aber was sind diese wert, wenn die Grundlage des Friedens die Belohnung des Aggressors ist?
Die Lage ist also folgende: Ein US-Präsident scheint bereit, die Souveränität eines Verbündeten für einen schnellen „Deal“ zu opfern. Ein russischer Präsident will seine imperialen Eroberungen legalisieren. Und Europa? Europa versucht, das Ganze irgendwie in einen Rahmen zu pressen, der nach Anstand und Regeln aussieht, obwohl die Grundlage faul ist.
So kann es keinen Frieden geben. Ein Frieden, der auf der Anerkennung von Gewalt und Landraub basiert, ist nichts weiter als eine Pause bis zum nächsten Angriff. Es ist ein vergiftetes Angebot, und die Ukraine hat völlig recht, es auszuschlagen. Die Frage ist nur, wie lange ihre Partner im Westen brauchen, um das ebenfalls zu verstehen.
Quelle ZEIT
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