Olaf Scholz und die fehlende Führungsstärke

Olaf Scholz hat mit dem Scheitern der Ampel-Koalition und der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner einen entscheidenden Moment in seiner Kanzlerschaft erreicht. Die Konflikte zwischen SPD, Grünen und FDP spitzen sich seit Monaten zu. Das Misstrauen innerhalb der Koalition ist kein Geheimnis, doch dass Scholz so lange gezögert hat, entschiedene Schritte zu setzen, lässt Fragen nach seiner Führungsstärke und Prioritätensetzung aufkommen.

Dass der Bundeskanzler es nicht schafft, die Ampelkoalition zusammenzuhalten, sondern dass diese Koalition allen Ernstes auch noch genau an demselben Tag platzt, an dem Donald Trump zum zweiten Mal zum US-Präsidenten gewählt wird, an einem Tag also, der viele Menschen ohnehin sehr verunsichert, spricht nicht für die Ampelkoalition, und noch viel weniger für ihren Leiter, Olaf Scholz. Das Platzenlassen der Ampelkoalition genau an diesem Tag wirkt nicht nur dilettantisch, sondern den deutschen Bürgern gegenüber schon dreist und dem deutschen Staat gegenüber unverantwortlich.

Die Verantwortung des Kanzlers

Scholz ist nicht allein Schuld am Scheitern der Ampel, doch sein kaum wahrnehmbarer, rein moderierender Führungsstil schuf das Vakuum, das den Zerfall der Koalition begünstigte. In einer Koalition von drei ideologisch unterschiedlichen Parteien hätte Scholz eine klare Linie vorgeben müssen. Doch stattdessen entschied er sich häufig, sich bedeckt zu halten und Entscheidungen auf die lange Bank zu schieben – wie etwa beim Heizungsgesetz oder den Waffenlieferungen an die Ukraine. Wichtige Fragen wurden zu spät oder nur halbherzig adressiert, und die Bürger warteten oft wochenlang auf klare Ansagen.

Dieser technokratische Führungsansatz hatte zwar das Ziel, die Koalitionspartner auszugleichen und durch Verhandlungen Zusammenhalt zu erzeugen, doch in der Praxis führte er häufig zu lähmenden Debatten und faulen Kompromissen. Diese Unentschlossenheit hat nicht nur das Vertrauen in seine Kanzlerschaft geschwächt, sondern auch den Weg für Lindners Eigeninteressen geebnet.

Christian Lindner als Katalysator des Scheiterns

Scholz machte Lindner verantwortlich für die Eskalation, die zur Entlassung des FDP-Vorsitzenden führte. Lindner hatte mit seiner Forderung nach einer Richtungsentscheidung über Wirtschaftspolitik und seinem Vorschlag für Neuwahlen den Bruch der Ampel-Koalition forciert. Diese Provokationen schufen zwar eine Basis für den Konflikt, aber letztlich zeigt sich: Es war Scholz, der durch seine zurückhaltende und zögerliche Reaktion Lindners radikales Verhalten erst ermöglichte.

Führungsstärke als Voraussetzung für die Macht

In Zeiten, in denen klare politische Botschaften gefordert sind, wurde Scholz oft als blass wahrgenommen. Sein Ziel, die Koalition ohne Machtworte zu leiten, ließ ihn am Ende selbst schwach wirken. Die Koalition wäre nicht an Lindners Verhalten zerbrochen, hätte Scholz stärker die Richtung vorgegeben und klare Grenzen für alle Partner definiert.

Die Vertrauensfrage – ein weiterer Zögererakt

Dass Scholz die Vertrauensfrage erst in zwei Monaten stellen möchte, verstärkt die Kritik an seinem Zaudern. Diese Verzögerung mag taktische Gründe haben, um der SPD Zeit für strategische Vorbereitungen zu geben, doch sie sendet ein fatales Signal: Scholz setzt parteipolitisches Kalkül über die Dringlichkeit der politischen Stabilität. Eine entschlossene Kanzlerschaft hätte sofortige Klarheit geschaffen und das Vertrauen der Bürger durch Transparenz gestärkt. Stattdessen schiebt Olaf Scholz in unangenehm gewohnter Weise die Sache wieder auf die lange Bank.

Wenn man die Koalition platzen lässt, kann man doch nicht ernsthaft Vorhaben, erst in über zwei Monaten die Vertrauensfrage zu stellen. Die 83 Millionen Bürgerinnen und Bürger Deutschlands erwarten nach solch einem selbstverschuldeten Scheitern Klarheit, anstatt nun monatelang weiter hingehalten zu werden. Emmanuel Macron hatte vor einigen Monaten erst vorgemacht, wie beherzt und energisch und schnell und engagiert man neu wählen kann. Aber Schnelligkeit ist kein Konzept, durch welches der noch amtierende Bundeskanzler jemals aufgefallen wäre.

Zurück zu Olaf Scholz: Nach der Vertrauensfrage dauert es ohnehin noch etwa zwei Monate, bis überhaupt Neuwahlen stattfinden können. Und nach den Neuwahlen dauert es aufgrund der dann nötigen Koalitionsgespräche mindestens noch einmal ein bis zwei Monate, bis überhaupt eine neue Regierung im Amt ist.

Das heißt, nach der Vertrauensfrage hat man, wenn es gut läuft, frühestens vier Monate später wieder eine funktionstüchtige Regierung. 

Deswegen müsste Olaf Scholz heute oder morgen die Vertrauensfrage stellen, dann könnte Deutschland im März wieder eine Regierung haben. Und dann hoffentlich eine, die nicht nur moderiert, sondern von dem dann amtierenden Bundeskanzler tatsächlich auch geleitet, gelenkt, geführt wird.

Ein Kanzler auf Dauerschleichfahrt

Das Ende der Ampel-Koalition ist auch ein Symptom für Olaf Scholz’ Führungsstil. Seine technokratische Herangehensweise und das Festhalten an Kompromissen, selbst wenn diese die Handlungsfähigkeit blockieren, haben dazu beigetragen, dass die Koalition letztlich scheitern musste. Scholz hat bewiesen, dass er ein womöglich williger Verhandler sein kann – aber in Zeiten großer Herausforderungen braucht das Land mehr, viel mehr:

einen Kanzler nämlich, der viel mehr ist als bloß ein versteckter Moderator im Hintergrund,

einen Kanzler, der den Bürgerinnen und Bürgern den eigenen Regierungsweg erklären kann, anstatt sich immer wieder wochenlang wegzuducken,

einen Kanzler, der schnell reagiert,

einen Kanzler, der seine Koalition leitet, anstatt sich leiten zu lassen,

einen Kanzler, der die Herausforderungen unserer Zeit klar erkennt und klar und deutlich benennt und Lösungswege formuliert und verständlich, kommuniziert und vorgibt und diese dann auch beherzt geht, anstatt sie nur mit ein paar warmen Worten anzudeuten.

Keinen Bürokraten mit einschläfernder Bürokratensprache, sondern einen tatkräftigen Kanzler oder eine charismatische Kanzlerin.

Also jemanden, der sich in krisenhaften Zeiten nicht wochenlang im eigenen Büro versteckt, sondern präsent ist. Denn die Probleme sind auch präsent.

Jemand, der präsenter ist als die Probleme.

Quelle und mehr Infos ZEIT ONLINE