Die polnische Justiz hat entschieden, dass angeblich das europäische Recht in Teilen nicht mit dem polnischen Recht vereinbar sei und das polnische Recht über dem europäischen Recht stehe. Das widerspricht den EU-Verträgen.
Als logische Folge müsste Polen dann eigentlich die EU verlassen, weil in der EU einfach europäisches Recht gilt, welches das Landesrecht sticht.
Vielleicht dreht Polen trotzdem bei und lenkt ein. Noch ist Polen für die EU nicht verloren. Und die EU ist für Polen noch nicht verloren. Aber sollte Polen irgendwann einmal tatsächlich die EU verlassen oder verlassen müssen, wie auch immer das vonstatten gehen mag, blicke man von Polen aus nach Großbritannien, wo man merkt, dass mit den Brexit die Dinge, die man vorher als Probleme bezeichnet hat, eigentlich keine Probleme waren, sondern die echten Probleme erst angefangen haben, seit das Land die Bequemlichkeit und finanzielle Unterstützung der EU verlassen hat. Ob Polen diesen Fehler wiederholen will und ob die polnische Bevölkerung ihrer Regierung einen derartigen Fehler nachsehen würde? Mittel- bis langfristig unwahrscheinlich.
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