Russlands jüngste Eskalation des Drohnen-Terrors gegen die Ukraine, die in einer Nacht mindestens 12 Menschen das Leben kostete und weite Teile Kiews in apokalyptische Szenen tauchte, ist nicht nur widerlich und abstoßend, sondern auch ein zynisches Schauspiel sondergleichen. Während Russlands Führung über angebliche Friedensverhandlungen palavert, fallen ihre Drohnen und Raketen Nacht für Nacht auf ukrainische Städte. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Oder, wie man so schön sagt: Die linke Hand weiß nicht, was die rechte tut – außer vielleicht, dass sie gerade einen mörderischen Angriff plant.
Ethische Bewertung: Ein Abgrund von Zynismus und Verachtung
Die ethische Dimension dieser Kriegsführung ist so schockierend wie offensichtlich. Aus verschiedenen ethischen Perspektiven betrachtet, zeigt sich ein Bild ungeheurer Missachtung menschlichen Lebens und grundlegender Werte.
Aus deontologischer Sicht, die auf Pflichten und moralischen Regeln basiert, sind die russischen Angriffe ein klarer Bruch. Der Krieg gegen Zivilisten, das gezielt Töten unschuldiger Menschen, darunter drei Kinder in der Westukraine, verstößt eklatant gegen jede Vorstellung von moralischer Pflicht und universellen Rechten. Es gibt keine moralische Rechtfertigung für solch grausame Taten, selbst wenn man sich auf „nationales Interesse“ berufen würde.
Der Utilitarismus, der das größtmögliche Glück für die größtmögliche Zahl anstrebt, scheitert hier spektakulär. Die russischen Angriffe verursachen immenses Leid, Tod und Zerstörung auf ukrainischer Seite, während sie auf russischer Seite bestenfalls strategische Vorteile (wenn überhaupt) und eine weitere Isolation bedeuten. Das Nettoergebnis ist eine katastrophale Bilanz an Schmerz, Angst und Elend. Hier gibt es keinen positiven Nutzen, nur unermesslichen Schaden.
Selbst aus der Tugendethik betrachtet, die sich auf den Charakter und die moralischen Eigenschaften der Handelnden konzentriert, offenbart sich ein moralischer Bankrott. Die Taten des Putin-Regimes zeugen von einem Mangel an Empathie, Mitgefühl und Gerechtigkeit. Statt Tugenden wie Barmherzigkeit oder Klugheit zu zeigen, werden Lüge, Aggression und Brutalität praktiziert. Ein moralisch verkommenes Regime agiert hier ohne jede moralische Kompassnadel.
Der Gipfel des Zynismus ist erreicht, wenn mitten im Gefangenenaustausch – dem einzigen Ergebnis der Friedensgespräche in Istanbul – ein Großangriff gestartet wird. Man spricht von Frieden und sät gleichzeitig Tod. Das ist keine Diplomatie, das ist höhnische Verhöhnung aller Bemühungen um Deeskalation.
Rechtliche Bewertung: Völkerrecht als zahnloser Tiger?
Die rechtliche Lage ist, zumindest auf dem Papier, eindeutig und vernichtend für Russland. Die Angriffe verstoßen massiv gegen das Völkerrecht, insbesondere gegen das internationale humanitäre Recht (IHR) und das Recht des bewaffneten Konflikts (Jus in Bello).
Die genannten Angriffe auf Kiew und andere zivile Gebiete sind eklatante Verletzungen des Prinzips der Unterscheidung, das vorschreibt, dass Kombattanten und zivile Objekte nicht unterschiedslos angegriffen werden dürfen. Zivile Infrastruktur, Wohngebäude und Geschäftszentren sind geschützte Objekte. Das gezielte Töten von Zivilisten, insbesondere Kindern, ist ein schweres Kriegsverbrechen. Die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle, die die Grundsätze des IHR festlegen, werden hier vorsätzlich und systematisch missachtet.
Darüber hinaus stellen die Angriffe Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar, da sie Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs auf die Zivilbevölkerung sind. Die internationale Strafgerichtsbarkeit, insbesondere der Internationale Strafgerichtshof (IStGH), könnte hierfür Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen. Die bloße Ankündigung von Friedensverhandlungen, gefolgt von einem massiven Angriff, ist ein perfides Manöver, das den Glauben an jede diplomatische Lösung zunichtemacht.
Das Aggressionsverbrechen – der Planungs-, Vorbereitungs-, Einleitungs- oder Ausführungsakt eines Angriffs, der die Charta der Vereinten Nationen verletzt – ist hier unzweifelhaft gegeben. Russlands Krieg gegen die Ukraine ist ein unerlaubter Akt der Aggression, der grundlegende Prinzipien des Völkerrechts missachtet, darunter das Verbot der Gewaltanwendung und das Recht auf territoriale Integrität und Souveränität von Staaten.
Die Völkergemeinschaft steht vor der Herausforderung, wie sie auf diese fortgesetzten und dreisten Rechtsbrüche reagieren soll. Sanktionen, diplomatische Isolation und die Unterstützung internationaler Gerichte sind wichtige Schritte, aber die anhaltende Eskalation zeigt, dass die mechanismen des Völkerrechts in diesem Fall zahnlos erscheinen, solange ein Staat wie Russland jegliche Rechtsnormen ignorieren kann. Es ist ein trauriges Zeugnis für die Grenzen des internationalen Rechtssystems, wenn Verbrechen in diesem Ausmaß ungestraft bleiben.
Bleibt die Frage: Wie lange noch wird die Welt diesem zynischen und mörderischen Ballett tatenlos zusehen?
Kommentar verfassen