Die zweite Amtszeit von Donald Trump wirft düstere Schatten auf die Zukunft der amerikanischen Demokratie. Harvard-Professor Daniel Ziblatt, Experte für den Verfall demokratischer Systeme, warnt vor erheblichen Schäden – dennoch hält er einen Weg ins totale Autokratentum, wie in Viktor Orbáns Ungarn, für unwahrscheinlich. Doch wie realistisch ist dieser Optimismus?
Strukturelle Unterschiede als Bollwerk
Ziblatt betont, dass die USA durch ihre föderale Struktur und starke Institutionen besser gegen autoritäre Machtkonzentration geschützt sind als kleinere Zentralstaaten wie Ungarn. Demokratisch regierte Bundesstaaten wie Kalifornien oder New York verfügen über signifikante Macht und könnten Trumps Politik entgegenwirken, etwa in der Migrationspolitik. Zivile Organisationen und soziale Bewegungen könnten zusätzlich als Korrektiv fungieren, falls Trump autoritäre Maßnahmen ergreift.
Doch diese Argumente dürfen nicht als Beruhigungspille verstanden werden. Das föderale System der USA ist kein undurchdringlicher Schutzschild. Autoritäre Regierungen haben oft Wege gefunden, bestehende Institutionen zu umgehen oder auszuhöhlen, wie Orbán in Ungarn eindrucksvoll demonstriert hat.
Vier Jahre: Ein riskanter Spielraum
Trump hat in seiner ersten Amtszeit gezeigt, dass er bereit ist, Grenzen zu verschieben. In einer zweiten Amtszeit, ohne Aussicht auf Wiederwahl, könnte er diese Strategie aggressiver verfolgen. Maßnahmen wie Massenabschiebungen oder der gezielte Angriff auf die unabhängige Justiz wären nicht nur innenpolitisch destruktiv, sondern könnten auch international fatale Signale senden.
Die Gefahr liegt vor allem darin, dass Trump mit einem loyalen Kabinett und einer gefügigen republikanischen Partei über eine Machtbasis verfügt, die Orbáns regierungsnahe Netzwerke spiegelt. Auch wenn institutionelle Hürden existieren, braucht es nur wenige gezielte Schwächungen, um den gesamten demokratischen Apparat ins Wanken zu bringen.
Die Hoffnung stirbt zuletzt – aber das Handeln ist entscheidend
Ziblatt argumentiert, dass Trumps Kernwählerschaft von etwa 35 % nicht ausreicht, um langfristig eine stabile autokratische Mehrheit zu sichern. Doch darauf allein zu vertrauen, wäre naiv. Die Demokratie in den USA steht nicht durch einen plötzlichen Coup in Gefahr, sondern durch schleichende Erosion – eine Gefahr, die Ungarns Beispiel lehrreich illustriert.
Der entscheidende Unterschied zwischen den USA und Ungarn könnte in der Mobilisierung der Zivilgesellschaft liegen. Demokratisch gesinnte Bürger, Gewerkschaften, religiöse Gemeinschaften und unabhängige Medien müssen in den kommenden vier Jahren aktiver und lauter sein denn je. Die Verteidigung der Demokratie verlangt Ausdauer, Mut und eine klare Strategie.
Der Kampf ist noch nicht verloren
Vier Jahre mögen wie eine lange Zeit erscheinen, doch sie müssen nicht zwangsläufig in einem autoritären Albtraum enden. Die USA haben die Möglichkeit, ihre institutionellen Stärken und zivilgesellschaftlichen Ressourcen zu nutzen, um den Angriff auf die Demokratie abzuwehren.
Was jedoch klar ist: Passivität ist keine Option. Ungarn wurde nicht über Nacht zur Autokratie – und auch in den USA wird der Verlust der Demokratie nicht plötzlich, sondern schrittweise geschehen, wenn die Gegenwehr ausbleibt. Die kommenden Jahre könnten die dunkelsten seit langem werden – oder ein Beweis dafür, dass Demokratien, wenn sie es wirklich wollen, standhalten können.
Quelle und mehr Infos ZEIT ONLINE
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