In der blühenden Landschaft der deutschen Demokratie, wo das seltene Gewächs der Mehrheitsentscheidung in parlamentarischen Gärten gepflegt wird, erhebt sich eine unverkennbare Gestalt, die sich gegen den Wind der Kritik stemmt: Bundeskanzler Olaf Scholz. Mit einem Machtwort, das an die autoritären Regime erinnert, die er zu kritisieren vorgibt, hat Scholz die Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgewürgt. „Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das„, verkündete er, als wäre sein Wort das Gesetz und die parlamentarische Demokratie ein bloßer Zuschauer seiner Alleinherrschaft.
Diese selbstherrliche Entscheidung, die Taurus-Marschflugkörper – die sinnbildlich für weitreichende Unterstützung stehen könnten – nicht an die Ukraine zu liefern, offenbart nicht nur eine bemerkenswerte Missachtung des Mehrheitsvotums des Bundestages und des EU-Parlaments. Nein, sie offenbart auch eine zynische Ignoranz gegenüber der Tatsache, dass in Zeiten der Not, diplomatische Feinheiten und das Ringen um Kontrolle in den Hintergrund treten sollten gegenüber der dringenden Notwendigkeit, einen angegriffenen Staat zu unterstützen.
Während Scholz sich in den Mantel der Vorsicht hüllt, argumentierend, dass die Lieferung eines Waffensystems mit der Reichweite von 500 Kilometern ohne deutsche Kontrolle „völlig ausgeschlossen“ sei, scheint er zu vergessen, dass die Grundpfeiler der Demokratie – Debatte, Diskurs und Mehrheitsentscheid – durch seine autokratischen Neigungen untergraben werden. Diese „merkwürdige Debatte über einzelne Waffensysteme“, wie er sie abtut, ist in Wahrheit ein fundamentaler Diskurs über die Art und Weise, wie Demokratien in Krisenzeiten agieren sollten.
Während Scholz sich in der Illusion wiegt, dass sein Wort ausreicht, um komplexe internationale Dilemmata zu lösen, erheben sich Stimmen aus seiner eigenen Koalition und darüber hinaus, die für eine pragmatischere, solidarische und entschlossene Unterstützung der Ukraine plädieren. Außenministerin Annalena Baerbock, scheinbar eine der wenigen Stimmen der Vernunft in diesem politischen Drama, vertritt die Notwendigkeit, „alle Mittel, die wir haben, im Sinne der Selbstverteidigung der Ukraine auf Grundlage des Völkerrechts genauestens zu prüfen.„
Es ist ein trauriges Spektakel, zu sehen, wie ein Kanzler, bewaffnet mit nichts als seiner Richtlinienkompetenz, eine nationale und internationale Krise in eine Farce verwandelt. In Zeiten, in denen die Welt einen starken, vereinten und demokratischen Standpunkt gegen Aggression und für die Unterstützung bedrängter Nationen braucht, bietet Scholz uns stattdessen ein Lehrstück in Sachen politischer Arroganz und Isolationismus.
So findet sich die deutsche Demokratie in einer paradoxen Situation wieder, in der diejenigen, die am meisten von undemokratischen Methoden profitieren würden, am ehesten Scholz‘ autokratische Entscheidung begrüßen könnten. In Scholz‘ absurder Weigerung, die selbst den zynischsten Beobachter überraschen mag, könnte der russische Diktator in Scholz‘ Begründung eine passende Rechtfertigung für seine eigenen undemokratischen Neigungen finden. Denn nichts hebelt die Demokratie so sehr aus, wie die Ignorierung des kollektiven Willens zugunsten des eigenen Diktats.
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