USA liefern Atomwaffen und Mittelstreckenraketen an die Ukraine | Ein Gedankenspiel

In sogenannten Budapester Memorandum von 1994 hatte die Ukraine ihr riesiges Atomwaffenarsenal freiwillig abgegeben, ausgerechnet an Russland, von welchem sie seit einem Jahr überfallen und zerstört wird.

Unter anderem die USA hatten sich im Gegenzug im Budapester Memorandum dazu verpflichtet, die territoriale Integrität der Ukraine zu gewährleisten.

Wie US Außenminister Anthony Blinken heute auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus mitteilte, gebe es seit einigen Tagen im Geheimen einen massiven Kurswechsel in der US-Regierung und man habe vor, die Verpflichtung der USA aus dem Budapester Memorandum nun vollumfänglich zu erfüllen. Nur so lasse sich der Krieg schnell beenden. Die USA und ihre Verbündeten machten so deutlich, dass nicht die Rechtlosigkeit, sondern die regelbasierte Ordnung und das Völkerrecht das Gesicht der Welt prägen werden, in der Ukraine, in Europa und auf der ganzen Welt.

Anthony Blinken nannte für Russland als Deadline den kommenden Sonntag 12.3.23. Ab diesem Datum 23:59 Uhr nachts müssten die russischen Truppen das ukrainische Hoheitsgebiet in den Grenzen von 1991 innerhalb von fünf Tagen komplett räumen und es dürften keine weiteren russischen Angriffe auf das ukrainische Staatsgebiet verübt werden. Jeder russische Angriff, egal, ob aus dem Schwarzen Meer, den Kaspischen Meer oder von russischen Staatsgebiet aus, werde ab diesem Zeitpunkt von der Ukraine eins zu eins beantwortet und nahezu jeder Abschlussort russischer Marschflugkörper erreicht werden können. Russland habe nun die alleinige Deeskalationsdominanz für diesen Krieg.

Auf die Frage einer Reporterin, ob sich die zugesagten US-Waffen bereits in der Ukraine befänden und ob es sich bei den Atomwaffen um nuklear bestückte U-Boote handeln könne, die der Ukraine überlassen worden seien, reagierte Blinken ausweichend.

Die US-Waffenlieferungen seien mit den Verbündeten in Europa im Vorfeld abgestimmt worden. Diese seien sich zusammen mit den USA darüber einig geworden, dass der russische Krieg sich nicht über Jahre hinziehen dürfe, sondern jetzt beendet werden müsse. Je länger der Krieg dauere, desto größer die Zerstörung und die Verluste und desto wahrscheinlicher ohnehin die Möglichkeit einer unkontrollierten Eskalation. Aus diesen Gründen habe man sich gemeinsam mit den Verbündeten zur Lieferung der besagten Waffen entschieden.

Dieser Artikel ist rein fiktiv und spielt gedanklich eine Möglichkeit durch, den russischen Angriffskrieg schnell und möglichst ohne weiteres Blutvergießen zu beenden: Durch glaubhafte militärische Abschreckung. Denn glaubhafte militärische Abschreckung ist auch das Konzept, das der NATO den Frieden bislang gesichert hat.

Völkerrechtlich gesehen werden Länder, die einem angegriffenen Land Waffen zur Verteidigung liefern, keine Kriegspartei. Der Gedanke des Artikels ist auch nicht, dass die Ukraine nun aktiv angreifen würde, sondern dass sie sich adäquat verteidigen könnte gegen die Atommacht Russland.

Der Artikel spricht sich übrigens nicht für oder gegen ein dort beschriebenes Vorgehen aus – das können nur Experten aus Politik und Militär beurteilen – , er spielt es nur gedanklich einmal durch.