Zeitenwende ohne Leopard 2 ?

Nach Beginn des russischen völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine rief der deutsche Bundeskanzler die sogenannte Zeitenwende aus.

Doch lange hatten viele Menschen in Deutschland und auch in anderen westlichen Ländern das Gefühl, dass Deutschland zwar ein paar Waffen an die Ukraine liefert, aber immer irgendwie fast als Letzter.

Nun braucht die Ukraine dringend Panzer, um ukrainische Städte und Gebiete zurückerobern zu können. Die USA liefern viel schweres Gerät an die Ukraine, beispielsweise die Himars-Raketenwerfer, die bisher viel gegen die russischen Besatzer bewirken konnten. Irgendwann lieferte auch Deutschland die Panzerhaubitze 2000.

Deutschland ist prädestiniert dafür, Panzer zu liefern, weil der deutsche Kampfpanzer Leopard 2 weit in den NATO-Staaten verbreitet ist und in Deutschland produziert wird.

Aber warum liefert Deutschland nicht und blockiert sogar die Lieferung durch andere Länder des in Deutschland produzierten Panzers, warum sträubt sich der Bundeskanzler Olaf Scholz dagegen ? Weil Putin dann eskalieren könnte ?

Putin eskaliert bereits, er eskaliert seit dem Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar 2022.

Es ist doch so: Je weniger Grenzen man Putin setzt, desto mehr wird er ermutigt, weiter zu eskalieren. Denn wer seine roten Linien nicht abgrenzt, braucht sich nicht zu wundern, wenn morgen neue rote Linien überschritten werden. Putin hat die roten Linien des Völkerrechts, des Rechtsstaates und der Demokratie mit dem Kriegsbeginn, mit den russischen Gräueltaten, mit dem Vertreiben von Millionen ukrainischer Menschen und mit der Zerstörung ganzer ukrainischer Städte eklatant überschritten. Es geht nun darum, dieser Eskalation alles entgegenzusetzen, was man ihr entgegensetzen kann, wenn einem das Völkerrecht, der Rechtsstaat, die Demokratie wichtig ist.

Die Union (CDU, CSU) fordern nun die Bundesregierung auf, auch Leopard 2 Panzer an die Ukraine zu liefern.