Elon Musk und seine Vorstellung von Meinungsfreiheit

Elon Musk hat sich Twitter gekauft und in einigen Monaten könnte der Verkauf dann auch fertig abgewickelt sein.

Herr Musk will Twitter offensichtlich von der Börse nehmen, was bedeutet, dass wohl nur noch er die Regeln dort bestimmt. Und das ist etwas kritisch, wie man auf der Titelseite der aktuellen Printausgabe der ZEIT lesen kann:

[…]Dass er in einem Brandenburger Kiefernwald seine »Giga Factory« baute, obwohl ihm die Genehmigung fehlte? Dass Umweltschützer protestieren, weil die E-Auto-Produktion in der staubtrockenen Gegend Unmengen des knappen Wassers verschlingt? Ihm doch egal! Wer ihn kritisiert, wird von Musk beschimpft und mit Häme überzogen. Oder ausgesperrt, wie viele Journalisten bei der Eröffnung der Tesla-Fabrik. […]

Quelle ZEIT vom 28.4.22, titelseite

Immerhin wird er sich an EU-Recht halten müssen, das gilt nämlich auch für ihn. Insofern sind seiner Freiheit Grenzen gesetzt. Hate-speech könnte theoretisch von Musk auf Twitter erlaubt sein, wobei unklar ist, ob er das überhaupt möchte, vermutlich behält er viele Regularien von Twitter bei.

Twitter in der EU würde auf jeden Fall nach den rechtlichen Standards der EU funktionieren, egal, ob Twitter nun einem Konzern oder einer Einzelperson gehört. Ein rechtsfreier Raum wäre Twitter demnach also nicht. Aber es wäre zu einem Megaphon geworden, das von einem einzigen Menschen ausgerichtet werden kann.

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