Hoffentlich: Das Leistungsschutzrecht wackelt

verteidige_dei_netz3Schon nächste Woche könnte der Bundestag über das Leistungsschutzrecht abstimmen – doch eine Mehrheit ist nicht sicher. Selbst der Vizekanzler äußert sich skeptisch.

Ist das von der Bundesregierung geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger verfassungswidrig? Das ist eine von mehreren Fragen, die nach Ansicht der betroffenen Internetunternehmen noch nicht beantwortet ist. Auch im Bundestag regen sich solche Bedenken. Viel Zeit, solche Fragen zu klären, bleibt nicht mehr. Schon am 28. Februar oder am 1. März soll das Parlament über den Gesetzesentwurf der Bundesregierungabstimmen, wie aus dem Entwurf der Tagesordnung für die nächste Sitzungswoche hervorgeht.

Das Leistungsschutzrecht soll den Verlegern zugute kommen:…>mehr.

Misch Dich ein:  >hier !

foto:


Entdecke mehr von god.fish

Melde dich für ein Abonnement an, um die neuesten Beiträge per E-Mail zu erhalten.

1 Arbeit Architektur Bayern Berlin Beziehung Beziehungen Bibel Bilder blau Blumen Christen Christentum Corona Coronavirus demokratie Details Deutschland Donald Trump EKD Essay Essen Ethik EU Europa Evangelisch Farben Flüchtlinge Fotografie Fotos frieden funny.casa Gedanken Gedichte gelb Gemeinde Geschichte Gesellschaft Gesundheit Glaube Gott grün Herbst Highlight Hoffnung Humor Impressionen italien Jesus Jesus.casa Katholisch kinder Kirche Klimaerwärmung krankheit Krieg Kultur Kunst Leben Lebenshilfe Liebe Medien menschen Menschenrechte Musik Musikgeschichte münchen München inside Nachgedacht Nato Natur neu Olaf Scholz Ostern Pandemie philosophie photography Politik Psychologie Putin Religion Russland Satire Sprache sunshine.casa Theologie Tod Toleranz Ukraine Universum Urlaub usa verantwortung video Weihnachten winter Wirtschaft yellow.casa Zivilcourage Zukunft


Kommentare

Kommentar verfassen

Entdecke mehr von god.fish

Jetzt abonnieren, um weiterzulesen und auf das gesamte Archiv zuzugreifen.

Weiterlesen