Kanzler Olaf Scholz lehnt die Forderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius nach mehr finanzieller Unterstützung für die Bundeswehr ab, was zu Spannungen innerhalb der Regierung führt. Scholz bleibt trotz wachsender Bedrohungen durch Russland standhaft bei seiner Haltung, die Verteidigungsausgaben nicht von der Schuldenbremse auszunehmen, und stellt sich damit an die Seite von FDP-Chef Christian Lindner.
Okay, die Lage ist also hoffnungslos, aber nicht ernst.
Was tun?
Zeit für eine Satire.
Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob Kanzler Olaf Scholz bei seinen Entscheidungen einen tiefen inneren Frieden gefunden hat oder ob da nicht doch eine geheime Beruhigungstablette im Spiel ist. Während sich die Welt um uns herum im Chaos dreht und Verteidigungsminister Boris Pistorius beinahe wütend den Tisch verlässt, bleibt Scholz in seiner unerschütterlichen Ruhe und winkt ab. Warum sich wehrhaft gegen Russland machen, wenn man es auch einfach lassen kann? Ist es Zen oder schlicht Ignoranz?
Die neueste Episode in dieser Serie deutscher Wehrhaftigkeit erinnert an eine komödiantische Seifenoper. Pistorius, der stets betont, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden, sieht sich in einer schier endlosen Schleife von Ablehnungen gefangen. Scholz dagegen scheint die Ruhe selbst. Während Pistorius auf die drängende Notwendigkeit hinweist, auch dauerhaft mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu stecken, hält Scholz diesen Vorschlag für eine „überschaubare Aufgabe“. Schließlich sei das Geld ja nicht auf Bäumen gewachsen, und warum sollten wir uns auch beeilen? Vielleicht geht Scholz ja davon aus, dass Putin genauso viel Zeit hat wie er selbst.
Könnte es sein, dass Scholz von kompromittierendem Material aus dem Kreml gebremst wird? Oder hat er einfach beschlossen, dass die beste Verteidigung eine gute Unterlassung ist? Immerhin hat er die Unterstützung von Christian Lindner, dem Mann, der das Sparen zur höchsten Kunstform erhoben hat. Gemeinsam scheinen sie die Vorstellung zu teilen, dass eine starke Verteidigung die Finanzen des Landes unnötig belastet – wer braucht schon Sicherheit, wenn man Sparzwänge hat?
In der Bundeswehr und bei der Union wächst die Sorge, dass Pistorius auf halbem Wege stehen bleiben könnte. Scholz’ eigene Partei jedoch scheint dies weniger zu stören, solange die Sozialausgaben unangetastet bleiben. Ein SPD-Abgeordneter bringt es auf den Punkt: „Da wedelt der Schwanz mit dem Hund.“ Die Soldaten können nur mit dem Kopf schütteln, denn die angekündigte Zeitenwende scheint längst Geschichte zu sein.
Doch was bedeutet das für Deutschland? Müssen wir uns daran gewöhnen, dass unsere Verteidigungspolitik auf Meditation und Sparsamkeit setzt? Wird die Bundeswehr künftig mit Yoga-Matten und Therapeuten ausgestattet, um im Ernstfall die Feinde in den Schlaf zu wiegen?
Die Tragödie wird zur Farce, wenn man bedenkt, dass selbst ein detailliertes Rechtsgutachten von Pistorius’ Seite in der Regierung als „Zweitsemesterniveau“ abgetan wird. Die Notwendigkeit einer verlässlichen Verteidigungsstrategie wird als weniger dringend empfunden als die Einhaltung der Schuldenbremse. Aber wer braucht schon Verteidigung, wenn man die Welt mit finanzieller Disziplin beeindrucken kann?
In diesem Theater der Absurditäten bleibt uns nichts anderes übrig, als uns zurückzulehnen und Scholz‘ Zen-Masterplan weiter zu beobachten. Vielleicht haben wir ja Glück, und die Ruhe, die Scholz ausstrahlt, ist ansteckend – zumindest bis Russland das nächste europäische Land überfällt. Dann sind wir alle mal einen Augenblick lang ganz erschrocken und Olaf Scholz wird, ganz schnell und in großer Bedächtigkeit, vielleicht eine Zeitenwende ausrufen.
Ausrufen kann man sowas ja mal. Kam doch beim ersten Mal auch schon gut an.
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