Ein ZDF-Korrespondent warnt vor autokratischen und faschistischen Tendenzen in den USA. Harte Worte, die aufhorchen lassen. Doch was ist dran an dieser düsteren Prognose? Eine Analyse der aktuellen Situation in den Vereinigten Staaten.
In einem kürzlich veröffentlichten YouTube-Video des ZDFheute-Nachrichtenkanals stellt der langjährige USA-Korrespondent Elmar Theveßen eine beunruhigende Diagnose: Die USA seien auf dem Weg in eine Autokratie und einen Faschismus. Fast alle Kriterien dafür seien bereits weitgehend erfüllt. Als ein Schlüsselkriterium nennt er die Bereitschaft, Gewalt gegen amerikanische Bürger anzuwenden, und verweist auf Pläne zum Einsatz der Nationalgarde im Inland. Das, was man in den USA derzeit erlebe, bezeichnen Politikwissenschaftler laut Theveßen als „kompetitive Autokratie“. Aber hat er mit dieser scharfen Analyse recht?
Die Anzeichen einer schleichenden Veränderung
Schaut man genauer hin, finden sich einige Entwicklungen und Pläne, die Theveßens Sorge zumindest verständlich erscheinen lassen. Viele Kritiker verweisen auf das „Project 2025“, einen umfassenden Plan konservativer und rechter Denkfabriken für eine mögliche zweite Amtszeit von Donald Trump. Ein zentraler und umstrittener Punkt dieses Projekts ist die geplante Wiedereinführung der sogenannten „Schedule F“. Dabei handelt es sich um eine Neuklassifizierung von zehntausenden Bundesbeamten, die es dem Präsidenten ermöglichen würde, diese als politisch eingestufte Mitarbeiter nach Belieben zu entlassen und durch loyale Anhänger zu ersetzen. Kritiker sehen darin einen Frontalangriff auf einen unparteiischen und professionellen Beamtenapparat und die Gewaltenteilung. Sie befürchten, dass dies den Weg für eine autoritäre Machtkonzentration beim Präsidenten ebnen könnte.
Auch der Umgang mit dem Justizministerium und anderen unabhängigen Behörden gibt Anlass zur Sorge. Pläne, die Unabhängigkeit dieser Institutionen zu untergraben und sie stärker unter die Kontrolle des Präsidenten zu bringen, werden von Kritikern als Versuch gesehen, das System der „Checks and Balances“ auszuhebeln. Dieses System der gegenseitigen Kontrolle ist ein Grundpfeiler der amerikanischen Demokratie.
Der Experte und seine Einschätzung
Elmar Theveßen ist kein Unbekannter in der deutschen Medienlandschaft. Als langjähriger Leiter des ZDF-Studios in Washington hat er die politische Entwicklung der USA über Jahre hinweg aus nächster Nähe beobachtet und mehrere Bücher zu diesem Thema verfasst. Seine Analysen sind in der Regel fundiert. Auch andere Politikwissenschaftler und Experten teilen seine Einschätzung. Sie sprechen von einem „demokratischen Rückfall“ („democratic backsliding“), einem Prozess, bei dem demokratische Institutionen schrittweise ausgehöhlt werden.
Die Nationalgarde und die Frage der Gewalt
Theveßens Hinweis auf den möglichen Einsatz der Nationalgarde gegen die eigene Bevölkerung ist besonders brisant. Zwar gibt es in den USA Gesetze wie den „Insurrection Act“, der dem Präsidenten unter bestimmten Umständen weitreichende Befugnisse zum Einsatz des Militärs im Inland einräumt, doch der Missbrauch dieser Macht für politische Zwecke wäre ein klarer Schritt in Richtung Autoritarismus.
Gibt es auch eine andere Perspektive?
Bei aller berechtigten Sorge gibt es auch Stimmen, die vor einer zu alarmistischen Sichtweise warnen. Sie betonen die Widerstandsfähigkeit der amerikanischen Demokratie und ihrer Institutionen. Gerichte haben in der Vergangenheit immer wieder als Korrektiv gewirkt und die Macht des Präsidenten begrenzt. Auch der Föderalismus, also die starke Stellung der einzelnen Bundesstaaten, kann als Gegengewicht zu einer zu starken Zentralregierung fungieren.
Einige Analysten argumentieren, dass die Bezeichnung „kompetitive Autokratie“ für die USA nicht zutreffend sei. Dieses Konzept beschreibe in der Regel Staaten, in denen Wahlen zwar stattfinden, die Opposition aber systematisch benachteiligt wird und keine realistische Siegchance hat. Trotz aller Herausforderungen seien die Wahlen in den USA im Kern immer noch frei und der Ausgang ungewiss.
Ein Land am Scheideweg
Die Analyse von Elmar Theveßen ist eine ernstzunehmende Warnung. Die USA befinden sich unbestreitbar in einer Phase der politischen Polarisierung und der Infragestellung demokratischer Normen. Projekte wie das „Project 2025“ zeigen, dass es konkrete Pläne gibt, die die Machtbalance innerhalb des politischen Systems nachhaltig verändern könnten.
Ob die USA tatsächlich den Weg in eine Autokratie einschlagen, wird davon abhängen, wie stark und widerstandsfähig sich die demokratischen Institutionen und die Zivilgesellschaft erweisen. Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob die älteste Demokratie der Welt ihre inneren Zerreißproben überwinden kann oder ob die von Theveßen skizzierten düsteren Aussichten zur Realität werden. Die Debatte darüber ist in vollem Gange und der Ausgang ungewiss.
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