Pflichtvergessener Putin

Der russische Diktator Putin hatte vor vielen Monaten verfügt, dass man den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg nicht Krieg nennen darf.

Für dieses Vergehen, ihn falsch bezeichnet zu haben, sind offenbar bereits russische Menschen ins Gefängnis gegangen.

Nun ist dem in dieser Hinsicht pflichtvergessenen Putin ein Fauxpas unterlaufen, er nannte die sogenannte „militärische Sonderoperation“ nun nämlich selber Krieg.

Aber wie es das Wesen einer Diktatur ist, so gelten für den Diktator nicht dieselben Rechte wie für alle anderen. Von daher unklar, ob Putin nun auch für einige Zeit in einem russischen Gefängnis oder Straflager verschwindet. Eher unwahrscheinlich.

Abgeordneter will Putin für Verwendung des Worts „Krieg“ verklagen

Seit Beginn der Invasion in die Ukraine hat Russland die Redefreiheit deutlich eingeschränkt: Wer von einem Krieg in der Ukraine spricht, dem drohen hohe Strafen wegen „Diskreditierung der Armee“. Offiziell bezeichnet die russische Führung den Krieg als „militärische Spezialoperation“.

Nun hat Wladimir Putin selbst den Krieg beim Namen genannt – und damit eine Reaktion des kommunalen Abgeordneten Nikita Juferew aus St. Petersburg provoziert. „Er hat den Krieg Krieg genannt“, twitterte der Oppositionspolitiker. Zur gleichen Zeit seien bereits Tausende Menschen im Land eben dafür verurteilt worden.

Putin hatte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Jekaterinburg gesagt: „Unser Ziel ist es nicht, das Schwungrad des militärischen Konflikts weiterzudrehen, sondern den Krieg zu beenden.“ Juferew hat eigenen Angaben nach Beschwerde bei Innenminister Wladimir Kolokolzew und Generalstaatsanwalt Igor Krasnow eingelegt.

Quelle ZEIT ONLINE
Gefängnis, Kette, Fesseln, gefesselt

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