Letztes Jahr hatten die USA den INF-Vertrag gekündigt, weil die USA und andere Nato-Partner der Ansicht waren, dass Russland seit Jahren schon diesen Vertrag unterläuft.
Der Vertrag verbot den Besitz, Tests und die Produktion von bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 km.
Seit einigen Jahren schon stationiert Russland in Europa das SSC-8 System, mit welchem der NATO zufolge Marschflugkörper mit einer Reichweite über 2000 km, die auch atomar bestückbar sind, abgeschossen werden können. Russland gibt die Reichweite dieser Geschosse auf etwa 500 km an.
Seit Russland im Osten der Ukraine seit 2014 einen verdeckten Angriffskrieg mit mittlerweile circa 14.000 Toten auf ukrainischer Seite führt und zudem die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hat, ist man in der NATO recht aufmerksam geworden. Auch das Baltikum und Polen beispielsweise fühlen sich von Russland bedroht, wenngleich beide, anders als die Ukraine, Mitglieder der NATO sind.
Jens Stoltenberg, der NATO-Generalsekretär, sagte zur aktuellen Lage: „Wenn es um die SSC-8 geht, werden wir an Luftverteidigungs- und Flugkörperabwehrsystemen arbeiten, an konventionellen Waffen, an erhöhter Alarmbereitschaft und einer Verlängerung der Vorwarnzeiten„. Eine atomare Aufrüstung in Europa plant die NATO jedoch derzeit nicht.
Menschen, welche die 70er Jahre in Deutschland noch in Erinnerung haben und wissen, dass freitags um 12 Uhr immer die Sirenen zum Testfall heulten, um für einen möglichen Angriff der UdSSR einigermaßen gewappnet zu sein, dürften bei dieser Entwicklung unangenehme Reminiszenzen in den Kopf bekommen.
Aufrüstung funktioniert ja meistens so, dass einer aufrüstet und der andere nachzieht bzw nachziehen muss. Abrüstung funktioniert so, dass beide abrüsten, wenn sie sich vertrauen. Wenn. Aufrüstung ist ein Selbstläufer, Abrüstung ist es nicht. Darum ist es durchaus bedrückend, diese aktuellen Entwicklungen in Europa wahrzunehmen.
Den Frieden in Europa seit dem Ende des zweiten Weltkriegs haben wir übrigens nicht, weil es laut Knigge als unfein und unhöflich gilt, sich gegenseitig militärisch anzugreifen, sondern aufgrund des militärischen Kräftegleichgewichts. Und wenn einer anfängt, dieses Gleichgewicht aus dem Lot zu bringen, muss die andere Seite automatisch nachziehen. Das hatten wir alles schon mal, aber möglicherweise wiederholt es sich.
