Frieden durch Abschreckung

Zur Zeit des Kalten Krieges verfolgte die NATO den sogenannten NATO-Doppelbeschluss. Einerseits militärische Abschreckung gegenüber der UdSSR, andererseits die ausgestreckte Hand zum Dialog und zur Abrüstung. Diese Doppelstrategie hatte Erfolg und führte tatsächlich zu Frieden in Europa und Abrüstung.

An diese Strategie sollte man sich auch jetzt erinnern, wo Russland mit gut 100.000 Soldaten und schwerem, einsatzbereitem Kriegsgerät an der Ostgrenze der Ukraine und an der Nordgrenze, in Belarus, aufgefahren ist.

Den Frieden gibt es auf zwei Arten. Entweder durch eine glaubhafte Abschreckung, die einen militärischen Angriff bereits in Gedanken gleich wieder ad absurdum führt, oder dadurch, dass man einen Krieg führt und ihn gewinnt.

Deswegen ist militärische Abschreckung die bessere Wahl, weil es hier zu überhaupt keinen Toten und Verletzten kommt.

In Deutschland tut man sich aktuell etwas schwer mit der Abschreckung. Lange Zeit hatte der aktuelle Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, von dem man auch lange Zeit ohnehin nichts gehört hatte, verlauten lassen, man wolle an dem umstrittenen deutsch-russischen Projekt einer Gaspipeline, an Nord Stream 2, festhalten, angeblich sei das kein geostrategisches Projekt, sondern ein rein privates. Was so natürlich nicht stimmt, weil diese Gaspipeline Russland doch kontinuierlich Devisen liefern würde, die Putin dann in seinen eigenen Machterhalt und natürlich auch ins Militär investieren kann, welches dann wiederum andere Länder bedroht oder invadiert. Es musste erst der frühere Außenminister, Sigmar Gabriel, SPD, in einem Interview deutlich machen, dass im Falle eines russischen Angriffs auf die Ukraine Nord Stream 2 gestorben wäre. Allmählich hinkte Olaf Scholz hinterher und verkündete ähnliches, wenngleich man immer noch nicht weiß, ob er wirklich dahinter stehen würde. Und das ist das Problem.

Ein weiteres Problem ist, dass der neue Unionsvorsitzende Friedrich Merz vor kurzem davor gewarnt hatte, was ein Abschalten des internationalen Zahlungsverkehrs Swift im russischen Raum für Folgen hätte. Es sei eine wirtschaftliche Atombombe, so sagte Friedrich Merz. Allerdings meinte er dies nicht in dem Sinne, dass man diese Atombombe dann notfalls zünden solle, sondern dass man sie eben nicht zünden solle. Abschreckung im Vorfeld in Nichts aufgelöst.

Dann noch ein weiterer Punkt. Die Ukraine bittet Deutschland, welches eine hocheffiziente Waffenindustrie besitzt, dringend um Defensivwaffen, um sich bei einem russischen Einmarsch verteidigen zu können. Deutschland lehnt nach wie vor ab, aus historischen Gründen, weil man im zweiten Weltkriegs ja der Welt den Krieg mit Waffen gebracht habe. Aber Deutschland lehnt nicht nur ab, sondern verbietet auch anderen Ländern, die in Deutschland Waffen gekauft hatten, diese Waffen zur Verteidigung an die Ukraine zu liefern. Allerdings verkennt man in Deutschland aktuell die Situation, denn hier ist es nicht Deutschland, das irgendjemandem den Krieg bringt, sondern es geht um Defensivwaffen, die Krieg vermeiden sollen. Aber auch hier versagt wieder die Abschreckung, denn keine Waffen, keine Abschreckung. Andere Länder sind hier ein Stück weiter, die USA liefern Defensivwaffen an die Ukraine, Großbritannien ebenfalls.

Deutschland hingegen liefert Pflaster. Ein Feldlazarett für etwa fünf Millionen Euro. Abschreckung sieht anders aus. Abschreckung würde bedeuten, dass überhaupt keine Verletzten zu beklagen sind, Deutschland kümmert sich aber lieber präventiv schon einmal um die Verletzten und Sterbenden, die auch aufgrund der indifferenten deutschen Haltung künftig als Opfer einer russischen Invasion zu beklagen sein könnten.

Deutsche Indifferenz in der Ablehnung bei Nord Stream 2 und Swift, keine Defensivwaffen: Das ist ein ethisch problematisches Vorgehen. Und auch, wenn es erstmal so scheint: So pazifistisch ist dieses Vorgehen aus den genannten Gründen nicht.

42 Gedanken zu “Frieden durch Abschreckung

  1. Defensiv-Waffen ? Wir dürfen laut Grundgesetz keine Waffen in Kriegsgebiete liefern ! Das mit dem Nato-Doppelbeschluss solltest Du noch mal irgendwo nachlesen. Ich habe die Zeit miterlebt und wir waren strickt dagegen. 1983 hätte es beinahe den 3.Weltkrieg gegeben: nur viel Glück und ein beherzter russischer Offizier haben damals die Katastrophe verhindert… nein, Abschreckung allein verhindert keine Kriege – Diplomatie ist immer die bessere Option. Zur Zeit drehen alle Seiten am Kriegsrad, das ist sehr bedenklich… 🙄

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    1. Sie brauchen keine Angst zu haben, daß die Bundeswehr irgendjemanden abschreckt. Um sie zu entwaffnen, reicht ein einziges Regiment der Roten Armee.

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    2. Das ist nicht im Grundgesetz geregelt, dort höchstens angerissen. Wenn, dann muss man ins Kriegswaffenkontrollgesetz schauen. Genau genommen, wenn ich das richtig gelesen habe, geht es aber um die politischen Richtlinien der Bundesregierung, die im Januar 2000 beschlossen wurden. Vielleicht selber einmal nachlesen hier.
      https://www.bdsv.eu/themen/exportkontrolle/articles/der-rechtliche-rahmen.html

      Den NATO-Doppelbeschluss habe ich auch miterlebt und weiß nicht genau, was ich da noch einmal nachlesen soll?

      Bei der sich hier möglicherweise entfaltenden Diskussion bitte ich zu berücksichtigen, dass mein Ziel der Friede ist. Ich habe mit Waffen eigentlich generell gar nichts am Hut. Aber sie können den Frieden sichern.

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      1. Ich sprach natürlich vom Wehrergänzungsgesetz des Grundgesetzes, welches 55/56 verabschiedet wurde. Wollen wir hier nicht zu sehr ins Detail gehen, sonst können wir gleich eine juristische Vorlesung abhalten…

        Mit Waffen wurde noch nie Frieden geschaffen. Waffen sind zum töten da und werden auch dazu eingesetzt. Nicht zuletzt deshalb haben wir damals den Kriegs- und Wehrdienst abgelehnt und lieber Zivildienst gemacht (gegen den gesellschaftlichen Mainstream und mit hohen Hürden, wie Gewissensprüfungen durch fragwürdige Ausschüsse etc.pp.).

        Nein – ich halte von deiner Theorie, Waffen könnten Frieden schaffen oder erhalten, gar nichts. Deshalb bin ich auch strikt gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete (woran sich natürlich frühere Bundesregierungen nie gehalten haben, wenn ich nur an Israel denke…)

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      2. Man kann persönlich Waffen ablehnen und wie gesagt, ich stehe ihnen selber sehr skeptisch gegenüber, aber der Prozess der Abrüstung zwischen NATO und UdSSR hatte eben durch die NATO Doppelstrategie erst funktioniert. Die Drohung der Aufrüstung und gleichzeitige Gespräche, um eine Abrüstung vorzuschlagen.
        Dass beispielsweise der radikale Pazifismus der Bergpredigt nicht funktioniert, um einen Staat zu führen, hatte schon Martin Luther im 16. Jahrhundert erkennen müssen und deswegen seine Zwei-Reiche-Lehre entworfen.

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  2. Gespannt, wann du den Blog in WAR.FISH umbenennst. 😎
    🌿
    Stell dir vor, dein Sohn schlägt sich auf dem Schulhof mit
    einem anderen Jungen. Würdest du ihm Steine bringen?
    Oder hättest du Sorge, daß härtere Mittel
    die Wahrscheinlichkeit von Verletzungen erhöhen könnten?
    Oder ist es dir ganz egal,
    wie die Jungs auf der anderen Seite bluten?

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    1. Oder zu deinem Beispiel, auf einen Schulhof übertragen: dort wird im Optimalfall niemand geschlagen, weil es natürlich auch eine gewisse Abschreckung gibt: Würde jemand geschlagen werden, würden disziplinarische Maßnahmen von Seiten der Schule folgen.

      Parallel zu der Abschreckung wird allerdings im Bereich von Schule versucht, durch Bildung und Einsicht zu erreichen, dass jeder die Rechte der anderen von selbst aus achtet und wahrt.

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      1. In welcher deutschen Großstadt gibt es denn noch solche Schulen? In der Regel muss man da doch froh sein, wenn Meinungsdifferenzen mit den Fäusten und mit dem Messer ausgetragen werden!

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      2. Was haben sie denn für ein Bild von deutschen Schulen? Das stimmt nicht. Mit Fäusten und Messern wird da in der Regel überhaupt nichts ausgetragen.

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  3. Jeder glaubt zu verstehen. Auch die Politik zu verstehen. Doch Politik ist diejenige, die stets Massmedia inne hat.
    Glauben ist nicht Wissen.

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    1. @nirmalo du kannst hier prinzipiell kommentieren, ich habe aber momentan generell die Kommentare so eingestellt, dass sie erstmal freigegeben werden müssen. Nicht nur bei dir.

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  4. Jolina: „In der Regel muss man da doch froh sein, wenn Meinungsdifferenzen mit den Fäusten und mit dem Messer ausgetragen werden!“

    So krass wollte ich mein Beispiel nicht machen, aber ja, man könnte die Frage auch so formulieren:

    Frage 1
    Lieber Fisch, würdest du den beiden Jung, die sich gerade prügeln, noch ein paar Messer zuwerfen wollen?

    Das wäre eine Form beidseitiger Aufrüstung.

    Frage 2
    Oder würdest du mit ihnen ein Gespräch führen und die Ursache des Konflikts zwecks möglicher Lösung erfahren wollen, um weiteres Hauen und Stechen zu verhindern?

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    1. Wie schon gesagt, zuerst muss einmal klargestellt sein, dass keiner irgendjemandem etwas tut. Gewissermaßen Abschreckung.
      In einem zweiten Schritt kann man sicher über die unterschiedlichen Sichtweisen diskutieren und versuchen, zu einem Ausgleich zu kommen, sofern die Rechte beider Beteiligten gewahrt bleiben und beiden die gleichen Rechte zugesprochen werden, beispielsweise das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

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  5. Fisch: „Den Frieden gibt es auf zwei Arten. Entweder durch … Abschreckung … oder dadurch, dass man einen Krieg führt und ihn gewinnt.“

    Das heißt, für weitere Arten, ein friedliches und nachbarschaftliches Miteinander zu erreichen, bist du schon nicht mehr offen?

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    1. Ich bin offen für den Frieden durch Dialog. Aber ich lebe auch nicht in der Ukraine, in der man gerade nicht aus der Sicherheit Deutschlands heraus entspannt eine solche Diskussion führen könnte.

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  6. Habe jetzt erstmal nur deine Einleitung gelesen, aber da sind einige Fehler drin. Die NATO ist nicht unbedingt darauf aus, ihren Machtbereich auszuweiten. Es ist umgekehrt. Länder, die ehemals im Einflussbereich der UdSSR standen, fühlten sich durch den Nachfolger der UdSSR, Russland, zunehmend bedroht und versuchten, unter den NATO Schutzschirm zu gelangen.
    Denn anders, als in westlichen Demokratien, war es für die ehemaligen Länder der UdSSR keine freiwillige Entscheidung, ob man dazu gehören wollte oder nicht.
    Seit dem Ende der UdSSR haben viele Länder, die mittlerweile der NATO beigetreten sind, ihre Freiheit und ihre demokratischen Rechte zu schätzen und zu lieben gelernt. Sie wollten nicht wieder in das erzwungene System eingegliedert werden, aus dem sie gerade kamen. Deswegen wurden sie NATO-Mitglieder.
    Im Budapester Memorandum hatten unter anderem die USA und Russland die territoriale Integrität der Ukraine garantiert, welche damals, 1994, im Austausch für diese Verpflichtung fast etwas blauäugig ihr gesamtes Atomwaffenarsenal abgab, die Ukraine besaß damals das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt.
    Russland hat aber die territoriale Integrität der Ukraine nicht geschützt, ganz im Gegenteil, es hat sie zweimal massiv verletzt, indem es sich militärisch die ukrainische Halbinsel Krim angeeignet hatte im Jahr 2014 und zum anderen in der Ostukraine Krieg führt – und nun ist Russland mit hunderttausend Soldaten und schwerem einsatzfähigem Kriegsgerät im Norden und Osten der Ukraine aufgefahren.
    Vor diesen russischen militärischen Aggressionen lag die Zustimmung in der Ukraine für einen NATO-Beitritt bei gerade mal etwa 25%, mittlerweile liegt die Zustimmung bei über 60% aufgrund der russischen Aggression. In dem von Russland initiierten und am Leben gehaltenen Krieg in der Ostukraine sind mittlerweile über 13.000 Menschen gestorben.
    Die Ukraine ist ein freies Land und hat alles Recht, selbst über sich und ihr Schicksal zu entscheiden. Ganz entgegen deiner Argumentation, dass man Putin doch entgegenkommen müsse, weil er gerne ein Einflussgebiet haben wolle, welches seit im Ende der UdSSR überhaupt nicht mehr existent ist.. Folgt man deiner Argumentation, bedeutet das, dass du freien Staaten ihr Recht auf Selbstbestimmung absprichst. Wie kommst Du dazu und wie kannst du dir so etwas anmaßen?

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    1. @Klaus Jetzt habe ich deinen ganzen Artikel gelesen. Ja, die christlichen Ansichten sind natürlich sinnvoll.
      Aber bei der politischen Analyse liegst du meiner Ansicht nach falsch. Du denkst da in Blöcken. Wenn der eine Block dies bekommt, müsse man dem anderen Block auch das zugestehen, damit beide Blöcke irgendwie zufrieden seien. Die Nato und Russland. Es geht aber, das fällt bei dir unter dem Tisch, um Länder, die sicher und selbstbestimmt leben wollen. Das ist doch das Wichtige. Und Putin will das offensichtlich nicht. Deswegen wollen diese Länder in die NATO, freiwillig. Sie wollen aber nicht in Putins Einflussgebiet sein, unfreiwillig. Freie Länder sind nicht bloße Verhandlungsmasse.

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      1. Ich habe die Interessen der Ukraine in meinem Lösungsvorschlag sehr wohl bedacht: Russland verpflichtet sich, die Ukraine weder jetzt noch später anzugreifen (und man kann ergänzen: oder anderweitig Einfluss zu nehmen), und die NATO verpflichtet sich, nicht weiter an die russische Grenze heranzurücken. So bleibt die Ukraine ein freies Land, wird vor einem Krieg verschont, Russlands Sicherheitsinteressen bleiben gewahrt und die NATO bleibt in ihrer schon vorhandenen übermächtigen Position erhalten.

        Man kann natürlich immer behaupten: Das wird nicht funktionieren, Russland wird immer die Ukraine bedrohen und Einfluss zu nehmen versuchen … – doch dann ist man wieder auf der Ebene „Wir sind die Guten, die anderen die Bösen“ und „Denen kann man sowieso nicht vertrauen“. Das widerspricht, finde ich, nicht nur der Feindesliebe, sondern auch der politischen Vernunft, weil ohne ein Minimum an Vertrauen niemals Friede möglich sein wird.

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      2. Menschen aus der Ukraine würden dir möglicherweise recht geben, sofern vorab Russland den Krieg in der Ostukraine beenden und die die ukrainische Krim nicht mehr besetzen würde sowie Reparationszahlungen und weitere Wiedergutmachungen für den Krieg im Osten zahlen würde. Dann, mit sehr viel gutem Willen, könnten sie vielleicht deinem Vorschlag ein wenig folgen. Vielleicht. Dazu wäre dann allerdings in der Tat Gottes Hilfe vonnöten.

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      3. … aber vermutlich jeder Ukrainer, der direkt oder indirekt einen der über 13.000 Kriegstoten und das dadurch verursachte Leid in vielen Familien und freundeskreisen kennt, würde sich mit deinem vermutlich gutgemeinten Vorschlag doch ziemlich schwer tun.
        Und einen Ukrainer zu finden, der Russland nun auf einmal so aufs Geratewohl vertrauen sollte, dürfte auch mehr als schwierig sein.

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      4. Es ist ein bisschen so, als würdest du in einem großen Haus wohnen, das vor einiger Zeit teilweise von Hausbesetzern gekapert wurde, die immer noch mehrere Zimmer besetzt halten, und infolge der Hausbesetzung wären mehrere Menschen, die dir lieb und teuer sind und die mit dir in dem Haus gewohnt haben, zu Tode gekommen. Und dann käme jemand aus einem anderen Haus und würde dir sagen, du, die ziehen jetzt ab und versprechen, nicht wiederzukommen, aber ohne Gewähr oder Sicherheitsleistung.

        Du würdest vertrauen?

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  7. Fisch: „Ich bin offen für den Frieden durch Dialog“

    Wenn das so wäre, wärest du offen für Balance, dann wärest du offen für die Ursachen des Konflikts, dann wärest du offen für die Belange BEIDER Seiten – inklusive der Interessen und Befürchtungen.

    Denn mit dem Hauen und Stechen
    aufhören… ist noch nicht „Frieden“.

    Siehe die Männer vor Stalingrad: Heiligabend schwiegen die Waffen. Aber der „Frieden auf Erden“ hielt nicht lange – es war ja keine Balance eingetreten, es hatte keine Verhandlung stattgefunden. Die verhärteten Gegebenheiten waren immer noch die selben.

    Konflikt = ist sichtbar gewordenes Ungleichgewicht.

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