Die Aporie von Thüringen

Als Aporie bezeichnet man eine unlösbare Situation.

In Thüringen war kürzlich der Ministerpräsident, der mittlerweile nur noch geschäftsführend im Amt ist, Thomas Kemmerich, gewählt worden, allerdings auch mit den Stimmen der AFD, die in Thüringen einen starken rechtsextremen Flügel besitzt.

Dies führte zu einem Aufschrei in der ganzen Bundesrepublik, man könne doch nicht mit einer derartigen Partei zusammen einen Ministerpräsidenten wählen, weil dieser dann vermutlich nicht frei agieren könne.

Die Lösung lautet nun, dass der frühere Ministerpräsident, Bodo Ramelow, wiedergewählt werden soll, in einem Jahr soll er es dann Neuwahlen geben. Damit nicht wieder die gleiche Situation eintritt, wie oben erwähnt, müssten rein rechnerisch auch viele Abgeordnete von der CDU für ihn stimmen. Dies dürfen sie aber laut Beschluss der CDU auf Bundesebene nicht.

Kann mir einer mal erklären, wie das dann gehen soll?


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