Heute sollen sie stattfinden, die vielbeschworenen Verhandlungen in Istanbul, die angeblich ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine herbeiführen könnten. Doch ein Blick auf die russische Seite genügt, um zu erkennen: Dies ist keine Suche nach Frieden, sondern eine zynische Inszenierung. Wladimir Putin schickt eine low-level Delegation, angeführt von seinem Kulturberater Wladimir Medinski, dem Mann, der schon die ergebnislosen Gespräche von 2022 führte.
Die Botschaft ist unmissverständlich und, wie der ukrainische Präsident Selenskyj treffend feststellt, ein Zeichen fehlenden Respekts – nicht nur gegenüber der Ukraine, sondern auch gegenüber den Vermittlern. Selenskyj nennt die russische Besetzung „dekorativ“ und zweifelt offen an deren Befugnissen. Und er hat Recht. Medinski selbst redet nicht etwa von einem Waffenstillstand, dem erklärten Ziel der ukrainischen Seite, sondern will über die „Beseitigung der Konfliktursachen“ sprechen – die russische Chiffre für die Durchsetzung ihrer Maximalforderungen vom Kriegsbeginn, die einer Kapitulation der Ukraine gleichkämen. Sie wollen rhetorisch an die Verhandlungen von 2022 anknüpfen, die die Ukraine und ihre Unterstützer als Kapitulationsforderung werten.
Während die Ukraine mit Verteidigungsminister Rustem Umjerow zumindest einen hochrangigen Vertreter mit dem Mandat zur Verhandlung einer Waffenruhe entsendet, schickt Putin einen Mann, der bereits bewiesen hat, dass er keine echten Entscheidungen treffen kann oder will (oder beides). Es ist ein durchschaubares Manöver zur Zeitgewinnung und ein Hohn auf alle, die auf eine diplomatische Lösung hoffen. Der britische Premierminister Keir Starmer nennt Putins Taktik des Zögerns und Aufschiebens zurecht „unerträglich“ und fordert, dass Russland einen Preis für die Verweigerung des Friedens zahlen muss.
Inmitten dieses zynischen Theaters platziert Donald Trump, getrieben von seinem unerschütterlichen Ego, die Behauptung, nur ein Treffen zwischen ihm und Putin könne den Krieg beenden. Eine ins Leere laufende Phrase, die ignoriert, dass Putin offensichtlich kein Interesse an einem echten Friedensschluss hat, es sei denn, es ist ein Diktatfrieden. Ganz zu schweigen von der Frage, ob Trump überhaupt in der Lage wäre, einen Frieden zu vermitteln, der das Völkerrecht und die territoriale Integrität der Ukraine respektiert – ein Prinzip, auf dessen äußerste Bedeutung UN-Generalsekretär Guterres eindringlich hinweist. Die Vorstellung, das Schicksal der Ukraine hinge von einem egotistischen Deal zwischen zwei Männern ab, ist nicht nur realitätsfern, sondern auch gefährlich.
Die einzig sinnvolle Reaktion auf diese russische Farce ist die, die Europa und seine Partner stärken: Entschlossene Unterstützung für die Ukraine. Während Putin seine befugnislosen Marionetten nach Istanbul schickt, beraten die Verteidigungsminister wichtiger europäischer Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen) in Rom über weitere Militärhilfen und die Stärkung der europäischen Verteidigung. Bundeskanzler Merz mag die Debatte über Taurus-Lieferungen intern beendet sehen, aber er spricht immerhin von einem nächsten Sanktionspaket gegen Russland, das gegen die russische „Schattenflotte“ zielt. Dies ist der richtige Weg: Den Druck auf Russland erhöhen und die Ukraine in die Lage versetzen, sich zu verteidigen und Stärke am Verhandlungstisch (sollte es je einen echten geben) aufzubauen.
Die Gespräche in Istanbul, mehrfach verschoben und mit einer russischen Delegation besetzt, die offensichtlich keine ernsthaften Entscheidungen treffen darf, sind vor allem eines: ein weiterer Beweis für Putins mangelnden Willen, diesen Krieg wirklich zu beenden. Solange Russland nicht bereit ist, von seinen annexionistischen Zielen abzurücken und die Souveränität der Ukraine zu respektieren, bleiben solche Verhandlungen reines Blendwerk. Europa und der Westen müssen dies klar erkennen und ihre Unterstützung für die Ukraine unbeirrt fortsetzen. Alles andere wäre eine Kapitulation vor Putins zynischem Kalkül.
Quelle ZEIT ONLINE
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