Die Bundeswehr kämpft mit einem akuten Personalproblem. Während die sicherheitspolitischen Herausforderungen wachsen, fehlt es an Soldaten. Der Inspekteur des Heeres fordert daher eine Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Warum ist die Wehrpflicht wieder ein Thema?
- Die russische Bedrohung wächst: Geheimdienste warnen, dass Russland bis 2029 wieder stark genug sein könnte, um die NATO zu gefährden.
- Mehr Soldaten werden gebraucht: Deutschland muss neue NATO-Brigaden aufstellen und Truppen dauerhaft in Litauen stationieren.
- Die Bundeswehr schrumpft: Statt der geplanten 203.000 Soldaten sind es aktuell nur 181.000, die Rekrutierung neuer Kräfte stockt.
Politische Uneinigkeit
- CSU und CDU fordern die Reaktivierung der Wehrpflicht.
- SPD setzt auf freiwilligen Wehrdienst.
- Grüne und FDP lehnen eine Wehrpflicht ab.
- Die AfD ist für eine Wehrpflicht für Männer.
Hürden einer Wiedereinführung
- Grundgesetzliche Vorgaben: Die Wehrpflicht für Frauen erfordert eine Verfassungsänderung.
- Fehlende Infrastruktur: Kasernen, Ausbilder, Ausrüstung und Verwaltung sind seit 2011 abgebaut.
- Ersatzdienste für Kriegsdienstverweigerer müssen ebenfalls wieder etabliert werden.
Militärexperten: Wehrpflicht ist notwendig
Sicherheitsexperten wie Sönke Neitzel und Frank Sauer betonen die Notwendigkeit einer Wehrpflicht, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu sichern. Alternativ könnten Wehrersatzdienste im Zivilschutz gestärkt werden.
Die Diskussion um die Wehrpflicht wird bleiben. Sollte eine neue Regierung sie reaktivieren, dürfte das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden müssen.
Quelle ZEIT ONLINE
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