Meine Damen und Herren,
wir stehen heute an einem entscheidenden Punkt in der Geschichte Europas. Der russische Angriff auf die Ukraine hat das sicherheitspolitische Gefüge unseres Kontinents zutiefst erschüttert. Doch eins ist klar: Der Weg zum Frieden darf nicht über die Schwächung, die Erpressung oder den Kniefall des Opfers führen. Nein, es ist an uns, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, einen anderen Weg zu wählen – den richtigen Weg.
Die Ukraine hat sich ihre Souveränität nicht erbeten, sie verteidigt sie mit schmerzhaften Opfern und großer Tapferkeit. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Geschlagenen gezwungen werden, sich an den Verhandlungstisch zu schleppen, während der Aggressor die Bedingungen diktiert. Stattdessen müssen wir entschlossen handeln, um die Machtverhältnisse so zu verschieben, dass Russland gar keine andere Wahl mehr hat, als ehrliche, faire und ergebnisorientierte Gespräche aufzunehmen.
Dies erfordert kein „Weiter so“, sondern eine kluge, standhafte und mutige Politik. Wir müssen der Ukraine die Mittel an die Hand geben, um ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken und dadurch Russlands Kalkül ins Leere laufen zu lassen. Jeder Schritt, jeder Beschluss, jede Hilfeleistung, die die Ukraine unterstützt, bringt uns einen Schritt näher an den Punkt, an dem Moskau erkennt, dass sich Aggression nicht lohnt, dass Gewalt keine Lösung ist und dass echter Frieden nur im Dialog unter Gleichen entsteht.
Lassen Sie uns klarstellen: Wir fordern nicht Krieg, wir fordern nicht Unnachgiebigkeit zum Selbstzweck. Was wir fordern, ist ein stabiles, gerechtes und dauerhaftes Friedensabkommen. Doch dieses Abkommen darf nicht auf der Kapitulation der Ukraine fußen. Es muss auf dem Eingeständnis Russlands beruhen, dass der Angriff auf ein souveränes Land keinen Sieg, sondern nur Verantwortungslosigkeit und Isolation bringt.
Europa und Amerika sollten jetzt zusammenstehen und den Druck auf Russland erhöhen, um genau diese Einsicht herbeizuführen. Nur so sichern wir langfristig Stabilität und Ordnung. Nur so erreichen wir einen Frieden, der auf Gerechtigkeit basiert, nicht auf erzwungener Unterwerfung. Und nur so werden wir dem Anspruch gerecht, den wir an unsere Wertegemeinschaft stellen.
Lassen Sie uns also nicht länger zögern. Lassen Sie uns vereint voranschreiten, die Ukraine stärken, dem Aggressor klare Grenzen aufzeigen und so die Voraussetzung schaffen, dass Verhandlungen nicht das Resultat von Erschöpfung sind, sondern ein Ausweg aus der Sackgasse der Gewalt – zum Wohle eines freien, friedlichen und selbstbestimmten Europas!
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