Olaf Scholz hat zum ersten Mal seit zweieinhalb Jahren Kyjiw besucht, eine Stadt, die inmitten des brutalen Krieges für den ukrainischen Widerstand steht. Doch statt politischer Stärke demonstrierte der Kanzler vor allem eines: Schwäche. Ohne neue Zusagen, ohne substanziellen Fortschritt und inmitten eines drohenden politischen Endes wirkt dieser Besuch wie der letzte Versuch, sich international zu inszenieren. Doch selbst das scheint misslungen.
Ein Kanzler ohne Karten
Scholz kündigte in Kyjiw Waffenlieferungen im Wert von 650 Millionen Euro an – ein Betrag, der beim ersten Hören beeindruckt. Doch der Schein trügt: Es handelt sich um längst versprochene Lieferungen. Es war nichts Neues dabei, keine zusätzliche Unterstützung, keine Initiative, die der Ukraine in dieser kritischen Phase wirklich helfen könnte.
Gleichzeitig wird deutlich, warum Scholz nichts mehr liefern kann. Mit einer desolaten Haushaltslage und einer wackelnden Regierungskoalition steht er mit dem Rücken zur Wand. In weniger als zwei Wochen will er offenbar die Vertrauensfrage stellen – ein verzweifelter Schritt, der zeigt, wie geschwächt der Kanzler mittlerweile ist.
Kritik aus der eigenen Regierung
Scholz steht nicht nur international unter Druck, sondern auch von seiner zerbrochenen Koalition. Der Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer warf ihm vor, alte Versprechen neu zu verkaufen. Noch schärfer äußerte sich die FDP: „Dass sich Scholz nach seiner üblen Wahlkampfrede, in der er die Ukraine für seinen Angst-Wahlkampf instrumentalisiert hat, noch in die Ukraine traut, ist wohl das Beachtlichste an dem Besuch“, kommentierte Florian Toncar. Auch die Union ließ kein gutes Haar an Scholz. CDU-Haushälter Ingo Gädechens sprach von einem „schlechten Witz“ und einer weiteren Demontage Deutschlands Ansehens.
Symbolpolitik statt Führung
Die Reise nach Kyjiw sollte vermutlich Scholz’ angeschlagene Kanzlerschaft aufwerten. Doch das Gegenteil war der Fall. Mit leeren Händen und leeren Worten hinterlässt er den Eindruck eines Regierungschefs, der nicht nur keine Macht mehr hat, sondern auch keine Vision.
Seine Behauptung, Deutschland sei nach den USA der größte Unterstützer der Ukraine, wirkt dabei wie ein schlechter Scherz. Tatsächlich belegt Deutschland relativ zur Wirtschaftskraft lediglich Platz 14. Solche wiederholten Übertreibungen wirken nicht nur unaufrichtig, sie verstärken den Eindruck einer Kanzlerschaft, die ihre Substanz längst verloren hat.
Die Vertrauensfrage als letzte Karte
Dass Scholz in wenigen Wochen die Vertrauensfrage stellen will, zeigt, wie fragil seine politische Position ist. Der Kanzler steht in einem Wahlkampf, der von schlechten Umfragewerten und einer zerrütteten Ampelkoalition geprägt ist. Sein Fokus scheint weniger auf der Ukraine oder internationalen Herausforderungen zu liegen, sondern darauf, seine eigene Macht zu retten – ein Unterfangen, das mit jedem Tag unrealistischer erscheint.
Scholz am Scheideweg
Der Besuch in Kyjiw zeigt mehr über den Zustand von Scholz’ Kanzlerschaft als über Deutschlands Ukraine-Politik. Ein Kanzler, der nichts mehr liefern kann, der von allen Seiten unter Druck steht und dessen Tage im Amt gezählt scheinen, wirkt wie ein Schatten dessen, was Deutschland in diesen schwierigen Zeiten braucht. Die Vertrauensfrage könnte das Ende seiner politischen Karriere einläuten – und das Kapitel Scholz endgültig schließen.
Quelle und mehr Infos: BILD
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