
Schlagwort: Völkerrecht


Wie man einen Angriffskrieg begründet, um das eigene Volk hinter sich zu scharen
Was muss man tun, damit die Bevölkerung die Regierung unterstützt, wenn diese einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf ein anderes Land führt? Man müsste im Vorfeld deutlich machen, dass dieser Angriffskrieg irgendwo eine gute Sache sei, weil das angegriffene Land irgendwo zutiefst … Wie man einen Angriffskrieg begründet, um das eigene Volk hinter sich zu scharen weiterlesen

Herr Lawrow entdeckt das Völkerrecht
Im „Standard“ aus Österreich kann man folgendes lesen: Guten Morgen von meiner Seite – leider mit einer etwas zynischen Meldung. Der russische Außenminister Sergej Lawrow (seines Zeichens hohes russisches Regierungsmitglied, enger Vertrauter von Präsident Wladimir Putin und Vertreter eines Landes, … Herr Lawrow entdeckt das Völkerrecht weiterlesen
Lawrows Style
Der russische Außenminister Lawrow weist ja immer gerne darauf hin, dass die westliche Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine leider den russischen Völkermord die russische „Spezial-Operation“ in der Ukraine nur verlängere.

Nein, die NATO ist nicht in den Krieg eingetreten. Und ein Weltkrieg ist eher unwahrscheinlich.
Der russische Außenminister Lawrow versucht gerade, den Westen zu beunruhigen. Einerseits sei angeblich die NATO durch ihre Waffenlieferungen in den Krieg eingetreten, den Russland gegen die Ukraine führt, andererseits könne ein Weltkrieg entstehen. Die erste Behauptung ist komplett falsch, die … Nein, die NATO ist nicht in den Krieg eingetreten. Und ein Weltkrieg ist eher unwahrscheinlich. weiterlesen

Eine stille Demonstration in München gegen den Krieg
Eine Demonstration gegen den Krieg in Plakaten. München, in der Nähe des Friedensengels. Eine stille Demonstration in München gegen den Krieg weiterlesen

Vorsitzender der münchner SiKo: „Wir als Demokratien müssen geeint zusammenstehen!“
Im Laufe der vergangenen 58 Jahre hat sich die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zu einem der wichtigsten globalen Foren für die Debatte sicherheitspolitischer Themen entwickelt. Zur Hauptkonferenz kommen jährlich über 450 hochrangige Entscheidungsträger aus aller Welt zusammen, um über aktuelle und zukünftige sicherheitspolitische … Vorsitzender der münchner SiKo: „Wir als Demokratien müssen geeint zusammenstehen!“ weiterlesen

Unterschiedliche Lebenswelten
Sie machen ein Nudelgericht mit Soße, ein Kindergericht eben. So höre ich es von zwei Müttern, die mit ihren Einkaufswagen an der Kasse stehen, darin sitzen … Unterschiedliche Lebenswelten weiterlesen

Jeder weiß, was Krieg bedeutet, und dennoch weiß es keiner
In der Theorie weiß jeder, was Krieg bedeutet. In der Praxis kann man den Krieg aber nicht verstehen. Selbst Menschen, die nah dran sind, die mitbekommen, was anderen Menschen angetan wird, können kaum wirklich begreifen, was Krieg bedeutet. Es ist … Jeder weiß, was Krieg bedeutet, und dennoch weiß es keiner weiterlesen
109 leere Kinderwagen wurden im Zentrum von Lemberg ausgestellt | zaxid.net
Mit Google Translator aus dem ukrainischen übersetzt. Hier zum Originalartikel und zum Foto. Am Freitag, den 18. März, wurden vor dem Rathaus von Lemberg 109 leere Kinderwagen ausgestellt, die die Zahl der bei der russischen Invasion getöteten Kinder symbolisieren. „Dies sind Symbole des Lebens dieser Engel, die jetzt anstelle von entscheidenden Aktionen der Welt den Himmel über der Ukraine schützen“, erklärte der Lemberger Bürgermeister Andriy Sadovy die Aktion. https://zaxid.net/news/ Hier zum Originalartikel und zum Foto. 109 leere Kinderwagen wurden im Zentrum von Lemberg ausgestellt | zaxid.net weiterlesen

„Kreml-Sprecher bezeichnet Menschen, die Russland verlassen, als ‚Verräter‘ „
Aus dem Kreml hört man folgendes: Der Sprecher Wladimir Putins, Dmitri Peskow, betrachtet die Menschen, die derzeit ihre Jobs aufgäben und das Land verließen, als „Verräter“. Bereits gestern hatte Putin vor Ministern den Begriff verwendet und eine Warnung an jene … „Kreml-Sprecher bezeichnet Menschen, die Russland verlassen, als ‚Verräter‘ „ weiterlesen

Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat Russland aufgefordert, den Krieg in der Ukraine unverzüglich zu beenden | prm.ua
Mit Google Translator aus dem Ukrainischen übersetzt. Hier zum Originalartikel. Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat Russland aufgefordert, den Krieg in der Ukraine unverzüglich zu beenden. Präsident Wolodymyr Selenskyj schrieb darüber auf Twitter. Heute wurde beschlossen, vorübergehende Maßnahmen gegen … Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen hat Russland aufgefordert, den Krieg in der Ukraine unverzüglich zu beenden | prm.ua weiterlesen

Jeden Tag werden etwa 70.000 ukrainische Kinder zu Flüchtlingen | zaxid.net
Mit Google Translator aus dem Ukrainischen übersetzt. Hier geht es zum Originalartikel. Seit der russischen Militärinvasion mussten 1,5 Millionen ukrainische Kinder aus der Ukraine fliehen. Laut dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) werden jeden Tag 70.000 Mädchen und Jungen zu Flüchtlingen, schreibt LB.ua. … Jeden Tag werden etwa 70.000 ukrainische Kinder zu Flüchtlingen | zaxid.net weiterlesen
Die russischen Besatzer schossen zum zweiten Mal auf Iwano-Frankiwsk | zaxid.net
Mit Google Translator aus dem Ukrainischen übersetzt. Den Originalartikel finden Sie hier. Das Luftalarmsystem in der Stadt funktionierte nicht Andriy Volyk, 08:18, 11. März 2022 Der Bürgermeister von Ivano- Frankivsk, Ruslan Martsinkiv , berichtete von Explosionen in einem der Stadtteile. Der Bürgermeister forderte die Anwohner in der Nähe des Flughafens auf, vorsichtig zu sein und das Haus möglichst eine Stunde lang nicht zu verlassen. In einer Videobotschaft am Freitag, dem 11. März, forderte der Bürgermeister von , Ruslan Martsinkov , die Einwohner auf, keine Fotos und Videos von den Folgen des Beschusses durch russische Truppen zu teilen. “ Leider fanden solche Streiks in Volyn statt und finden … Die russischen Besatzer schossen zum zweiten Mal auf Iwano-Frankiwsk | zaxid.net weiterlesen

Russland droht indirekt mit biologischen und chemischen Waffen
Aktuell muss man leider von einer möglichen neuen Eskalationsstufe lesen, da nämlich Russland der Ukraine vorwirft, angeblich biologische und chemische Waffen einsetzen zu wollen für ihre Verteidigung. Nun dürfte die kleine Armee der Ukraine in keinster Weise über derartige Waffen … Russland droht indirekt mit biologischen und chemischen Waffen weiterlesen

Russland wird auf Jahrzehnte ausgestoßen bleiben (müssen)
Der Westen verhängt starke Sanktionen gegen Putins Russland, welches die Ukraine seit gut zwei Wochen mit einem von russischer Seite aus immer brutaler werdenden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg überzieht. Auch die EU selbst fühlt sich mittlerweile von Putin militärisch bedroht, vermutlich zu … Russland wird auf Jahrzehnte ausgestoßen bleiben (müssen) weiterlesen

ZEIT.de: „Eingreifen, bevor es zu spät ist“
Die folgende Kommentar zu Putins völkerrechtswidrigem Angriffskrieg auf die Ukraine argumentiert in etwa so, wie ich es hier wiederzugeben versuche: Nach der Ukraine dürfte nicht Schluss sein. Putin wird weitermachen und Länder der EU angreifen. Derzeit verübt er im Grunde … ZEIT.de: „Eingreifen, bevor es zu spät ist“ weiterlesen

Die Werte des Westens und Putins Angriffskrieg
Plötzlich, seit Donnerstag vor einer Woche, merkt der Westen, dass Demokratie, dass Rechtsstaatlichkeit, dast Völkerrecht, dass Menschenrechten keine Werte sind, die von sich aus existieren, sondern Werte, die nur existieren, weil Menschen sie vertreten und sich dafür einsetzen. Dies wird … Die Werte des Westens und Putins Angriffskrieg weiterlesen

Entimperialisierung Russlands | zaxid.net
Mit Google-Translator aus dem Ukrainischen übersetzt. Hier zum >Originalartikel. Russlands Aggression gegen die Ukraine ist nicht nur die Laune eines verrückten Diktators, der beschlossen hat, einen blitzschnellen siegreichen Krieg zu spielen und in die Geschichte einzugehen. Sie ist das Ergebnis einer … Entimperialisierung Russlands | zaxid.net weiterlesen

Krieg im Irak und in der Ukraine: gleich oder grundverschieden? Die Gefahr des whataboutism.
Im Jahr 2003 führten die USA zusammen mit einer sogenannten „Koalition der Willigen“ einen Angriffskrieg gegen den Irak, der unter dem Diktator Saddam Hussein eine Diktatur war. Seit einer Woche führt der russische Präsident Wladimir Putin einen Angriffskrieg gegen die … Krieg im Irak und in der Ukraine: gleich oder grundverschieden? Die Gefahr des whataboutism. weiterlesen

Gigantische Lithium-Vorkommen in der Ukraine. Putins wahrer Kriegsgrund
Der Einmarsch Putins in die Ukraine, dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg, könnte möglicherweise weniger damit zusammenhängen, das sogenannte Brudervolk, wie die Ukrainer von Putin zynisch genannt werden, heimzuholen … Gigantische Lithium-Vorkommen in der Ukraine. Putins wahrer Kriegsgrund weiterlesen
Die ukrainische Nationalhymne. Ein Bekenntnis zur Freiheit.

Putin. Könnte Hitler noch einmal passieren?
In Deutschland glaubt man, aus der Geschichte gelernt zu haben. Wenn man zurückblickt, fragt man sich, warum die Bürger*innen zur Hitlerzeit nicht gegen ihn aufgestanden sind, sondern Mitläufer*innen waren. Doch auch in der aktuellen maximalen Krise decken sich einige Menschen … Putin. Könnte Hitler noch einmal passieren? weiterlesen

Keiner hat den russischen Bären gereizt
Man stelle sich einen Verbrecher vor, der Ihnen sein Messer an den Hals hält. Würden Sie da auf die Idee kommen zu fragen, ob Sie den Verbrecher gereizt haben? Nein. Dieser Verbrecher hat die alleinige Schuld, er hat massiv eine … Keiner hat den russischen Bären gereizt weiterlesen

Und falls Putin durchdreht? Eine Analyse und ethische Einschätzung
Was, wenn Putin sich durch die westlichen Sanktionen und Waffenlieferungen immer weiter in die Enge getrieben sieht, weil er merkt, dass er seine Machtposition, sein Präsidialamt … Und falls Putin durchdreht? Eine Analyse und ethische Einschätzung weiterlesen

Der Geiselnehmer aus dem Kreml
Putin, zurzeit noch russischer Präsident, nimmt mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine Millionen von Menschen als Geiseln. Zuvörderst die Ukrainer*innen selbst, die einerseits ihr Land … Der Geiselnehmer aus dem Kreml weiterlesen

Putin, Kriegsverbrecher
München, Stachus. Bilder von der Demo gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine. Putin, Kriegsverbrecher weiterlesen

Der Krieg und die Sprache der deutschen Politik
Die deutsche Politik angesichts des russischen völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf die Ukraine. Problematisch. Die folgenden Zitate deutscher Politiker hat ein Leser gesammelt und in den Kommentaren hinterlassen. Hier sind sie nun zusammengefasst: „Denn so richtig können wir der Ukraine nicht helfen, … Der Krieg und die Sprache der deutschen Politik weiterlesen

Völkerrechtlich gesehen ist es eine Invasion
Der Unionspolitiker Norbert Röttgen bringt es korrekt auf den Punkt: Es ist völlig unwesentlich, ob Russland die ukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk als unabhängig anerkennt, sie … Völkerrechtlich gesehen ist es eine Invasion weiterlesen

Die missbrauchten Frauen des Krieges (Teil 1) | Interview mit Vasfije Krasniqi Goodman
„Für mich war es der Tag der Apokalypse – der Tag, der sich wie der letzte meines Lebens anfühlte“. Im Krieg wird der Missbrauch von Mädchen und Frauen häufig als „Kriegswaffe“ eingesetzt. Ziel der Täter ist es, die Persönlichkeit der … Die missbrauchten Frauen des Krieges (Teil 1) | Interview mit Vasfije Krasniqi Goodman weiterlesen

Venezuela, Mike Pompeo und Herr Lawrow
Der US-Außenminister Mike Pompeo hat in einem Fernsehinterview angedeutet, dass von Seiten der USA möglicherweise, sofern das erforderlich sei, eine militärische Intervention in Venezuela erfolgen könnte, sofern der aktuelle Präsident Venezuelas, Maduro, der offenbar immer stärker zum Diktator avanciert, sein … Venezuela, Mike Pompeo und Herr Lawrow weiterlesen

Eine Kritik und ihre Folgen – Käßmann und der Afghanistan-Einsatz
Dass die Kirche die Politik aufmischen kann und dass der innere Konflikt bei den Grünen vertieft werden konnte, das ist wirklich einmal eine erfreuliche Nachricht. Die Folgen von Margot Käßmanns Weihnachtspredigt sind erstaunlich. Anfang der Woche hat es ein Treffen zwischen ihr und Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg gegeben, vorher kam Ralf Fücks, der Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, unter Druck, weil er die Predigt kritisiert hatte und eine Fülle grüner Funktionsträger in einem Offenen Brief widersprachen, einige auch seinen Rücktritt forderten. Alles hatte aber damit angefangen, dass Käßmann von zahlreichen Politikern harsch kritisiert worden war. Und noch im jüngsten Spiegel wirft ihr der … Eine Kritik und ihre Folgen – Käßmann und der Afghanistan-Einsatz weiterlesen