Im Umfeld der Verabschiedung von Ursula von der Leyen, der mittlerweile ehemaligen Verteidigungsministerin, aus der deutschen Bundeswehr wies die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, darauf hin, dass sie es befürworte, wenn es wieder eine staatlich organisierte Seenotrettung gebe. Zugleich müssten Schleuser … Angela Merkel zur Seenotrettung weiterlesen
Gestern Abend wurde ja mit hauchdünner Mehrheit Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Die Grünen und die SPD machten daraufhin in einem Statement klar, dass sie konstruktiv mit Frau von der Leyen zusammenarbeiten wollen. Das ist fast schon … Von der Leyen und die loyale SPD weiterlesen
Heute Abend wird Ursula von der Leyen, bislang deutsche Verteidigungsministerin, zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Oder nicht. Die SPD, die deutsche Arbeiterpartei, sägt bereits jetzt schon kräftig an ihrem Stuhl, wenn auch hinter vorgehaltener Hand. Sie wirft ihr allerlei Dinge vor, z.b. … The Leyen sleeps tonight weiterlesen
Manfred Weber, der Spitzenkandidat Deutschlands, ist scheinbar aus dem Rennen um das Amt des Kommissionspräsidenten der EU ausgeschieden. Relativ spät kam plötzlich die deutsche Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, ins Spiel.Von verschiedenen Seiten, so auch von Sigmar Gabriel, dem ehemaligen … Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin? Das ist Demokratie weiterlesen
Internet – Stopp für die Internetsperren. Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene Gesetz zur Sperre von Internetseiten vorerst nicht unterschreiben. – Bundespräsident Horst Köhler hat nach einem «Spiegel»-Bericht das Gesetz für Internet-Sperren gegen Kinderpornografie vorerst gestoppt. Er habe die Bundesregierung um „ergänzende Informationen“ zu dem Gesetz gebeten, schreibt das Nachrichtenmagazin. Es ist nach Meinung von Experten möglicherweise verfassungswidrig. Vertreter von FDP, Linken und Grünen forderten die Bundesregierung auf, das Gesetz ganz zu kippen. > mehr. Lesen Sie auch: > Keine Zensur des Internets ! foto:picapp.com Bundespräsident stoppt von der Leyens Internetsperren weiterlesen
Eine Rundmail, die mich erreichte, zum Thema Zensur des Internets:
„…Ich bin wahrlich kein Freund von Rundbriefen, aber in dieser Sache
mache ich einmal eine Ausnahme. Wie einige von euch vielleicht im Netz und anderen Medien mitbekommen haben, gibt es zur Zeit starke Bestrebungen, in Deutschland eine
Filterung und Sperrung von Internetseiten vorzunehmen. „Petition an den Bundestag: keine Zensur des Internets“ weiterlesen
