An die GroKo-Verächter

Es gibt einige Leute, die werden nicht müde, klarzustellen, dass sie auf keinen Fall wieder eine Groko möchten. Die habe alles so schrecklich schlimm gemacht, keine Politik, einfach nur Stillhalten und angeblicher Stillstand über die letzten Jahre hinweg. Wenn man dieselben Leute dann fragt, was denn anders laufen solle in der Politik, schweigen sie. Und wissen es nicht. Während sie kurz zuvor noch den Mund weit aufgerissen haben, wirken sie bei dieser Frage dann immer etwas düpiert. Dabei ist es doch so, dass beispielsweise eine Minderheitsregierung zwar ein Maximum an politischem Zank und dauerhaftem Aufruhr generieren würde, man hätte also … An die GroKo-Verächter weiterlesen

Über die GroKo: Reden an die Gebildeten unter ihren Verächtern

Die Union und die SPD haben die Sondierungsgespräche positiv abgeschlossen. Entgegen allen GroKo-Verächtern kam eine ganze Menge Positives heraus. Auf jeden Fall weitaus mehr, als wenn man z.b. gar nicht regieren möchte, wie die FDP. Es bleibt nur zu hoffen, dass die SPD von ihrer Basis grünes Licht für die GroKo erhält. Denn Deutschland braucht eine stabile Regierung, endlich; Europa übrigens auch. Europa stellt in den Sondierungspapieren einen zentralen Punkt dar und es soll einen Haushalt für Investitionen in die Eurozone geben sowie höhere Beiträge für die EU, womit man einer zentralen Forderung Macrons nachkommt. Dies ist wichtig, drohte doch … Über die GroKo: Reden an die Gebildeten unter ihren Verächtern weiterlesen

Süße, kleine Klima-Zielchen

Bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD kam man überein, dass das Klimaziel bis 2020 wohl ganz überraschend nicht erreicht werden kann. Das hätte sich keiner gedacht. Angesteuert war ursprünglich einmal eine Verringerung der CO2 Emissionen von 40 % gegenüber dem Jahr 1990. Gut, das war natürlich ein extrem knapper Zeitraum von nur mal 30 Jahren. Wesentlich beherzter geht man nun an die Sache heran und möchte dann aber doch gerne bis zum Jahr 2030 den CO2 Ausstoß um 55% reduzieren. Ähm, wie viel Jahre sind das doch gleich? Ach ja, 13. Na ja, man soll sich doch immer wieder … Süße, kleine Klima-Zielchen weiterlesen

An den sehr geehrten Wähler

Nachdem die SPD sich höflichst ihres Wählerauftrags entzogen hat, und die FDP ein paar Wochen lang so tat, als läge ihr doch tatsächlich etwas am deutschen Gemeinwesen, dann aber ebenfalls höflichst dem Wählerauftrag einen Tritt in den Allerwertesten gab, ist nun die Frage, wie weiter? Nun, es ist ganz einfach. Der werte Wähler und die werte Wählerin gehen einfach so lange erneut zu Neuwahlen, bis es einer der ehrwürdigen Parteien SPD und FDP beliebt, doch den Auftrag, für den sie gewählt wurden, in Politik umzusetzen. Das dürfte in etwa dann der Fall sein, wenn eine der beiden Parteien 90% der … An den sehr geehrten Wähler weiterlesen

FDP lässt Regierungsbildung platzen

Das hätte die FDP sich auch ein wenig früher überlegen können. Heute Nacht ließ Parteichef Christian Lindner die Koalitionsverhandlungen platzen. Deswegen muss man sich doch fragen, ob die FDP denn überhaupt regierungsfähig wäre. Denn regieren in einer Demokratie bedeutet, kompromissbereit zu sein. Das Gleiche muss man natürlich auch die SPD fragen, welche bei der Bundestagswahl die zweitstärkste Partei wurde, aber die Regierungsverantwortung bis jetzt ablehnt. Beide Parteien sind künftig sicherlich nicht mehr guten Gewissens wählbar. Denn bei der SPD wäre die Frage, ob die Stimme nicht auch in Zukunft verschenkt wäre. Das Gleiche gilt für die FDP. Wer den Kompromiss … FDP lässt Regierungsbildung platzen weiterlesen

Neuwahlen? Unwahrscheinlich.

Derzeit hört man in den Medien eigentlich fast nur noch das Wort Sondierungsgespräche. Es wird sondiert, danach wird noch mal sondiert und schließlich wird sondiert. Immer ernste Gesichter, immer dramatische Kommentatoren, die in Aussicht stellen, das es ja womöglich Neuwahlen geben könnte. Das Gespenst der Neuwahlen kriecht bis in die Wohnzimmer hinein. Aber ist das überhaupt realistisch? Es würde doch zum einen bedeuten, dass die Parteien unfähig wären, den Wählerwillen umzusetzen. Denn die deutschen Bürger haben eben so gewählt, das eine Jamaika-Koalition möglich ist. Beziehungsweise genau genommen haben sie eigentlich so gewählt, dass eine große Koalition möglich wird, weil die … Neuwahlen? Unwahrscheinlich. weiterlesen