Trump hält Kriminalitätsstatistik in Deutschland für falsch

Die FAZ berichtet, dass Trump in einer Twitterbotschaft behauptete, die Kriminalität sei in Deutschland gestiegen. Angela Merkel korrigierte ihn diesbezüglich, tatsächlich ist die Kriminalitätsrate gesunken. Laut Innenminister Horst Seehofer sogar auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren. Naja, kleiner Vorzeichenverdreher … Trump hält Kriminalitätsstatistik in Deutschland für falsch weiterlesen

Die lange Nacht

Kaum, dass der heutige Tag hinter dem Horizont hervorgeblinzelt hat, wird er schon wieder im Dunkel verschwinden. Es folgt die längste Nacht des Jahres. Eine politisch durchaus treffende Metapher. Die Briten bereiten ihren Ausstieg, den Brexit, aus der EU vor, welche als Wertegemeinschaft gilt und den Frieden sicherte, indem nicht mehr Waffen zwischen Völkern standen, sondern Finanzströme. Gegen Polen hat die EU ein Verfahren eingeleitet wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, denn in der EU müsse überall Rechtssicherheit gelten, was natürlich nicht mehr der Fall ist, wenn die Regierung der Judikative und der Legislative hineinreden kann. Viktor Orban aus Ungarn wird … Die lange Nacht weiterlesen

Flüchtlingskrise: Die europäische Lösung wird kommen | ZEIT

Das neueste Narrenstück – pünktlich zu Fasching – lautet so: Die CSU in Bayern möchte die Bundesregierung verklagen, an der sie selber beteiligt ist. Irgendwo ziemlich unsinnig. Mit dieser Kurzschlussreaktion möchte man offensichtlich Wähler am rechten Rand abfischen. Funktionieren wird das wohl … Flüchtlingskrise: Die europäische Lösung wird kommen | ZEIT weiterlesen

Ukraine-Krieg: wer einmal Putin, dem glaubt man nicht

Letzten Mittwoch wurde ein Waffenstillstandsabkommen für die Ukraine ausgehandelt, die Staatschefs von Frankreich, Deutschland und Russland sowie der Ukraine höchstpersönlich einigten sich in einer langen Nachtsitzung darauf. Gestern griffen Putins Kämpfer , die sogenannten „Separatisten“, die ukrainische Armee 112 Mal … Ukraine-Krieg: wer einmal Putin, dem glaubt man nicht weiterlesen

Ukraine: Es braucht Waffen, um diesen Krieg zu beenden | ZEIT ONLINE

Die russischen Soldaten und Kämpfer haben heute mit Rakenten das ukrainische Militär-Hauptquartier in der Ostukraine angegriffen. Wenn Steinmeier,  Merkel und Hollande weiterhin glauben, den Krieg mit Sanktiönchen zu beenden, wird diese Rechnung sicher nicht aufgehen. Zwar will in Europa niemand … Ukraine: Es braucht Waffen, um diesen Krieg zu beenden | ZEIT ONLINE weiterlesen

Ukraine / Münchner Sicherheitskonferenz: Die Waffen-Debatte kommt – ZEIT ONLINE

Einige Politiker glauben, man brauche keine Waffen, um den von Russland gegen die Ukraine begonnenen, hybriden Krieg  beizulegen. Welcher „Separatist“ fürchtet sich schon vor der Sperrung seines nicht vorhandenen EU-Kontos und zeitlich befristeten Einreisebeschränkungen in ein Land, das er ohnehin … Ukraine / Münchner Sicherheitskonferenz: Die Waffen-Debatte kommt – ZEIT ONLINE weiterlesen

Ob das nun noch etwas hilft? – Berlin bietet Putin Freihandelszone an

Die Bundesregierung zieht offenbar eine ihrer letzten diplomatischen Karten und möchte Putin das Freihandelsabkommen anbieten, das, wie er vor einigen Jahren selbst  anbot, von Lissabon bis Wladiwostok reichen solle. Währenddessen wird die Stadt Mariupol  mit Gradraketen beschossen. SPD-Chef Gabriel hält … Ob das nun noch etwas hilft? – Berlin bietet Putin Freihandelszone an weiterlesen

Merkels Handels-Angebot: Das laute Schweigen der Russen | tagesschau.de

Der Vorstoß von Kanzlerin Merkel zu einem Wirtschaftsraum „von Wladiwostok bis Lissabon“ hat Aufsehen erregt – außer beim Adressaten. Beim Wirtschaftsforum in Davos ignorierte die russische Delegation den Vorstoß geflissentlich. Von Hans-Jürgen Maurus, ARD-Hörfunkstudio Genf, zzt. Davos viaMerkels Handels-Angebot: Das … Merkels Handels-Angebot: Das laute Schweigen der Russen | tagesschau.de weiterlesen

Ukraine-Krieg: Merkel und Putin telefonieren wieder

Lässt sich eine Eskalation zwischen der EU / NATO und Russland noch verhindern ? Jeder Versuch ist es wert. Hoffentlich. Denn Krieg ist ja die Kapitulation der Diplomatie und der Tod unzähliger Unschuldiger: Merkel und Putin haben telefoniert, nach langer … Ukraine-Krieg: Merkel und Putin telefonieren wieder weiterlesen

Brisanter Plan von Putin und Merkel für die Ukraine: Gas für Land! – Politik Ausland – Bild.de

Geheimer Friedensplan für die Ukraine! Nach Informationen der britischen Zeitung „Independent“ haben Kanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin gemeinsam an dem Plan gefeilt. Zentraler Punkt: Gas gegen Land. Brisant daran ist:….Brisanter Plan von Putin und Merkel für die … Brisanter Plan von Putin und Merkel für die Ukraine: Gas für Land! – Politik Ausland – Bild.de weiterlesen

EU gegen Russland: Härtere Sanktionen, aber kein Waffen-Embargo – KURIER.at

Kommission erwägt auch Kaufverbot von russischen Aktien und Anleihen / Merkel pocht auf Wirtschaftssanktionen. Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland nehmen Gestalt an – beschlossen werden sie aber, wenn überhaupt, frühestens nächste Woche. Die EU-Kommission erfüllte am Donnerstag den Auftrag, … EU gegen Russland: Härtere Sanktionen, aber kein Waffen-Embargo – KURIER.at weiterlesen

Ukraine-Konflikt: Nato bezichtigt Putin der Lüge | ZEIT ONLINE

Der Ton zwischen dem Westen und Russland wird rauer: Das Militärbündnis wirft Präsident Putin Lügen vor, Kanzlerin Merkel fordert umfassende Sanktionen gegen Russland. Mit deutlichen Worten hat die Nato das russische Verhalten in der Ukraine-Krise kritisiert. Die Regierung in Moskau … Ukraine-Konflikt: Nato bezichtigt Putin der Lüge | ZEIT ONLINE weiterlesen

Ukraine-Krise: Ist erstmal Putin in Europa, ist das Wirtschaftswachstum drittrangig

Es ist schon sonderbar, dass man in Deutschland erst so langsam versteht, was sich im Osten der Ukraine abspielt, obwohl sie etwa so weit von München entfernt ist, wie Flensburg. Heimlich und leise und unter vielen Täuschungen eroberte Putin eben … Ukraine-Krise: Ist erstmal Putin in Europa, ist das Wirtschaftswachstum drittrangig weiterlesen

Nach Olympia: Putins Einmarsch in die Ukraine

In der Ukraine geht schon länger ein Gespenst um, und zwar eines, das nicht sonderlich weit hergeholt ist. Nach der Olympiade könnte der Ukraine dasselbe drohen, wie Georgien 2008. Putin verteilte bisher fleißig russische Pässe an ukrainische Bürger. Die gälte … Nach Olympia: Putins Einmarsch in die Ukraine weiterlesen

USA nun sicher: Merkel wahrscheinlich kein Al Qaida-Mitglied

Nach Monaten der Überwachung ist die NSA nun sicher: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist höchstwahrscheinlich kein Mitglied der Terrororganisation Al Qaida. Dies gab der Geheimdienst heute auf einer Pressekonferenz bekannt. Im Rahmen der monatelangen Abhöraktionen wurden sämtliche Privatgespräche der Bundeskanzlerin abgehört: „Wie es scheint, handelt es sich bei Angela Merkel um eine Person ohne Verbindung zu Terrororganisationen“, erklärte NSA-Chef Keith Alexander. Aus diesem Grund habe man sämtliche…>mehr. foto: onstantin Gastmann  / pixelio.de USA nun sicher: Merkel wahrscheinlich kein Al Qaida-Mitglied weiterlesen

Merkels Handy ist nicht das Problem

Im Namen der Sicherheit sammeln die NSA und andere Dienste alle Daten, die sie bekommen können. Nur die Parlamente können ihre Maßlosigkeit bremsen. Es ist höchste Zeit. EIN KOMMENTAR VON JOSEF JOFFE. Das eigentliche Problem ist nicht Merkels Handy, das die ultrageheime NSA (im Volksmund: „Never Say Anything„) angezapft haben soll. Schon Helmut Schmidt pflegte zu lästern, dass die Amerikaner in seiner Amtszeit als Bundeskanzler all seine Telefongespräche abgehört hätten. Merkels alte Handy-Nummer, seit Jahren abgelegt, soll die NSA auch angezapft haben…>mehr. foto: Merkels Handy ist nicht das Problem weiterlesen

Angela Merkel empört, dass sie von USA behandelt wird, als wäre sie ein deutscher Bürger

Berlin, Washington (dpo) – Im Skandal um eine mögliche Ausspähung ihres Diensthandys durch die NSA hat sich Angela Merkel nun erstmals auch persönlich geäußert. Regierungs­sprecher Steffen Seibert erklärte heute bei einer Pressekonferenz, die Kanzlerin sei empört und zutiefst verletzt, dass sie von den USA so behandelt werde, als sei sie ein gewöhnlicher, unbescholtener Bürger…>mehr. foto: Rödi  / pixelio.de Angela Merkel empört, dass sie von USA behandelt wird, als wäre sie ein deutscher Bürger weiterlesen

Guttenberg – und die Hetze der Medien

Von Ulrich Eggers, via blog.aufatmen.de Guttenberg, Homosexualität, Denkmalsverehrung und Medienwirkungen. Was für eine Mischung. Aber es wird ja Zeit, dass von uns mal einer was zu Guttenberg sagt. Nur was? Da geht einem ja vieles durch den Kopf. Letzte Woche war ich auf dem Führungskräftekongress in Nürnberg, dort sollte der mittlerweile-Ex-Verteidigungsminister sprechen. Peinliche Situation für einen Kongressveranstalter, der christliche Werte in der Wirtschaft hochhalten will, sich über die Zusage eines Stars freut – der dann am Ende genau gegen jene Werte verstößt, die man hochhalten wollte. Was tun? Schnell mit einstimmen in den Chor der Verurteiler? Wider besseres Wissen zu … Guttenberg – und die Hetze der Medien weiterlesen

Guttenberg: Persönliche Stellungnahme

Grüß Gott, meine Damen und Herren, ich habe in einem sehr freundschaftlichen Gespräch die Frau Bundeskanzlerin informiert, dass ich mich von meinen politischen Ämtern zurückziehen werde und um meine Entlassung gebeten. Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens. Ich gehe nicht alleine wegen meiner so fehlerhaften Doktorarbeit, wiewohl ich verstehe, dass dies für große Teile der Wissenschaft ein Anlass wäre. Der Grund liegt im Besonderem in der Frage, ob ich den höchsten Ansprüchen, die ich selbst an meine Verantwortung anlegen, noch nachkommen kann. Ich trage bis zur Stunde Verantwortung in einem fordernden Amt, Verantwortung die möglichst ungeteilte Konzentration und fehlerfreie … Guttenberg: Persönliche Stellungnahme weiterlesen

Guttenberg und Jesus treffen sich nach seinem Rücktritt

Von Günther/Via inmeinerstrasse.de Karl-Theodor Guttenberg ist mit seinem Rücktritt heute definitiv in eine Zwischenphase seines Lebens getreten. Ich habe Respekt vor seiner Entscheidung. In seinen Gesichtszügen standen deutlich die Worte, die er bei seiner Rücktrittserklärung äußerte: “Ich bin am Ende meiner Kräfte.” Hier die Geschichte, die in der Presse wohl nie enthüllt werden wird. Exklusiv auf Cafe Inmeinerstrasse – Frei nach Johannes 4: Karl-Theodor Guttenberg trifft Jesus an einer Tankstelle in Bayern…>mehr. foto: http://www.zuguttenberg.de/medien.php, freigegeben zur Verwendung unter Angabe der Quelle. Guttenberg und Jesus treffen sich nach seinem Rücktritt weiterlesen

Nahost: Merkel kritisiert Israel

Kanzlerin Merkel hat sich gegen ein israelisches Bauprojekt in Ostjerusalem ausgesprochen. Statt Friedensgespräche zu blockieren, müsse Israel konstruktiver sein. Merkel nannte den Beschluss zum Bau von 1600 neuen Wohnungen in Ost-Jerusalem einen „schweren Rückschlag“ für den Friedensprozess im Nahen Osten. „Ich hoffe, dass auch die Signale aus Israel in Zukunft konstruktiv sind und nicht weiter so negativ, dass sie das Zustandekommen von solchen Gesprächen verhindern“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Rafiq Hariri. > mehr. foto: picapp.com Nahost: Merkel kritisiert Israel weiterlesen