Entsprechen die Ausgangsbeschränkungen überhaupt der Verfassung?

Auf ZEIT online ist die Frage folgendermaßen beantwortet: Fachleute, Politiker*innen und sogar der Dienst des Bundestages bezweifeln, dass die Ausgangsbeschränkungen vor dem Bundesverfassungsgericht bestehen können. Staatsrechtler und Verfassungsrechtler gehen davon aus, dass die Einschränkungen der Bürger*innen durch die Ausgangsbeschränkungen in … Entsprechen die Ausgangsbeschränkungen überhaupt der Verfassung? weiterlesen

Schulschließungen ab Inzidenz von 165. Was ist denn das für ein Wert?

Heute soll das Infektionsschutzgesetz eine Novellierung erfahren. Unter anderem soll darin geregelt sein, dass die Schulen ab einer 7-Tages-Inzidenz von 165 nur im Online-Unterricht stattfinden dürfen. Manch einem kommt diese Zahl ein klein wenig willkürlich vor. Zustande kam sie aber … Schulschließungen ab Inzidenz von 165. Was ist denn das für ein Wert? weiterlesen