Der Putschversuch des Donald Trump

Der Sturm auf das US Capitol durch radikale Trump-Anhänger war ein Putschversuch. Das machte gestern eine Dokumentation im ZDF von Elmar Theveßen deutlich und brachte es so auf den Punkt.

Donald Trump hatte jahrelang unter Umgehung der kritischen Presse direkt über Twitter und auch über andere soziale Netzwerke mit seinen Anhängern kommuniziert und konnte ihnen so Lüge um Lüge und Unwahrheit um Unwahrheit in ihre Gedanken implementieren. In den letzten Wochen verbreitete Trump die Lüge von der angeblich gestohlenen Präsidentschaftswahl. In Washington, kurz bevor der Sturm auf das US Capitol dann letztlich stattfand, heizte Trump seine Anhänger mit einer Rede in Washington noch einmal explizit an und forderte sie auf, dass sie nun alle zusammen zum Capitol ziehen würden, er sei bei ihnen. Doch Trump war sich zu schade dafür und ließ die dreckige Arbeit seine radikalen Fans verrichten, er selbst marschierte natürlich nicht mit. Hätte der Putsch geklappt, hätte Trump aller Voraussicht nach die Lorbeeren für sich eingesackt und sich wahrscheinlich als autoritärer, undemokratisch an der Macht gebliebener Präsident geriert. Als er jedoch aus sicherer Entfernung merkte, dass der Putschversuch letztlich nicht zum Umsturz führen würde, ruderte er schnell zurück und distanzierte und sagte zwar, das seien ganz tolle Leute, die da im Umfeld des Kapitols für ihn ins Felde gezogen seien, er liebe sie, aber es sei doch irgendwie ganz wichtig jetzt, dass es friedlich dabei bleibe. Er hatte aufgehetzt zum Kampf, die Hetze konnte von seinen Anhängern durchaus militant interpretiert werden, aber er selber wollte sich natürlich nicht in rechtliche Gefahr bringen und die Finger schmutzig machen.

In einer nachfolgenden Dokumentation im ZDF gestern Abend wurde dann auch noch thematisiert, dass es nachgewiesen ist, dass Donald Trump mit massiver russischer Unterstützung in sein Amt gekommen war. Durch Russland war in den sozialen Netzwerken in den USA massiv Stimmung für Donald Trump gemacht worden, russische Hacker hatten dann sogar den E-Mail-Verkehr seiner Mitbewerberin um die US Präsidentschaft, Hillary Clinton, kurz vor der Wahl veröffentlicht.

Ungeklärt ist, welches Verhältnis Donald Trump zu Russland hat. Seit sehr vielen Jahren bereits unterhält er offensichtlich enge wirtschaftliche Beziehungen bis in höchste russische Kreise, auch enge Verbindungen zu Putin scheinen zu bestehen. Den Geheimdienstchef, der diesen Verflechtungen des Präsidenten und seiner Regierung weiter nachgehen wollte, hatte Donald Trump nach fünf Monaten im Amt schnell entlassen. In dem ZDF-Bericht wurde in einem Interview die Frage zugespitzt darauf, ob Donald Trump möglicherweise ein russischer Spion sei, also ob er aktiv für russische Interessen gearbeitet habe, möglicherweise auch deswegen, weil es Druckmittel gegen ihn gegeben haben könnte und zudem auch deswegen, weil es seinen eigenen wirtschaftlichen Interessen entsprach.

Hätte der Sturm auf das US Capitol Erfolg gehabt, hätte der Autokrat Putin dieser Lesart nach es geschafft gehabt, die Demokratie in den USA massiv zu beschädigen und einem Autokraten ins Amt zu verhelfen. Dass der Putschversuch letztlich keinen Erfolg hatte, lag wohl auf den letzten Metern zu einem großen Teil auch daran, dass die soziale Netzwerke, allen voran Twitter, das zentrale Sprachrohr Trumps, ihm seinen Zugang gesperrt hatte. Trump konnte seine Lügen und seine Hetze nicht weiter in die große Öffentlichkeit verbreiten.

Die Netzwerke hatten es allerdings jahrelang zugelassen, dass Trump genau dies tat, und haben erst in allerletzter Sekunde die Reißleine gezogen. Insofern muss man auch die Rolle dieser sozialen Netzwerke kritisch hinterfragen, die selbst jahrelang von ihrem wohl bekanntesten Nutzer, Trump, profitiert hatten, und man sollte wohl für die Zukunft dafür sorgen, dass diese Netzwerke viel stärker in Haftung genommen werden für das, was auf ihnen veröffentlicht wird. Denn Zeitungen beispielsweise können nicht jede Lüge einfach so in die Welt hinausposaunen, ohne Sorge haben zu müssen, Post vom Anwalt zu bekommen. Ähnliches müsste analog dazu natürlich genauso für die sozialen Netzwerke gelten, denn das weltweite Podium, das sie Donald Trump zur Verfügung gestellt hatten, hatte erst dazu geführt, dass die Demokratie in den USA derart ins Wanken gekommen und es einen Moment lang nicht eindeutig war, ob die Demokratie und der Rechtsstaat die Attacke des Herrn Trump überstehen würden.

In Deutschland weiß man aufgrund der schrecklichen Erfahrung des letzten Jahrhunderts, dass jemand, Hitler, der zwar zunächst auf demokratischem Weg an die Macht kommt, dann irgendwann nicht mehr eingehegt werden kann. Hat er erst den direkten Draht zu einer allgemeinen und großen Öffentlichkeit gefunden und es geschafft, dass die Lüge nicht mehr als Lüge erkannt wird, weil sie so dreist und so oft wiederholt wurde, dann sind die Demokratie und der Rechtsstaat in höchster Gefahr. Eigentlich dachte man, dieses Prinzip sei erkannt worden und könne sich deswegen nicht wiederholen, aber die Ereignisse am US Capitol und das, was Trump jahrelang veranstaltet hatte, zeigen, dass derartiges potentiell immer wieder in Variation passieren kann. Aus Lügen werden Gedanken und aus Gedanken werden Taten, und Taten können letztlich einen ganzen Staat oder sogar sehr viele Staaten zerstören. Im Anfang war das Wort.