Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin? Das ist Demokratie

3 Jul 2019 5 Kommentare

Manfred Weber, der Spitzenkandidat Deutschlands, ist scheinbar aus dem Rennen um das Amt des Kommissionspräsidenten der EU ausgeschieden.

Relativ spät kam plötzlich die deutsche Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, ins Spiel.Von verschiedenen Seiten, so auch von Sigmar Gabriel, dem ehemaligen SPD-Chef, hört man, das Ganze sei ja ein „Schlag ins Gesicht der Wähler“. Andererorts hört man das Schlagwort „Postengeschacher“, weil ja keiner der nominierten Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten mehr im Rennen ist. Das Ganze sei undemokratisch, hört man.

Das Gegenteil ist der Fall. Sehr transparent hat der europäische Rat in den vergangenen Tagen beraten, mögliche Kandidaten genannt und wieder verworfen, die Regierungschefs erklärten öffentlich, wen sie unterstützen wollten und wen nicht. Die ersten, die Ursula von der Leyen unterstützen, waren übrigens die mitteleuropäischen und osteuropäischen EU-Länder, mit denen man sonst schwer auf einen grünen Zweig kam.

Nun können schlussendlich die Europaabgeordneten darüber abstimmen, ob Sie Ursula von der Leyen als kommissionspräsidentin haben wollen. Sie werden sich anschauen, wo sie politisch steht und was sie bisher in der Politik geleistet hat. Dann kann jeder Europaabgeordnete für sich überlegen, ob er sie unterstützen möchte oder nicht. Das nennt man übrigens Demokratie.