Weshalb Facebook und Meinungsfreiheit nicht dasselbe sind. Abhängigkeiten von Facebook. Und eine Monopolstellung.

Abstract / Kurzzusammenfassung:

Facebook ist m. E. keine demokratische Plattform, da es die Meinungsfreiheit von inhaltlich unbedenklichen Inhalten nicht uneingeschränkt gewährt. Das ist m. E. eine Gefahr für die Demokratie und die Meinungsfreiheit durch das vermutlich weltweit größte soziale Netzwerk, das auch Instagram und Whatsapp besitzt und kontrolliert.
Aufmerksam wurde ich auf das Problem bei meinem Aufenthalt in der Ukraine, als offensichtlich seit der Ankunft dort (Sonntag 9.6.2019) die Inhalte meines Blogs theolounge.blog systematisch geblockt wurden und ich zudem auch auf Instagram plattformübergreifend und Facebook selber teilweise geblockt wurde.

Hier die gesamte Geschichte:

Es begann ganz schleichend und unmerklich.

Auf der Facebook-Seite der theolounge hatte ein Freund einen Artikel („Best Daddy“, eine Satire), welcher von WordPress, der Blogging-Plattform, auf der die theolounge läuft, dort ebenfalls gepostet wird, kommentiert. Ich wollte ihn liken und kommentieren, aber das ging nicht.

Warum nicht? War zunächst erstmal unklar. Dann schaute ich mir die Facebook-Seite an und bemerkte, dass seit Anfang April alle Einträge, die über WordPress dort hinterlegt worden waren, nun gelöscht worden waren. Die Begründung lautete, die URL der theolounge sei gesperrt. Das war dann aber auch schon alles. Daraufhin habe ich gestern und heute einmal Kontakt mit Facebook aufgenommen, aber bislang noch keine Erklärung erhalten. Genau genommen habe ich überhaupt keine Rückmeldung erhalten.

Mein normales Facebookkonto funktioniert ganz normal, auch zwei andere theolounge-Gruppen. Nur die offizielle Seite der theolounge funktioniert eben nicht mehr, wenn ich dort einen Link von theolounge.blog verlinken möchte.

Wenn ich auf der Facebook-Seite der theolounge etwas selber schreibe, geht es noch.

Aber egal wo, nirgendwo auf Facebook kann ich mehr eine URL von der theolounge posten. Und das nehme ich schon als eine empfindliche Einschränkung der Meinungsfreiheit wahr.

An den Inhalten kann es eigentlich nicht liegen, die bewegen sich alle im rechtsstaatlichen Rahmen. Die Artikel hetzen gegen niemanden, die Artikel verbreiten keine Fake News und ganz gewiss keine hate-speech.

Was ist es also dann?

Die Artikel auf der theolounge beschäftigen sich mit Theologie und mit gesellschaftlichen und ethischen Themen. Manchmal mit einem Augenzwinkern und einer satirischen Darstellung. Könnte es das sein, hat Facebook oder ein Mitarbeiter von Facebook, der vielleicht etwa 5 Sekunden für eine Entscheidung hat, was bleiben und was gelöscht werden muss, eine Satire nicht verstanden? Das wäre denkbar.

Oder könnte es noch etwas anderes sein?

Seit einiger Zeit nutze ich Twitter. Gibt es dort irgendwelche Konkurrenzen zwischen Facebook und Twitter, die zu so etwas führen? Oder eine Konkurrenz zwischen WordPress und Facebook, so dass Facebook WordPress ausbremst und blockiert?

Ziemlich unklar das Ganze.

Nun erzielt die theolounge ihre Reichweite glücklicherweise nicht über Facebook, aber man merkt, wie schnell man von diesem Netzwerk abhängig sein kann.

Ich bin mal gespannt, wie es weitergeht. Aber eine Seite einfach zu blockieren, ohne irgendwie zu erklären, warum, ist für ein großes Netzwerk mit quasi Monopolstellung schon ein dickes Ding. Da gäbe es sicher Leute, die gegen so etwas rechtlich vorgehen würden.

Nach einigem Nachdenken habe ich aber eine Antwort parat, warum Facebook nun die theolounge blockieren könnte. Eine Antwort, die allerdings trotzdem Anlass zur Sorge gibt.

Seit Sonntagabend befinde ich mich in der Ukraine. Montag wurde der erste Artikel, von dem ich das mitbekommen habe, gesperrt, ich konnte nämlich auf einen Kommentar nicht mehr antworten. Und nun haben wir Freitag und ich kann nicht mal mehr bei anderen Artikeln oder anderen bekannten auf Facebook einen Link der theolounge hinterlassen, was im Laufe der Woche noch funktionierte und möglich war.

Was also die throlounge blockiert hat, ist ganz offensichtlich die Lokalität, an der ich mich gerade aufhalte und von der aus ich blogge.

Und das ist in Bezug auf die Meinungsfreiheit mehr als kritisch.

Die theolounge existiert seit 2006 und bewegte sich immer absolut im rechtsstaatlichen Rahmen. Was man von Facebook aktuell scheinbar nicht uneingeschränkt behaupten kann, denn in Deutschland gilt das grundgesetzlich garantierte Recht auf Meinungsfreiheit. Bei Facebook, bei einem quasi Monopolisten in Bezug auf Kommunikation, der kontrolliert, wer was sagen darf und wer gehört wird, oder wer eben nicht gehört wird, gilt dieses Recht auf freie Meinungsäußerung offenbar nicht mehr so ohne weiteres.

Weshalb Facebook keinen Grund für die Sperrung der URL nennt?

Vermutlich deswegen, weil dieser Grund diskriminierend wäre. Denn wenn jemand seine Meinung nicht mehr äußern kann nur aufgrund des Ortes, an dem er sich aufhält, auf einem Netzwerk, das sich angeblich der Meinungsfreiheit verschrieben hat, dann müsste man das konsequenterweise als Diskriminierung bezeichnen. Ukrainische Blogger berichten übrigens über dasselbe Phänomen. Und zwar Blogger, die völlig unverdächtige und unkritische Inhalte gebloggt und über Facebook verteilt hatten. Auch bei ihnen wurden URLs gesperrt und teilweise sogar ihre Facebookprofile gleich mit.

Seit heute weiß ich: Facebook und Meinungsfreiheit sind zwei verschiedene paar Stiefel. Ich hätte es wohl nicht geglaubt, hätte es mich nicht selber erwischt.

—– Nachtrag, Freitag 14.6.19, 23:10 Uhr

Nachdem nun seit Montag die theolounge-Facebookseite gesperrt war und die Artikel bis Anfang April gelöscht worden waren (und immer noch sind!) und nachdem ich heute und gestern mehrfach an Facebook geschrieben hatte und zudem einen Artikel über das Thema mit relativ großer Reichweite geschrieben und auch an deutsche Politiker verschickt hatte, funktionieren – man glaubt es kaum – die theolounge-URLs auf Facebook wieder.

Nun habe ich aber einen Schluck von der Monopol-Macht des Facebookskonzerns gekostet und muss sagen: er schmeckt bitter und beunruhigend. Und wie gesagt: einige völlig unbescholtene ukrainische Blogger trinken immer noch aus diesem vergifteten Kelch. So darf es nicht sein. Nicht, wenn ein Konzern wie Facebook ein Quasi-Monopol bei der privaten Kommunikation eingenommen hat. Und es dürfte noch weitere Blogger aus anderen Ländern treffen. Das, was ich mitbekommen habe, war womöglich nur die Spitze des Eisbergs. Mein Vertrauen in die Neutralität und Seriösität von Facebook ist: schwer erschüttert. Das wird nicht mehr zu kitten sein bei mir. Und es dürfte vielen so gehen. Ich werde Facebook vorläufig noch weiter nutzen, zu viele Bekannte sind dort, die ich sonst per Email kontaktieren müsste. Aber ich werde es immer mit der Angst und dem Wissen im Hinterkopf tun, dass es nur einer kleinen Funktion des Facebook-Algorithmus‘ bedarf und ich kann mit niemandem mehr kommunizieren. Das Vertrauen ist weg. Wenn es eine bessere Alternative zu Facebook geben wird, bin ich auch: weg.

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Nachtrag, Samstag 15.6.2019, 9:30

Nun dasselbe wie die ganze Woche: die theolounge-Facebookseite ist wieder gesperrt. Und: der letzte sichtbare Artikel ist nicht mehr der vom 1.April, sondern nur noch vom 21.März 2019.

Besonders heftig wird es hier: Facebook mag nicht, wenn man es kritisiert, darum sperrt es einen wohl. Der folgende Post (Screenshot) war gestern noch online bei Facebook und einige Bekannte haben darauf kommentiert. Nun hat Facebook ihn gesperrt und die Kommentare dazu sind auch nicht mehr zu sehen. Was bitte soll an diesem Post verwerflich sein, außer dass vielleicht Facebook und sein Vorgehen kritisiert werden ? Das nimmt Facebook offenbar nicht hin und sperrt kritische Beiträge wie diesen hier. Man bekommt einem Maulkorb und darf nur noch das schreiben, was dem Konzern in den Kram passt:

Auf meine oben genannte Meinungsäußerung auf Facebook erfolgten also einige Kommentar, die nun alle gesperrt worden sind und nicht mehr zu finden sind. Eine Bekannte aus den USA verlinkte mir, als die Kommentare noch angezeigt wurden, folgendes Bild, das Facebook ihr eingeblendet hatte. Darin wird beschrieben, dass ihr gewisser Inhalt von meinem Blog nicht angezeigt werde, weil er gegen die Community-Standards verstoße. Wie man an dem Screenshot oben erkennen kann, ist absolut unklar, inwiefern der obere Kommentar gegen Community-Standards verstoßen könnte. Und auch bei den Artikeln der theolounge ist das unklar. Und nein: Facebook schweigt sich mir gegenüber aus darüber, worin denn der Regelverstoß nun bestehe.

Was bedeutet das Ganze ?

Es bedeutet für mich, dass ich offenbar keine Kritik an Facebook äußern darf, denn tue ich das über die Kommunikationsplatform Facebook, werden diese Kommentare gesperrt (Screenshot oben).

Und es bedeutet, dass ich nicht in Kenntnis gesetzt werde oder wurde, auch nicht auf Anfrage, warum die Artikel von theolounge, die allen rechtsstaatlichen Anforderungen entsprechen, nicht mehr verlinkt werden.

Und es bedeutet für mich: Facebook wirkt für mich zunehmend wie „Big brother“ von George Orwell, das bestimmt, was geschrieben und was nicht geschrieben und gelesen werden darf. Obgleich es sich um seriöse Themen handelt, die keinerlei Probleme verursachen sollten und die durch die Meinungsfreiheit, die in Deutschland grundgesetzlich garantiert ist, abgedeckt und legitimiert sind. In Deutschland darf man diese Dinge schreiben und kommunizieren, nur auf Facebook offenbar nicht.

Nachtrag, Samstag 15.6.2019, ca. 15:00 Uhr

Der Facebookkonzern sperrt mich nun auch auf Instagram, zumindest teilweise. Ich kann dort zwar Fotos posten, kann meine eigenen Fotos aber nicht mehr kommentieren und auch auf keine Kommentare antworten. Ich habe das Problem heute schon mehrfach gemeldet, Antwort: keine.

Es ist auch nach wie vor völlig unklar, weshalb Facebook Teile meiner Kommunikation überhaupt gesperrt hat. Ebenfalls: keine Antwort.

Worum ging es inhaltlich auf Instagram? Ich hatte ein Bild aus der Ukraine von einem Weg gepostet, der Schlaglöcher enthält. Jemand hatte diesbezüglich einen Kommentar gemacht, der auch schon mal in der Ukraine auf solch einem Weg mit dem Auto gefahren war. Mein Antwortkommentar war in etwa der folgende: „Ja, bisweilen gibt es hier durchaus Schlaglöcher auf den Straßen.“ Sie sehen im folgenden zuerst das Bild, um das es geht, dann die Reaktion von Instagram. Und nein, einen Link hat mein Kommentar nicht enthalten, wie Instagram behauptet. Es handelte sich nur um den Text, den ich eben angegeben habe.

Das Ganze erinnert mich in erschreckender Ähnlichkeit an den Science-Fiction-Film Brazil aus dem Jahre 1985, in dem durch einen Tippfehler ein unschuldiger Bürger in die Mühlen des anonymen Staatsapparats gerät und von diesem zerquetscht wird. Zwar ist es hier kein Staatsapparat, aber doch ein anonymer und gigantischer Konzern, der keine Antwort gibt, keine Erklärung, sondern einfach das tut, was er tut. So, als wäre man zum Opfer eines Algorithmus oder eines anonymen Mitarbeiters des Konzerns, der vielleicht anders handelt, als er handeln sollte, geworden.

Nachtrag Sonntag, 16.06, ca 10 Uhr

Ganz absurd wird sich die Angelegenheit aber jetzt erst. Ich habe eben nachgeschaut, ob es irgendwelche Probleme mit der Facebook-Seite von theolounge gibt. Nada, nichts. Parallel dazu erhalte ich weiterhin Werbe-E-Mails von Facebook, ich solle doch die theolounge Facebook-Seite bitte bewerben. Was ist also los eigentlich? Geoblocking? Aber ich verwende ein VPN. Weiß die rechte Hand von Facebook nicht, was die linke Hand tut? Hat sich die KI von Facebook selbständig gemacht?

Samstag, ca. 12:20 Uhr

Nun man könnte man aufgrund dessen, was ich eben berichtet habe, sich denken, naja, die bei Facebook die wissen vielleicht nicht so ganz bescheid, was ihre KI da macht. So einfach ist es aber nicht, es scheint mir doch viel dramatischer zu sein. Schauen Sie sich nach diesem Text einmal die folgenden beiden Screenshots an. Aktuell ist es so, dass ich auf Instagram meine eigenen Fotos veröffentlichen kann, sie aber weder liken noch kommentieren darf noch irgendwelche anderen Fotos liken oder kommentieren darf. Auf Facebook ist es aktuell so, dass ich eigene Beiträge schreiben darf, aber keine URL von theolounge.blog einfügen darf. Tue ich dies, kommt ein Hinweis und ich muss den besagten Link erst wieder löschen, danach erst geht es weiter. Dann kann ich wieder Beiträge schreiben.

Es ist aber so, dass ich inhaltlich nicht alles schreiben darf. Ich wollte eben meine Anfrage an Facebook, die ich in einer ähnlichen Formulierung schon mehrfach gestellt hatte, die aber auch nie beantwortet wurde, in meinem Facebookprofil posten. Man würde denken, das müsste doch in Ordnung gehen. Ist es aber nicht. Es ist offenbar so: wenn ich inhaltlich etwas gegen Facebook sage oder auch nur in Frage stelle, wie in dem folgenden Post geschehen, werde ich gesperrt. Sehen Sie sich also die beiden folgenden beiden Screenshots an.

Und nein, ich darf inhaltlich also nicht darüber schreiben, was der Inhalt der Frage war, die ich an Facebook gestellt hatte. Dieses Thema darf also für die anderen Leute auf Facebook nicht existieren. Der folgende Artikel, dessen Screenshot Sie hier gleich sehen, wurde nämlich ebenfalls nicht gepostet von Facebook. Ein anderer, nichtssagender, wurde dagegen schon veröffentlicht.

Nachtrag Sonntag, 16.6.2019, ca. 19:00.

Der Beitrag (siehe Screenshot oben), wurde nun, nachdem er erstmal gelöscht worden war, dann irgendwann doch wieder von Facebook freigegeben. Auf der Facebookseite der theolounge jedoch sind nach wie vor die Artikel bis 21.3.2019 alle verschwunden, wohl gelöscht. Und auch vor dem Datum stehen keinerlei Artikel mehr, die über WordPress dort von theolounge.blog veröffentlicht wurden. Das heißt: alle URLs von theolounge.blog sind aktuell auf Facebook geblockt.

Interpretation all dieser Befunde und Fazit: Facebook garantiert m.E. nicht die im deutschen Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit, sondern entscheidet gottgleich darüber, was gezeigt werden darf und was nicht. Es entscheidet zudem nach undurchsichtigen internen Regeln und es wird einem, auch auf wiederholte Anfrage hin, nicht mitgeteilt, warum Facebook so oder so entscheidet. Heißt für mich: Facebook ist keine rein demokratische Plattform. Und das ist ein ernstzunehmendes Problem für die Demokratie und die Meinungsfreiheit und somit eine Gefährdung derselben, da es sich um das vermutlich größte soziale Netzwerk der Welt handelt, das zudem noch Instagram und Whatsapp besitzt und kontrolliert.